Artikel-Schlagworte: „Verkehrsrecht“

Premiere Bußgeld-Assistent bringt Neumandate

16. Januar 2017

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gelesen: 20395 , heute: 42 , zuletzt: 22. November 2017

Konsequent aus der Sicht des Betroffenen entwickelt!
Kein Stress – kein Aufwand – keine Tippfehler

Feiern Sie mit uns am Messestand beim …

OLG Brandenburg widerspricht der PTB – und diese sich dann auch selbst

23. November 2016

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gelesen: 45902 , heute: 95 , zuletzt: 22. November 2017

Wieder einmal geht es um die „Lebensakte“ oder wie man vielleicht in Anlehnung an das MessEG sagen sollte: die „Verwendernachweise“.

In einer …

Yves Junker ist FOCUS TOP-Anwalt 2016 für Verkehrsrecht

14. Juli 2016

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gelesen: 26799 , heute: 36 , zuletzt: 22. November 2017

Yves Junker konnte auch 2016 wieder überzeugen und ist FOCUS Top-Anwalt im Verkehrsrecht. Das Magazin FOCUS hat das Marktforschungsunternehmen …

Verkehrsrecht – Paukenschlag vor dem AG Neunkirchen

2. Mai 2016

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gelesen: 101153 , heute: 114 , zuletzt: 22. November 2017

Vor zwei Wochen haben wir bereits über die vor dem AG Neunkirchen anhängigen Verfahren berichtet. Nun ist in beiden Verfahren …

Verkehrsrecht – PTB hat beim ES3.0 den Gütefaktor nicht geprüft

27. April 2016

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gelesen: 83294 , heute: 96 , zuletzt: 22. November 2017

In der aktuellen Fassung (Stand: 06.04.2016) der PTB-Stellungnahme zum Urteil des AG Meißen wird einmal mehr versucht, jeden Zweifel am …

Verkehrsrecht – Messdatenverschlüsselung – die Firma ESO knickt langsam ein!

25. April 2016

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gelesen: 82836 , heute: 91 , zuletzt: 22. November 2017

Seit Einführung der Software 1.007 Mitte des Jahres 2013 verschlüsselt die Firma ESO unberechtigter Weise (siehe Urteile LG Halle, OLG …

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!

22. Februar 2016

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gelesen: 101652 , heute: 82 , zuletzt: 22. November 2017

Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?

21. Februar 2016

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gelesen: 117504 , heute: 82 , zuletzt: 22. November 2017

Rechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse …

Einladung zum 3. nationalen Verkehrskongress am 03. Juni 2016 im Saarbrücker Schloss

25. November 2015

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gelesen: 120549 , heute: 60 , zuletzt: 22. November 2017

„Die Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess-­ und Eichgesetz – Chancen und Risiken für ein faires OWi­-Verfahren“
ist das Motto des nächsten …

Falldateien ohne Signatur – Vernichtung von Beweismitteln

7. Oktober 2015

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gelesen: 129605 , heute: 81 , zuletzt: 22. November 2017

In jüngerer Zeit erreichen uns immer wieder Falldateien von Jenoptik Messgeräten, bei denen die digitale Signatur nicht vorhanden ist. Solche …

Strafe: Unfallflucht / Fahrerflucht: Was habe ich zu beachten?

6. Oktober 2015

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gelesen: 224502 , heute: 144 , zuletzt: 22. November 2017

Welche Schritte habe ich zu beachten, sofern mir vorgeworfen wird, mich gemäß § 142 StGB unerlaubt vom Unfallort entfernt zu …

Strafe: Fahrlässige Körperverletzung § 229 StGB / Was habe ich zu erwarten?

5. Oktober 2015

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gelesen: 212959 , heute: 132 , zuletzt: 22. November 2017

Der Vorwurf einer fahrlässigen Körperverletzung gemäß § 229 StGB nach einem Unfallgeschehen wiegt zunächst einmal schwer.

Welche Strafe habe ich zu …

Leasing Ärger bei Rückgabe

5. Oktober 2015

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gelesen: 180814 , heute: 110 , zuletzt: 22. November 2017

Immer wieder stellt sich bei der Rückgabe von Leasing-Fahrzeugen Ärger ein!

Der Verkäufer als Vertreter des Leasinggebers behauptet, dass Schäden am …

16.09.2015: Im Nachgang zum Verkehrskongress 2014: Freispruch bei PoliscanSpeed wegen veränderlicher Rahmen

16. September 2015

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gelesen: 212434 , heute: 131 , zuletzt: 22. November 2017

Das AG Bremen hat am 04.08.2014 einen vermeintlichen Verkehrssünder vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung rechtskräftig freigesprochen [1]. Das Interessante daran ist …

Der telefonierende Fahrlehrer – #Mobiltelefon von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juli 2015

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gelesen: 98470 , heute: 67 , zuletzt: 22. November 2017

Stammtischfrage: Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt ein Handy benutzen? Der Bundesgerichtshof hat diese häufig gestellte Frage nunmehr beantwortet und klargestellt, …

Dashcam, Bikecam etc.: Little Brother is still watching – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

21. Juli 2015

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gelesen: 97938 , heute: 56 , zuletzt: 22. November 2017

Kommt es zu einem Verkehrsunfall, kommt es auch sehr schnell zum Streit über die Schuldfrage. Die ausgeurteilten Haftungsquoten sind dabei …

Das Messgerät XV3 gilt als sehr sicher?! Kabellänge korrekt?

2. Juli 2015

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gelesen: 196167 , heute: 107 , zuletzt: 22. November 2017

Dennoch sind auch hier einige Punkte sehr „nachhakenswert.“

In der Bauartzulassung ist beispielsweise beschrieben, dass die …

Muss ich erst ein Ersatzfahrzeug anschaffen, um Nutzungsausfall zu erhalten? – #Nutzungsausfall von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juni 2015

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gelesen: 110402 , heute: 73 , zuletzt: 22. November 2017

Im Totalschadensfall teilen die eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer den Geschädigten gerne und mit einer gewisssen Regelmäßigkeit mit, dass eine Nutzungsentschädigung zumindest „derzeit …

Darf ein Fahrzeugführer einen iPod benutzen? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

15. Juni 2015

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gelesen: 100292 , heute: 53 , zuletzt: 22. November 2017

Ist ein iPod ein Mobiltelefon im Sinne der Straßenverkehrsordnung? Denn nur die Nutzung eines Mobiltelefons (ohne Freisprecheinrichtung und bei laufendem …

Dürfen Messgerätehersteller die Herausgabe von Beweismitteln verweigern?

23. März 2015

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gelesen: 47362 , heute: 40 , zuletzt: 22. November 2017

Diese Frage drängt sich auf, wenn man das Verhalten einiger Messgerätehersteller gegenüber Gerichten, Verteidigung und Sachverständigen in einzelnen Verfahren sieht.

Bei …

Schneeflöckchen, Weißröckchen, es hat nicht geschneit; du fällst aus allen Wolken, ein Hamm`er-Urteil – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

10. Februar 2015

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gelesen: 86637 , heute: 49 , zuletzt: 22. November 2017

Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte an einer Bundesstraße Tempo 80 an. Darunter  war das Zusatzschild „Schneeflocke“:…

Frühbucher-Rabatt – Verkehrskongress Saarbrücken 2015 – 5 Stunden § 15 FAO

2. Februar 2015

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gelesen: 19126 , heute: 9 , zuletzt: 22. November 2017

Nur noch 4 Tage…Jetzt den Frühbucher-Rabatt sichern!
Verkehrskongress Saarbrücken – 5. Juni 2015
„Kommunale Verkehrsüberwachung unter der …

Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt das Mobiltelefon benutzten? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

21. Oktober 2014

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gelesen: 110726 , heute: 62 , zuletzt: 22. November 2017

Die einen sagen so und die anderen sagen so. Letztlich hängt die Beantwortung der Frage davon ab, ob der Fahrlehrer …

Dashcam, Bikecam etc.: Little Brother is watching you, too – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

9. Oktober 2014

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gelesen: 129807 , heute: 57 , zuletzt: 22. November 2017

Kommt es zu einem Verkehrsunfall, kommt es auch sehr schnell zum Streit über die Schuldfrage. Die ausgeurteilten Haftungsquoten sind dabei …

Sachverständigenkosten und Bagatellschadensgrenze – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

7. Oktober 2014

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gelesen: 107955 , heute: 50 , zuletzt: 22. November 2017

Sind die Kosten eines Kfz-Sachverständigen bei unverschuldeten Verkehrsunfall stets von der Haftpflichtversicherung des Schädigers zu erstatten? Einigkeit besteht dahingehend, dass …

„Oben ohne oft o.k.“: Der BGH zur Helmpflicht von Fahrradfahrern – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

20. Juni 2014

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gelesen: 117873 , heute: 46 , zuletzt: 22. November 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit der in Fachkreisen mit Spannung erwarteten Entscheidung vom 17. Juni 2014 (VI ZR 281/13) …

400 Euro Schmerzensgeld für Migräneanfall nach Auffahrunfall – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

27. Mai 2014

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gelesen: 93714 , heute: 46 , zuletzt: 22. November 2017

Das Amtsgericht Kitzingen hat der anlässlich eines Auffahrunfalles Geschädigten ein Schmerzensgeld i.H.v. 400 Euro wegen eines unfallbedingten Migräneanfalls zugesprochen. Besonders …

Strategien zur Meidung von Nachteilen bei der Reform des Verkehrszentralregisters – von Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

11. Februar 2014

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gelesen: 78289 , heute: 34 , zuletzt: 22. November 2017

Zum …

Goslar 2014: Grenzüberschreitende Vollstreckung von Sanktionen in der EU

31. Januar 2014

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gelesen: 95297 , heute: 52 , zuletzt: 22. November 2017

Der 52. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar hat sich im Arbeitskreis I (AK I) mit der grenzüberschreitende Vollstreckung von Sanktionen in …

Warum wird meine Autoversicherung teurer und was kann ich dagegen tun? – von Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

18. November 2013

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gelesen: 52222 , heute: 30 , zuletzt: 22. November 2017

Derzeit flattern uns Autofahrern wieder die Rechnungen für das kommende Kalenderjahr ins Haus. Viele von ihnen werden deutlich höher ausfallen. …

Immer öfter, aber nicht immer: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

13. November 2013

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gelesen: 83197 , heute: 39 , zuletzt: 22. November 2017

Der Bundesgerichtshof hat aus der fiktiven Abrechnung eine kleine Wissenschaft gemacht. Im Grundsatz gilt zwar das vom Geschädigten erholte Gutachten. …

Blitzmarathon am 10.10.13

8. Oktober 2013

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gelesen: 41704 , heute: 28 , zuletzt: 22. November 2017

Blitzmarathon am 10.10.13 in Brandenburg
Nachdem Berlin und das Land Brandenburg bereits am 16. April 2013 einen gemeinsamen Blitzmarathon durchführten, …

Abrechnung nach Gutachten / Verweisung auf „freie“ Wekstatt / Sonderkonditionen – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

7. Oktober 2013

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gelesen: 88540 , heute: 45 , zuletzt: 22. November 2017

Die Abrechnung nach Gutachten wird immer problematischer. Liegt das Gutachten vor, kann noch lange nicht prognostiziert werden, mit welcher Entschädigungszahlung …

Restwertangebote oder Was ist der Rest wert? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

15. August 2013

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gelesen: 93792 , heute: 36 , zuletzt: 22. November 2017

Geiz ist geil! Immer noch? Schon wieder? Im Bereich der Schadensregulierung ist dieses betagte Motto immer noch Programm. Es werden …

Unfallflucht / Bedeutender Schaden / Fahrerlaubnisentzug – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

9. August 2013

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gelesen: 95317 , heute: 42 , zuletzt: 22. November 2017

Hat sich der Betroffene unerlaubt von der Unfallstelle entfernt, hängt dessen Fahrerlaubnis am seidenen Faden. Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort …

Der BGH machts möglich: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit noch im Rechtsstreit – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

12. Juni 2013

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gelesen: 106925 , heute: 37 , zuletzt: 22. November 2017

Der Bundesgerichtshof trägt die fiktive Abrechnung auf Gutachtensbasis peu  a peu zu Grabe. Nächster Sargnagel ist das Urteil vom 14. Mai …

Unverschuldeter Verkehrsunfall – trotzdem zum Rechtsanwalt?

27. Mai 2013

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gelesen: 111271 , heute: 31 , zuletzt: 22. November 2017

Sie sind es gewohnt, von uns an dieser Stelle über aktuelle Rechtsfragen informiert zu werden. Heute möchte ich davon etwas …

UPE-Aufschläge / Verbringungskosten / Bundesgerichtshof – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

14. April 2013

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gelesen: 83828 , heute: 34 , zuletzt: 22. November 2017

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auch bei einer fiktiven Schadensabrechnung die allgemeinen Kostenfaktoren wie Sozialabgaben und Lohnnebenkosten, die in den …

Wie lange erhalte ich Nutzungsausfallentschädigung? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

11. April 2013

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gelesen: 136413 , heute: 53 , zuletzt: 22. November 2017

Die Dauer des Nutzungsausfallzeitraums richtet sich nach dem Gutachten, so ein weit verbreiteter Irrglaube. Dieser Irrglaube erspart den Haftpflichtversicherern jährlich …

Geschwindigkeitsmessung durch nachfahrendes Polizeifahrzeug mit nicht geeichtem Tachometer

28. März 2013

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gelesen: 57940 , heute: 33 , zuletzt: 22. November 2017

Polizeibeamte messen gelegentlich Geschwindigkeitsverstöße dadurch, daß sie längere Zeit hinter dem Betroffenen herfahren und später ihre Wahrnehmungen als Zeugen bestätigen. …

Führerscheinverlust bereits bei Trunkenheit eines Fußgängers möglich?

27. März 2013

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gelesen: 41351 , heute: 20 , zuletzt: 22. November 2017

Allein ein extrem hoher Alkoholwert kann bereits bei Fußgängern zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen. In dem vorliegenden Eilverfahren hatte …

Verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons als „Navigationshilfe“

15. März 2013

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gelesen: 41632 , heute: 28 , zuletzt: 22. November 2017

Unter den Begriff der „Benutzung“ eines Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1 a Straßenverkehrsordnung (StVO) ist auch die …

Umsatzsteuer bei Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs im Reparaturfall

27. Februar 2013

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gelesen: 41301 , heute: 20 , zuletzt: 22. November 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich noch einmal mit der Erstattungsfähigkeit von Umsatzsteuer beschäftigt, die seit dem durch das 2. Gesetz zur …

Goslar 2013: Das Schadensmanagement der Rechtsschutzversicherer im Verkehrsrecht – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

7. Februar 2013

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gelesen: 77846 , heute: 34 , zuletzt: 22. November 2017

Der 51. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar hat sich im Arbeitskrei VI mit dem Schadensmanagement der Rechtsschutzversicherer beschäftigt. Die Politik der …

Anscheinsbeweis beim Auffahrunfall?

1. Februar 2013

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gelesen: 23125 , heute: 13 , zuletzt: 22. November 2017

Zu dem Standardwissen vieler verkehrsrechtlich Interessierter gehört es, dass der Auffah-rende bei einem Unfall grundsätzlich alleine schuld sei. Dies stellt …

Statistik des KBA: Am häufigsten wird zu schnell gefahren

24. Januar 2013

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gelesen: 75429 , heute: 42 , zuletzt: 22. November 2017

Das Kraftfahrtbundesamt veröffentlicht jährlich eine Statistik zu den verkehrsrechtlichen Verstößen….

Catch as catch can – Alles erlaubt beim Wettlauf um die Geschädigten? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

19. November 2012

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gelesen: 98010 , heute: 38 , zuletzt: 22. November 2017

Schadensmanagement,  Servicezentrum, „Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig“ etc. bla bla. Bei aller Verbalakrobatik, der Wettlauf um die Geschädigten ist weiter …

LG Saarbrücken: Kein Anscheinsbeweis bei vorkollisionärem Stillstand eines rückwärts ausparkenden Kraftfahrers – Haftung des stehenden Kfz zu 20%

7. November 2012

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gelesen: 34826 , heute: 9 , zuletzt: 22. November 2017

Kollidieren auf einem Parkplatz ohne eindeutigen Straßencharakter  zwei rückwärts ausparkende Fahrzeuge und steht fest, dass eines der
Fahrzeuge im Kollisionszeitpunkt gestanden …

Kostenersatz für Sachverständigengutachten / Bagatellschadensgrenze / AG Ansbach – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

5. November 2012

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gelesen: 73763 , heute: 30 , zuletzt: 22. November 2017

Für einen geringfügigen Fahrzeugschaden besteht regelmäßig kein Anspruch auf Ersatz der Kosten eines Sachverständigengutachtens. Diese Bagatellschadensgrenze wird in der Rechtsprechung …

Haftungsverteilung / Parkplatzunfall / Landgericht Ansbach – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

29. Oktober 2012

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gelesen: 73301 , heute: 32 , zuletzt: 22. November 2017

Ist bei einem Zusammenstoß von zwei Kfz auf einen Parkplatz stets von einer Haftungsaverteilung 1:1 auszugehen? Wie verhält es sich, wenn ein enger …



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