Artikel-Schlagworte: „Führerscheinentzug“

Strafe: Unfallflucht / Fahrerflucht: Was habe ich zu beachten?

6. Oktober 2015

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gelesen: 310200 , heute: 81 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Welche Schritte habe ich zu beachten, sofern mir vorgeworfen wird, mich gemäß § 142 StGB unerlaubt vom Unfallort entfernt zu …

Strafe: Fahrlässige Körperverletzung § 229 StGB / Was habe ich zu erwarten?

5. Oktober 2015

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gelesen: 288471 , heute: 64 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Der Vorwurf einer fahrlässigen Körperverletzung gemäß § 229 StGB nach einem Unfallgeschehen wiegt zunächst einmal schwer.

Welche Strafe habe ich zu …

Bußgeld Fahrverbot Punkte wegen unsinniger Geschwindigkeitsbeschränkung

5. Oktober 2015

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gelesen: 228488 , heute: 59 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wer hat das noch nicht erlebt?

Ein Verkehrsteilnehmer ist mit einer Gefälligkeitsübertretung von 57 km/h auf der A2 Richtung Berlin in …

Das neue Punktesystem im Überblick (ab 01.05.2014)

30. Dezember 2013

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gelesen: 58899 , heute: 23 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Zum 01.05.2014 erfolgt eine grundlegende Neuregelung des Verkehrszentralregisters und des Punktesystems.

Nach dem neuen System richtet sich die Punktezahl nach der …

Fahreignungsregister ab 2014

21. Mai 2013

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gelesen: 85617 , heute: 26 , zuletzt: 16. Oktober 2019

FAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER
Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug
Fahreignungsregister
Mit dem Fahreignungsregister, …

Führerscheinverlust bereits bei Trunkenheit eines Fußgängers möglich?

27. März 2013

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gelesen: 56281 , heute: 43 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Allein ein extrem hoher Alkoholwert kann bereits bei Fußgängern zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen. In dem vorliegenden Eilverfahren hatte …

Statistik des KBA: Am häufigsten wird zu schnell gefahren

24. Januar 2013

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gelesen: 100882 , heute: 56 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Das Kraftfahrtbundesamt veröffentlicht jährlich eine Statistik zu den verkehrsrechtlichen Verstößen….

Entscheidender Zeitpunkt für das Erreichen der 18 Punkte Marke

30. Oktober 2012

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gelesen: 110971 , heute: 33 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Sobald der Kraftfahrer 18 Punkte auf seinem Punktekonto erreicht hat, wird ihm die…

Verkehrsrecht Saarlouis: Wer zu oft falsch parkt, riskiert seinen Führerschein

21. September 2012

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gelesen: 48067 , heute: 14 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Gemäß einem Urteil des Verwaltungsgerichts Saarlouis vom 16.12.2011 – AZ: 10 K 487/11 – kann man auch wegen beharrlichen Falschparkens …

Vorsicht vor Angeboten für die Vermittlung tschechischer Führerscheine einschließlich Wohnsitz: VGH Baden-Württemberg setzt Schranken!

13. September 2012

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gelesen: 39514 , heute: 24 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Leitsätze:

§ 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV ist insoweit mit Unionsrecht unvereinbar, als die Anwendung der Regelung nicht …

Kein Fahrverbot bei chronischer Erkrankung des Kindes

12. Juni 2012

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gelesen: 63637 , heute: 9 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Borna/Berlin (DAV). Auch bei wiederholten Geschwindigkeitsverstößen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden. Das kann dann der Fall sein, wenn der …

„Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld“

20. Februar 2012

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gelesen: 154937 , heute: 50 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Diesen Satz musste ich kürzlich in der Sauna hören. Es zeigt sich, dass offenbar Rechtsanwälte noch immer bei vielen …

Geplante Reform der Verkehrssünderdatei in Flensburg

10. Februar 2012

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gelesen: 87635 , heute: 41 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer eine Reform der Verkehrssünderdatei in Flensburg anstrebt. Detaillierte Inhalten sollen Ende Februar bekannt gegeben werden.
Die wesentlichste Änderung stellt wohl die neue Staffelung der Punktevergabe für unterschiedlich schwere Verkehrsverstöße dar.

Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011

20. Januar 2012

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gelesen: 118575 , heute: 34 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …

Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung

18. Dezember 2011

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gelesen: 134362 , heute: 43 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen …

Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg

17. Dezember 2011

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gelesen: 126804 , heute: 35 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden …

Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU

16. Dezember 2011

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gelesen: 112745 , heute: 36 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des …

Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG

15. Dezember 2011

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gelesen: 117529 , heute: 36 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die …

Die nimmermüde Fahrerlaubnisbehörde

9. Dezember 2011

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gelesen: 49666 , heute: 17 , zuletzt: 16. Oktober 2019

 

Einen großen Teil des Verkehrsrechts macht das Verkehrsverwaltungsrecht aus.
Wer schon einmal die Fahrerlaubnis nach einer Trunkenheitsfahrt über 1,6 Promille verloren …

Strafe / Fahrerflucht: Soll ich einen Rechtsanwalt beauftragen?

15. November 2011

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gelesen: 118857 , heute: 38 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Strafe / Fahrerflucht: Der Halter als Zeuge gegen den Fahrer.

28. Oktober 2011

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gelesen: 82226 , heute: 28 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Beispiel 3: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

19. Oktober 2011

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gelesen: 71010 , heute: 20 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Beispiel 2: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

30. September 2011

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gelesen: 76155 , heute: 19 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Beispiel 1: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

28. September 2011

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gelesen: 91413 , heute: 38 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Fahrerlaubnisentzug nach Fahrerflucht

23. September 2011

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gelesen: 93907 , heute: 39 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wird jemand wegen einer Verkehrsstraftat verurteilt, kann ihm zusätzlich unter bestimmten Umständen die Fahrerlaubnis entzogen werden. Im Fall einer Fahrerflucht richtet sich dies nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB, wenn zusätzlich ein Mensch getötet oder nicht unerheblich verletzt worden ist oder ein bedeutender Fremdsachschaden entstanden ist. Das Gericht kann gemäß § 111a StPO auch bis zur Verkündung des Urteils die Fahrerlaubnis vorläufig entziehen, wenn dringende Gründe vorhanden sind, die vermuten lassen, dass die Fahrerlaubnis auch nach Urteil entzogen werden wird.

Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

16. September 2011

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gelesen: 536583 , heute: 50 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Mehr als 18 Punkte in Flensburg durch Bagatellverstöße.

15. September 2011

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gelesen: 84668 , heute: 19 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Strafe / Fahrerflucht – was soll ich tun?

14. September 2011

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gelesen: 112875 , heute: 43 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß

1. September 2011

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gelesen: 82946 , heute: 34 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Begeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß …

Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis

9. August 2011

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gelesen: 69639 , heute: 30 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Auch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine…

Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht

9. August 2011

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gelesen: 59016 , heute: 22 , zuletzt: 16. Oktober 2019

In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis.

Passiv-Kiffen – Droht der Führerscheinentzug?

7. Juni 2011

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gelesen: 40536 , heute: 20 , zuletzt: 16. Oktober 2019

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Um ganz sicher zu gehen, sollte man sich einen Fall …

EU – Fahrerlaubnis wirksam trotz deutschem Wohnsitz im Führerschein?!

16. März 2011

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gelesen: 114712 , heute: 23 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wahrscheinlich ja! Nach der Entscheidung des EuGH vom 26.08.2008 herrschte zunächst unter den Oberverwaltungsgerichten die einhellige Meinung, dass eine …

Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed

9. Februar 2011

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gelesen: 76027 , heute: 26 , zuletzt: 16. Oktober 2019

szenario1a. Poliscan Speed

Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed.

Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A.

Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen

10. Dezember 2010

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gelesen: 104522 , heute: 42 , zuletzt: 16. Oktober 2019

autosNeben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Nötigung im Straßenverkehr – geht schneller als man denkt

26. November 2010

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gelesen: 52929 , heute: 12 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Der Straftatbestand der Nötigung im Straßenverkehr wird oft und gerne unterschätzt. Da kann der Streit um eine Parklücke beim Weihnachtseinkauf durchaus zu einer Verurteilung führen.

Eine Nötigung im Straßenverkehr liegt vor wenn das Opfer mit der Gewalt eines Fahrzeuges durch verkehrswidriges Fahrweise mutwillig gezwungen wird, nicht so zu fahren wie es will und wie es die Verkehrslage zulässt (KG in DAR 1969,81).   Beispiele für Nötigungshandlungen im Straßenverkehr  -auch auf dem Parkplatz:

Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen

25. November 2010

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gelesen: 114381 , heute: 37 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?

24. November 2010

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gelesen: 83411 , heute: 20 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wer kontinuierlich Punkte in Flensburg sammelt, muss damit rechnen, irgendwann seinen Führerschein zu verlieren. Mit 18 Punkten ist nämlich Schluss, denn bei diesem Punktestand wird der Führerschein eingezogen.

Der Gesetzgeber hat daher Möglichkeiten des Punkteabbaus geschaffen:

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

23. November 2010

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gelesen: 98728 , heute: 21 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …

Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen

19. November 2010

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gelesen: 101528 , heute: 22 , zuletzt: 16. Oktober 2019

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Was ist Fahrerflucht?
In dieser Reihe informieren wir Betroffene …

Fahrverbot oder Führerscheinsperre? Der nicht kleine, aber feine Unterschied – Teil 2: Führerscheinsperre (Entzug der Fahrerlaubnis)

29. September 2010

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gelesen: 59514 , heute: 34 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Der Entzug der Fahrerlaubnis  -auch als „Führerscheinsperre“ bekannt-  ist gesetzlich vorgesehen, wenn sich aus einer Straftat ergibt, dass der betreffende …

Fahrverbot oder Führerscheinsperre (Entzug der Fahrerlaubnis)? Der nicht kleine, feine Unterschied Teil 1: Fahrverbot

28. September 2010

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gelesen: 59487 , heute: 17 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Bei Verurteilung zu  einer Verkehrsordnungswidrigkeit können Fahrverbote von einem bis drei Monate ausgesprochen werden.

z.B.:

1 Monat für eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um …

Führerschein-Skandal in Berlin – über 2000 Fahrer mußten Führerschein schon zurückgeben

16. August 2010

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gelesen: 39114 , heute: 13 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wie am Montag bekannt geworden, scheint sich in Berlin ein Führerscheinskandal abzuzeichnen. Matthias Golle von der Senatsverkehrsverwaltung Berlin sagte der …

MPU – Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Straßenverkehrsdelikten unter Alkoholeinfluss

5. Juli 2010

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gelesen: 46257 , heute: 12 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Das Verwaltungsgericht Augsburg (VG) hat mit Urteil vom 27.11.2009 (Az.: Au 7 K 08.676) über die Neuerteilung der Fahrerlaubnis eines …

Fahrverbot als Hauptstrafe bei Diebstahl oder Körperverletzung

23. Juni 2010

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gelesen: 52675 , heute: 6 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Wenn Sie glauben, die Überschrift sei ein schlechter Scherz, dann haben Sie sich getäuscht.  Kann ein Fahrverbot in Zukunft auch …

Fahrerlaubnisentziehung bei Verkehrsverstößen unter Termindruck

10. Mai 2010

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gelesen: 36578 , heute: 5 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Das Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG Bautzen) hat sich mit Verkehrsverstößen unter Termindruck zu befassen (Beschluss vom 15.05.2008, Az.: 3 …

Tschechischer Führerschein diesmal kein Mißbrauch- freigesprochen

21. April 2010

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gelesen: 47461 , heute: 8 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Yogi (Name geändert) hatte einen kleinen Unfall. Nichts schwerwiegendes. Ein kleiner Parkplatzrempler, wohl aber mit ungeklärtem Verschulden. Die …

Fristversäumnis rettet Führerschein

6. April 2010

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gelesen: 54131 , heute: 16 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Im entschiedenen Fall hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h …

Schuldunfähigkeit bei Trunkenheitsfahrt – keine MPU?

29. März 2010

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gelesen: 45218 , heute: 16 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Im zu entscheidenen Fall wurde aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,65 Promille eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) auferlegt.

Parallel erfolgte …

Neue Regeln für Labore bei MPU

20. März 2010

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gelesen: 31472 , heute: 6 , zuletzt: 16. Oktober 2019

Alle Labore, die im Rahmen der medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) Alkohol- und Drogenscreenings durchführen, müssen seit Jahresbeginn die …