Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …
Artikel-Schlagworte: „Trunkenheitsfahrt-Alkohol am Steuer“
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011
20. Januar 2012Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 2328 , heute: 22 , zuletzt: 8. Februar 2012
Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU
16. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5895 , heute: 17 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des …
Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG
15. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 6173 , heute: 23 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die …
Die deutsche Verkehrswacht (DVW) fordert ein generelles Alkoholverbot am Steuer
6. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Rüdiger D. Weichelt
gelesen: 10291 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Auf Ihrer Jahreshauptversammlung 2011 hat sich die deutsche Verkehrswacht für eine generelles Alkoholverbot am Steuer ausgesprochen. Die Mitglieder der Jahreshauptversammlung …
Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis
9. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 13180 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Auch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine…
Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht
9. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 11212 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis.
Trunkenheitsfahrt- Kürzung der Leistung durch Versicherer
27. Juli 2011Verfasser des Beitrages: ingo.menge
gelesen: 13040 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Mit der Frage, ob ein Versicherer bei grober Fahrlässigkeit, hier Vorliegen einer Trunkenheitsfahrt, immer berechtigt ist, die Leistungen aus dem …
Alkoholisiert Verkehrskontrolle missachtet – welche Strafe droht?
1. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 14152 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Eine Verkehrskontrolle sollte man nicht missachten. Schon gar nicht, wenn man alkoholisiert ist. Doch wie hart darf die Bestrafung sein? …
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit
23. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 33399 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …
HessVGH: MPU für Radfahrer -ohne Fahrerlaubnis- nach Verkehrsteilnahme mit 1,6 Promille
11. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 13150 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Keine MPU – Schluß mit Fahrradfahren?
Derr Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte über einen PKH-Antrag im Beschwerdeverfahren eines Falles zu entscheiden, bei welchem …
Der Richtervorbehalt bei Blutentnahmen – jetzt bald Vergangenheit?
7. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 11210 , heute: 6 , zuletzt: 7. Februar 2012
Der Richtervorbehalt bei Blutentnahmen war in der letzten Zeit oft in der Diskussion. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht in dem …
MPU trotz gelöschter Eintragung im Verkehrszentralregister?
4. November 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 20983 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wurde ein Eintrag über eine Fahrt unter Alkoholeinfluss im Verkehrszentralregister gelöscht, so darf dieser grundsätzlich nicht mehr zur Beurteilung der …
MPU – Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Straßenverkehrsdelikten unter Alkoholeinfluss
5. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Hartmut Roth
gelesen: 16832 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Verwaltungsgericht Augsburg (VG) hat mit Urteil vom 27.11.2009 (Az.: Au 7 K 08.676) über die Neuerteilung der Fahrerlaubnis eines …
Zahlt die Versicherung trotz Unfallflucht bei Einwilligung eines Geschädigten?
4. Juni 2010Verfasser des Beitrages: Loren Grunert
gelesen: 18695 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Unfallverursacher sehen sich nach Verkehrsunfällen regelmäßig Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft ausgesetzt, weil vielfach der Vorwurf der Straftat des „unerlaubten …
Top Schlagzeilen der verkehrsrechtlichen Blogosphäre
21. Mai 2010Verfasser des Beitrages: Loren Grunert
gelesen: 13019 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Hier habe ich ein Paar interessante Beiträge aus anderen verkehrsrechtlichen Blogs zusammengetragen!
Dieser Beitrag entstammt zwar nicht dem Verkehrsrecht, könnte aber …
Schuldunfähigkeit bei Trunkenheitsfahrt – keine MPU?
29. März 2010Verfasser des Beitrages: Loren Grunert
gelesen: 18048 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Im zu entscheidenen Fall wurde aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,65 Promille eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) auferlegt.
Parallel erfolgte …
Hoch den Kelch: Bischöfin Käßmann mit 1,54 Promille am Steuer erwischt
23. Februar 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 10360 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Sie wurde …
OLG Karlsruhe: Trägt der Beifahrer eines betrunkenen Autofaherers eine Mitschuld im Schadensfall?
17. Dezember 2009Verfasser des Beitrages: Loren Grunert
gelesen: 9363 , heute: 8 , zuletzt: 7. Februar 2012
Man hört immer wieder von Fällen, bei denen Leute ins Auto eines total Betrunkenen einsteigen. Der betrunkene Fahrer versichert, er …
LG Berlin setzt Schwelle für polizeilich angeordnete Blutproben hoch
3. Dezember 2009Verfasser des Beitrages: Loren Grunert
gelesen: 4550 , heute: 6 , zuletzt: 7. Februar 2012
Das Landgericht Berlin (LG) hat mit Beschluss vom 23.4.2008 (Az.: 528 Qs 42/08) entschieden, dass die Anordnung der …
Fahrerlaubnisentziehung nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad
19. November 2009Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 8486 , heute: 9 , zuletzt: 7. Februar 2012
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 21.5.2008 (Az.: 3 C 32.07) entschieden, dass die Fahrerlaubnis einem Radfahrer …
