Mess EG

Verkehrsrecht – Paukenschlag vor dem AG Neunkirchen

Verfasser: am 2. Mai 2016

Dr. Mathias GrünVor zwei Wochen haben wir bereits über die vor dem AG Neunkirchen anhängigen Verfahren berichtet. Nun ist in beiden Verfahren ein Freispruch ergangen (Urteile liegen noch nicht vor). Die Argumentation entspricht aber der auch hier vertretenen Ansicht: Die Kommune verstößt mit ihrer Verfahrensweise "sehenden Auges" gegen die eindeutige Erlasslage im Saarland. Was diese Urteile nun [...]weiterlesen

Die besondere Fortbildungsveranstaltung im Saarbrücker Schloss – 5 Std. gem. § 15 FAO

Verfasser: am 14. März 2016

Dr. Mathias GrünDie VUT Sachverständigengesellschaft lädt Sie recht herzlich am 3. Juni 2016 zum 3. Saarbrücker Verkehrskongess  ins Saarbrücker Schloss ein. „Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess- und Eichgesetz - Chancen und Risiken für ein faires OWi-Verfahren“ lautet das diesjährige Kongressmotto. Die gegenwärtigen Empfehlungen des Arbeitskreises V des 54. Verkehrsgerichtstags in Goslar haben gezeigt, dass die Bedeutung der gesetzlichen [...]weiterlesen