Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …
Artikel-Schlagworte: „Geschwindigkeitsüberschreitung“
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011
20. Januar 2012Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 2327 , heute: 21 , zuletzt: 8. Februar 2012
Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone
22. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 2735 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Fall:
Ein Mandant wurde mit seinem PKW mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg.
Die Geschwindigkeitsmessung wurde schließlich durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing. Roland Bladt, Hohenahr, begutachtet. Der Sachverständige nahm im Rahmen der Begutachtung eine Auswertung der kompletten Messreihe vor.
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
18. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 6051 , heute: 21 , zuletzt: 8. Februar 2012
Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg
17. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5907 , heute: 19 , zuletzt: 8. Februar 2012
Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
5. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 6436 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Häufig werden Geschwindigkeitsverstöße dadurch festgestellt, dass die Polizeibeamten mittels eines Tachometers in einem gleichbleibenden Abstand über eine längere Fahrstrecke hinter dem Betroffenen herfahren und in diesem Zuge die Geschwindigkeit feststellen. 
Bei der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren handelt es sich allerdings nicht um ein standardisiertes Messverfahren, da die Verlässlichkeit der Geschwindigkeitsmessung entscheidend davon abhängt, dass der Abstand zu dem gemessenen Fahrzeug konstant bleibt. Neben der Beachtung des Abstandes sind außerdem Feststellungen zur Länge der Messstrecke, der Justierung des Tachometers bzw. des mobilen Messgerätes sowie zur Höhe des Sicherheitsabschlages zu treffen.
Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nach der Ausfahrt eines Parkplatzes auch ohne Geschwindigkeitsschild fort
5. November 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 8911 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nach der Ausfahrt eines Parkplatzes auch ohne Geschwindigkeitsschild fort
Das OLG Oldenburg hatte am 16.09.2011 über einen Fall zu …
Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß
1. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 12537 , heute: 12 , zuletzt: 8. Februar 2012
Begeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß …
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0
4. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 14881 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide …
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
3. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15718 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr …
Absehen vom Fahrverbot bei drohender Kündigung durch den Arbeitgeber
30. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 8165 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Anlass unserer Tätigkeit:
Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 46 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften.
Das Problem:
Nach erfolgtem …
Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P TEIL 1
28. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 18838 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit …
Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0
14. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 11330 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU:Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots
23. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15878 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn 10 …
Motorrad-Lasermessung mit Riegl FG-21P – Verfahren eingestellt
5. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 9804 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fall:
Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Motorrad innerhalb geschlossener Ortschaften in 30er- Zone um 45 km/h. Die Messung erfolgte mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P.
Es erging ein Bußgeldbescheid mit einem Bußgeld von 200,- €; 4 Punkten in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot.
Verjährung von Ordnungswidrigkeiten
11. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 16536 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust
8. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 23224 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 26. Januar 2011 (3 Ss OWi 2/2011) wurde vom Fahrverbot abgesehen, nachdem …
OLG Hamm bestätigt zwei Freisprüche von Richter “Gaspedal”
1. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 13286 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die spektakulären, über 40 “Massenfreisprüche” bei Geschwindigkeitsüberschreitungen durch den Herforder Richter Helmut Knöner gingen durch die Presse und die juristischen Blogs.
Der Richter vertrat die Auffasassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe.
Nunmehr wurde durch die Presseerklärung des Oberlandesgerichtes Hamm vom 29.3.2011 bekannt, dass der 3. Bußgeldsenat des OLG Hamm in zweien solcher Fälle die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsbeschwerde gegen die Freisprüche als unbegründet verwarf.
Geschwindigkeitsaufhebung nach Kreuzungen?
29. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 16753 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Grundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, 
dass alle Streckenvorschriftszeichen …
AG Dillenburg: Poliscan Speed-Verfahren wg. Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt – Software war zum Messzeitpunkt nicht freigegeben
23. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 19135 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Ein Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h.
Die Messung wurde von dem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik Dipl. Ing. Roland Bladt begutachtet. Im Ergebnis kam heraus, bei der Messung eine Softwareversion eingesetzt wurde, welche zum Zeitpunkt der Messung noch nicht freigegeben war.
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2
4. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 31044 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
1. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 24457 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Zeugnisverweigerungsrecht steht Fahrtenbuchauflage nicht entgegen.
VG Mainz, Beschluss vom 22.11.2010 – 3 L …
Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed
9. Februar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 20939 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed.
Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A.
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000
27. Januar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 32759 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012
Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile …
Fehlerhafte Messwertzuordnung bei Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed (Lasermessung) möglich
18. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 20953 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der …
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?
24. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 35216 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wer kontinuierlich Punkte in Flensburg sammelt, muss damit rechnen, irgendwann seinen Führerschein zu verlieren. Mit 18 Punkten ist nämlich Schluss, denn bei diesem Punktestand wird der Führerschein eingezogen.
Der Gesetzgeber hat daher Möglichkeiten des Punkteabbaus geschaffen:
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit
23. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 33398 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …
Geschwindigkeitsüberschreitung – Vorsatz
18. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 36449 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012
Geschwindigkeitsüberschreitung – Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, …
Geblitzt mit…Teil 10: Einseitensensor (Lichtschranke) ESO ES 1.0
29. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 24426 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Aufhebung des Fahrverbots bei missverständlicher oder unklarer Beschilderung
22. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 44853 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Verkehrsrecht Saarlouis:
Der Fall:
Der Mandant überschritt außerhalb geschlossener Ortschaften – nach Toleranzabzug – die Höchstgeschwindigkeit um mehr als 70 km/h.
Die Folge:
Ein …
AG Arnstadt: Erneut Verfahrenseinstellung VKS 3.01 (Abstandsunterschreitung)
18. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 26125 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Amtsgericht Arnstadt stellte nun wieder ein Verfahren ein, da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode …
Blitzer ES 3.0 -Geschwindigkeitsmessung
14. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 30531 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen, Rechtsanwalt Schlemm …
Geblitzt mit…? Teil 9: Traffipax Traffistar S 330 (Koaxialkabelmessung)
14. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 22394 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Dr. Daniela Mielchen Rechtsanwältin für Verkehrsrecht in Hamburg – Anwaltsportrait
4. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 18194 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fahrverbot oder Führerscheinsperre (Entzug der Fahrerlaubnis)? Der nicht kleine, feine Unterschied Teil 1: Fahrverbot
28. September 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 16278 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Bei Verurteilung zu einer Verkehrsordnungswidrigkeit können Fahrverbote von einem bis drei Monate ausgesprochen werden.
z.B.:
1 Monat für eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um …
Geblitzt mit…? Teil 7: Videonachfahrsystem Provida 2000 Modular
31. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 17720 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Geblitzt mit…? Teil 6: Videomessung VIDIT VKS 3.01
26. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 15689 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Abstandsmessung mit Videomessanlage VKS 3.01 – Verfahren eingestellt
24. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 13993 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das AG Arnstadt hat in einem Fall einer vorgeworfenen Abstandsunterschreitung durch einen LKW , gemessen mit der Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01, …
Geblitzt mit….? Teil 5: Poliscan Speed (Lasermessung)
17. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 23773 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Geblitzt mit…? Teil 3: Lasermessgerät Leivtec XV2
11. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 19118 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Geblitzt mit ….? Teil 1: Multanova 6F
27. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 15459 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Geblitzt mit Einseitensensor ESO ES 3.0?
21. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 18257 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
In letzter Zeit sind einige Fälle bekannt geworden, in denen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt wurden, wobei …
Wann droht ein Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung? – Bußgeldkatalog 2010
20. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Stefan Wiesen
gelesen: 17795 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Ein Fahrverbot ist eine Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts, wonach eine Person Kraftfahrzeuge für eine Dauer von 1-3 Monate …
Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed Verfahren verwertbar?
12. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Loren Grunert
gelesen: 25330 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 17. 2. 2010 – 1 (8) SsBs 276/09 – AK 79/09 entschieden, dass …
