Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?

Loren GrunertVerfasser des Beitrages:
gelesen: 44649 , heute: 8 , zuletzt: 26. September 2016

Der Anblick haltender Pkw auf Bürgersteigen, Radwegen, in der 2.Reihe oder im absoluten Halteverbot mit eingeschalteter Warnblinkanlage kennt jeder. Viele glauben mit dem Einschalten der Warnblinkanlage hinreichend deutlich zu machen, dass z.B. Personen in den Wagen Ein- und Aussteigen wollen. In der Praxis mag das auch so stimmen. Doch gilt dies auch rechtlich.

Wenn man mal ehrlich ist, setzt man den Warnblinker ja nur, weil man weiß, dass man sich regelwidrig verhält und weiß, dass man gerade an einer unmöglichen Stelle hält und womöglich andere Verkehrsteilnehmer behindert. Ansonsten hätte man gar keinen Grund den Warnblinker zu setzten.

Die Benutzung einer Warnblinkanlage legalisiert ein verbotswidriges Halten oder Parken nicht.

Und tatsächlich handelt es sich hier um einen volkstümlichen Rechtsirrtum. Die Warnblinkanlage ist ein Warnzeichen (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 StVO), das nur vor konkreten Gefahren wie Liegenbleiben, beim Abschleppen oder Warnung vor Stau benutzt werden darf. In obigem Fall liegt sogar eine mißbräuchliche Benutzung der Warneinrichtung vor.

Die Benutzung der Warnblinkanlage in diesen Fällen sagt vielmehr aus: „Ich parke hier mit dem Wissen, dass ich es eigentlich nicht darf“; letztlich parke ich also vorsätzlich falsch.

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4 Kommentare zu „Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?“

  1. taminator sagt:

    Als diese Marotte in den 90er Jahren zunahm, hatte ich schon befürchtet, dass eines Tages die Leute glauben werden, dass die Warnblinkanlage regelwidriges Parken legalisiert.

    Anscheinend ist es jetzt soweit: Eine Horde Durchschnittsbürger schafft Tatsachen.

  2. […] an, wenn ich in der zweiter Reihe parke und gut ist!” für den könnte der Beitrag “Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?&#8… interessant […]

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  4. RJS sagt:

    Liebe Freunde,
    gilt diese Regelung auch im Ausland, also z.B. in Österreich?
    Besten Dank im voraus.
    Best wishes
    RJS

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