Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …
Artikel-Schlagworte: „Fahrverbot“
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011
20. Januar 2012Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 1891 , heute: 25 , zuletzt: 4. Februar 2012
Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone
22. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 2567 , heute: 15 , zuletzt: 4. Februar 2012
Der Fall:
Ein Mandant wurde mit seinem PKW mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg.
Die Geschwindigkeitsmessung wurde schließlich durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing. Roland Bladt, Hohenahr, begutachtet. Der Sachverständige nahm im Rahmen der Begutachtung eine Auswertung der kompletten Messreihe vor.
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
18. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5634 , heute: 25 , zuletzt: 4. Februar 2012
Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg
17. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5504 , heute: 23 , zuletzt: 4. Februar 2012
Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden …
Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU
16. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5514 , heute: 20 , zuletzt: 4. Februar 2012
Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des …
Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG
15. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5773 , heute: 22 , zuletzt: 4. Februar 2012
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die …
Fahrerflucht: Soll ich einen Rechtsanwalt beauftragen?
15. November 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 10151 , heute: 18 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke 
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. …
Fahrerflucht: Der Halter als Zeuge gegen den Fahrer.
28. Oktober 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 8724 , heute: 13 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
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Häufig ist …
Beispiel 3: Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?
19. Oktober 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 4194 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
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In meinem …
Neues zum Fahrverbot
6. Oktober 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Tilo Neuner-Jehle
gelesen: 1667 , heute: 4 , zuletzt: 4. Februar 2012
Die Anordnung eines Fahrverbotes setzt die “Nähe zur Tat” voraus.
Liegen zwischen dem Verkehrsverstoß und der letzten tatrichterlichen Entscheidung mehr als …
Nachtrag: Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2
6. Oktober 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 6739 , heute: 6 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
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Oder: Nicht …
Beispiel 2: Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?
30. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 5265 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
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In meinem …
Beispiel 1: Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?
28. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 10024 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
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In meinem …
Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?
16. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 17405 , heute: 22 , zuletzt: 4. Februar 2012
…
Fahrerflucht – was soll ich tun?
14. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 14617 , heute: 17 , zuletzt: 4. Februar 2012
Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2
9. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 9560 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
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Einem Mandanten …
Radfahrer und Alkohol
5. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 8398 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012
Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß
1. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 12385 , heute: 13 , zuletzt: 4. Februar 2012
Begeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß …
Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht
9. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 11129 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis.
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0
4. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 14743 , heute: 13 , zuletzt: 4. Februar 2012
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide …
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
3. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15560 , heute: 14 , zuletzt: 4. Februar 2012
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr …
Absehen vom Fahrverbot bei drohender Kündigung durch den Arbeitgeber
30. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 8088 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012
Anlass unserer Tätigkeit:
Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 46 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften.
Das Problem:
Nach erfolgtem …
Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P TEIL 1
28. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 18687 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012
In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit …
Radfahrverbot von Strassenverkehrsbehörde für alkoholauffällige Kraftfahrer?
27. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Schulze
gelesen: 15184 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012
Dem Antragsteller war die Fahrerlaubnis aufgrund einer Fahrt mit einem KFZ unter Alkoholeinfluss von 1,1 Promille entzogen worden. Den Antrag …
Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0
14. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 11218 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012
Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU:Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots
23. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15735 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn 10 …
Praxisfall: Fahrerflucht beim Be- und Entladen?
17. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15800 , heute: 5 , zuletzt: 4. Februar 2012
Das Be- und Entladen von LKW-Transportern, aber auch von PKWs ist eine alltägliche Situation im Straßenverkehr. Strafrechtlich …
Verjährung von Ordnungswidrigkeiten
11. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 16411 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust
8. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 23108 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 26. Januar 2011 (3 Ss OWi 2/2011) wurde vom Fahrverbot abgesehen, nachdem …
Rettet die Fahrerlaubnis (§ 142)
30. März 2011Verfasser des Beitrages: Kfz-Sachverständiger Patrick Algier
gelesen: 20228 , heute: 6 , zuletzt: 4. Februar 2012
Die Wahrnehmbarkeit eines Kollisionsereignisses in Bezug zum § 142 „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ („Die Rettung des Führerscheins“)
StGB (Strafgesetzbuch)
§ 142 Unerlaubtes …
AG Dillenburg: Poliscan Speed-Verfahren wg. Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt – Software war zum Messzeitpunkt nicht freigegeben
23. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 18980 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Ein Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h.
Die Messung wurde von dem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik Dipl. Ing. Roland Bladt begutachtet. Im Ergebnis kam heraus, bei der Messung eine Softwareversion eingesetzt wurde, welche zum Zeitpunkt der Messung noch nicht freigegeben war.
Fahrerflucht und die Folgen bei Spiegel-TV
16. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 18115 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Das Thema Fahrerflucht wird bei Spiegel TV behandelt.
Rund 25.000 Mal im Jahr wird in Deutschland Fahrerflucht begangen, so …
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2
4. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 30874 , heute: 17 , zuletzt: 4. Februar 2012
Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem …
Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed
9. Februar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 20791 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed.
Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A.
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000
27. Januar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 32616 , heute: 14 , zuletzt: 4. Februar 2012
Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile …
Fahrerflucht an zweiter Stelle der häufigsten Verkehrsstraftaten
24. Januar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 19830 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der Auto Club Europa (ACE) zum Verkehrsgerichtstag in Goslar (26. …
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht in Stuttgart – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Martin Ellinger
3. Januar 2011Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 10956 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Martin Ellinger aus Stuttgart hilft …
Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Mainz – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Florian Schmitt
23. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 11486 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt für Verkehrsrecht Florian Schmitt aus Mainz hilft mit …
Fahrerflucht – Teil 5: Versicherungsschutz
22. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 36148 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012
Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im …
Fehlerhafte Messwertzuordnung bei Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed (Lasermessung) möglich
18. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 20833 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012
In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der …
Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase
13. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 28472 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012
Bei einem
Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf …
Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen
10. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 31277 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Neben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für …
Aufhebung des Fahrverbots wegen besonderer persönlicher Härte
3. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 24883 , heute: 4 , zuletzt: 4. Februar 2012
Anlass unserer Tätigkeit:
Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer 2. Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h innerhalb eines Jahres.
Das …
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Nötigung im Straßenverkehr – geht schneller als man denkt
26. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 16786 , heute: 4 , zuletzt: 4. Februar 2012
Der Straftatbestand der Nötigung im Straßenverkehr wird oft und gerne unterschätzt. Da kann der Streit um eine Parklücke beim Weihnachtseinkauf durchaus zu einer Verurteilung führen.
Eine Nötigung im Straßenverkehr liegt vor wenn das Opfer mit der Gewalt eines Fahrzeuges durch verkehrswidriges Fahrweise mutwillig gezwungen wird, nicht so zu fahren wie es will und wie es die Verkehrslage zulässt (KG in DAR 1969,81). Beispiele für Nötigungshandlungen im Straßenverkehr -auch auf dem Parkplatz:
Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen
25. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 40515 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012
Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, …
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?
24. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 35082 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012
Wer kontinuierlich Punkte in Flensburg sammelt, muss damit rechnen, irgendwann seinen Führerschein zu verlieren. Mit 18 Punkten ist nämlich Schluss, denn bei diesem Punktestand wird der Führerschein eingezogen.
Der Gesetzgeber hat daher Möglichkeiten des Punkteabbaus geschaffen:
Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Köln – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Franz-Josef Schütte
23. November 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 20340 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012
Rechtsanwalt für Verkehrsrecht Franz-Josef Schütte aus Köln hilft mit schadenfix.de …
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit
23. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 33281 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012
Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …
Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen
19. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 49370 , heute: 5 , zuletzt: 4. Februar 2012
Was ist Fahrerflucht?
In dieser Reihe informieren wir Betroffene …
Geschwindigkeitsüberschreitung – Vorsatz
18. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 36341 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012
Geschwindigkeitsüberschreitung – Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, …
