Artikel-Schlagworte: „OWi-Verfahren“

[Korrektur] Verfassungsgerichtshof des Saarlandes urteilt zu Rohmessdaten

9. Juli 2019

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 861 , heute: 43 , zuletzt: 16. Juli 2019

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes (Lv 7/17 vom 05.07.2019) hat entschieden, dass Rohmessdaten abgespeichert werden müssen. Die Ergebnisse des Messverfahrens mit …

Verkehrsrecht – Paukenschlag vor dem AG Neunkirchen

2. Mai 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 146943 , heute: 27 , zuletzt: 16. Juli 2019

Vor zwei Wochen haben wir bereits über die vor dem AG Neunkirchen anhängigen Verfahren berichtet. Nun ist in beiden Verfahren …

Verkehrsrecht – Beteiligung Privater Dienstleister am OWi-Verfahren

19. April 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 146997 , heute: 27 , zuletzt: 16. Juli 2019

Ist die Verkehrsüberwachung der Stadt Neunkirchen rechtswidrig?

In einem Verfahren vor dem AG Neunkirchen steht derzeit auch die Verkehrsüberwachung der Stadt …

„Haarscharf geblitzt und…“ 28.02.2016 – So. 18:30 Uhr ZDF Sendung TerraXpress

25. Februar 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 132093 , heute: 24 , zuletzt: 16. Juli 2019

Gefahrenstelle oder Abzocke 

Sie stehen an immer mehr Ecken und vermeintlichen Unfallschwerpunkten – Radarfallen. Einige Autofahrer verstehen die Welt nicht mehr …

Beschluss AG Hildesheim – Vorenthalten der Rohmessdaten ist Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeit

1. Dezember 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 150783 , heute: 22 , zuletzt: 16. Juli 2019

In der letzten Woche gab es im Burhoff online Blog einen interessanten Beitrag zur „drohenden Aufhebung der Gewaltenteilung“ in Hessen.

Die …

16.09.2015: Im Nachgang zum Verkehrskongress 2014: Freispruch bei PoliscanSpeed wegen veränderlicher Rahmen

16. September 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 277845 , heute: 27 , zuletzt: 16. Juli 2019

Das AG Bremen hat am 04.08.2014 einen vermeintlichen Verkehrssünder vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung rechtskräftig freigesprochen [1]. Das Interessante daran ist …

Dürfen Messgerätehersteller die Herausgabe von Beweismitteln verweigern?

23. März 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 56840 , heute: 9 , zuletzt: 16. Juli 2019

Diese Frage drängt sich auf, wenn man das Verhalten einiger Messgerätehersteller gegenüber Gerichten, Verteidigung und Sachverständigen in einzelnen Verfahren sieht.

Bei …

Die Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 1

9. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 31720 , heute: 11 , zuletzt: 16. Juli 2019