Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …
Artikel-Schlagworte: „Bußgeldverfahren“
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011
20. Januar 2012Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 2318 , heute: 12 , zuletzt: 8. Februar 2012
Karin Langer – Fachanwältin für Verkehrsrecht in Heidelberg
29. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 2058 , heute: 12 , zuletzt: 8. Februar 2012
Frau Rechtsanwältin Langer wurde 2006 als erster Anwältin in Heidelberg von der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe die Bezeichnung Fachanwältin für Verkehrsrecht verliehen.
Geb. …
Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone
22. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 2733 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Fall:
Ein Mandant wurde mit seinem PKW mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg.
Die Geschwindigkeitsmessung wurde schließlich durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing. Roland Bladt, Hohenahr, begutachtet. Der Sachverständige nahm im Rahmen der Begutachtung eine Auswertung der kompletten Messreihe vor.
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
18. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 6042 , heute: 12 , zuletzt: 8. Februar 2012
Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg
17. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5898 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012
Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden …
Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG
15. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 6165 , heute: 15 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die …
Neues zum Fahrverbot
6. Oktober 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Tilo Neuner-Jehle
gelesen: 1688 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die Anordnung eines Fahrverbotes setzt die “Nähe zur Tat” voraus.
Liegen zwischen dem Verkehrsverstoß und der letzten tatrichterlichen Entscheidung mehr als …
Verkehrsrecht Saarlouis: Eigenschaden im Bußgeldverfahren als entscheidungserheblicher Umstand
9. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 9530 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Des Öfteren erleiden Betroffene als Folge einer Ordnungswidrigkeit – wie z.B. Missachtung der Vorfahrt o.Ä. – einen erheblichen Eigenschaden, weil …
Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß
1. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 12531 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Begeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß …
Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis
9. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 13177 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Auch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine…
Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht
9. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 11210 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis.
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0
4. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 14877 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide …
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
3. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15714 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr …
Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P TEIL 1
28. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 18836 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit …
Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0
14. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 11328 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU:Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots
23. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 15873 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn 10 …
Verjährung von Ordnungswidrigkeiten
11. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 16532 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust
8. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 23219 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 26. Januar 2011 (3 Ss OWi 2/2011) wurde vom Fahrverbot abgesehen, nachdem …
OLG Hamm bestätigt zwei Freisprüche von Richter “Gaspedal”
1. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 13284 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die spektakulären, über 40 “Massenfreisprüche” bei Geschwindigkeitsüberschreitungen durch den Herforder Richter Helmut Knöner gingen durch die Presse und die juristischen Blogs.
Der Richter vertrat die Auffasassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe.
Nunmehr wurde durch die Presseerklärung des Oberlandesgerichtes Hamm vom 29.3.2011 bekannt, dass der 3. Bußgeldsenat des OLG Hamm in zweien solcher Fälle die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsbeschwerde gegen die Freisprüche als unbegründet verwarf.
Rettet die Fahrerlaubnis (§ 142)
30. März 2011Verfasser des Beitrages: Kfz-Sachverständiger Patrick Algier
gelesen: 20302 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die Wahrnehmbarkeit eines Kollisionsereignisses in Bezug zum § 142 „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ („Die Rettung des Führerscheins“)
StGB (Strafgesetzbuch)
§ 142 Unerlaubtes …
Geschwindigkeitsaufhebung nach Kreuzungen?
29. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 16748 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Grundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, 
dass alle Streckenvorschriftszeichen …
AG Dillenburg: Poliscan Speed-Verfahren wg. Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt – Software war zum Messzeitpunkt nicht freigegeben
23. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 19131 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Ein Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h.
Die Messung wurde von dem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik Dipl. Ing. Roland Bladt begutachtet. Im Ergebnis kam heraus, bei der Messung eine Softwareversion eingesetzt wurde, welche zum Zeitpunkt der Messung noch nicht freigegeben war.
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2
4. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 31039 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
1. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 24453 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Zeugnisverweigerungsrecht steht Fahrtenbuchauflage nicht entgegen.
VG Mainz, Beschluss vom 22.11.2010 – 3 L …
Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed
9. Februar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 20936 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed.
Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A.
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000
27. Januar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 32754 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile …
Fahrerflucht an zweiter Stelle der häufigsten Verkehrsstraftaten
24. Januar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 19931 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der Auto Club Europa (ACE) zum Verkehrsgerichtstag in Goslar (26. …
Fahrerflucht – Teil 5: Versicherungsschutz
22. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 36296 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im …
Fehlerhafte Messwertzuordnung bei Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed (Lasermessung) möglich
18. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 20950 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der …
Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase
13. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 28573 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Bei einem
Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf …
Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen
10. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 31464 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Neben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für …
Geschwindigkeitsmessung mit “PoliScan Speed
3. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Martin Ellinger
gelesen: 16896 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
In einem von mir in Auftrag gegegebenen Sachverständigengutachtens bezüglich des Messgerätes “PoliScan Speed” teilte ein renommierter Freiburger Sachverständiger mit, dass er …
Neue Winterreifenpflicht tritt ab morgen (04.12.10) in Kraft – die neuen Bußgelder auch
3. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 12937 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 60 (Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 1. Dezember 2010) erfolgte am 3. Dezember 2010. Die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt erst ab morgen (04.12.2010) in Kraft.
Die neue Winterreifenpflicht und die Verdoppelung der Bußgelder wurden schließlich in derjenigen Form, in der der Bundesrat zugestimmt hat, übernommen.
Wer also wisssen möchte, wen die Neuregelung betrifft und was Winterreifen nach Gesetzgebers´ Vorlage sind sind, der sollte sich einmal die Mühe machen,
Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen
25. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 40620 , heute: 8 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, …
Knöllchen Rekord in Berlin
22. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 27432 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die Bild berichtet von Rekordeinnahmen des Landes Berlin.
Bis einschließlich Oktober 2010 hat die Bußgeldstelle 49 563 …
Geschwindigkeitsüberschreitung – Vorsatz
18. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 36446 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Geschwindigkeitsüberschreitung – Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, …
Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig
25. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 27322 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes …
AG Arnstadt: Erneut Verfahrenseinstellung VKS 3.01 (Abstandsunterschreitung)
18. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 26123 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Amtsgericht Arnstadt stellte nun wieder ein Verfahren ein, da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode …
Blitzer ES 3.0 -Geschwindigkeitsmessung
14. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 30526 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen, Rechtsanwalt Schlemm …
Geblitzt mit…? Teil 9: Traffipax Traffistar S 330 (Koaxialkabelmessung)
14. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 22392 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Dr. Daniela Mielchen Rechtsanwältin für Verkehrsrecht in Hamburg – Anwaltsportrait
4. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 18192 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Beobachtung durch Polizeibeamte bei Überfahren einer roten Ampel
1. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 22997 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wenn eine Lichtzeichenanlage schon nicht mit entsprechender Messanlage zur Verfolgung von Rotlichtsündern ausgestattet ist, dann helfen hier häufig Polizeibeamte aus, …
Geblitzt mit…? Teil 8: VAMA Brückenabstandsmessverfahren
2. September 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 12462 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Abstandsmessung mit Videomessanlage VKS 3.01 – Verfahren eingestellt
24. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 13991 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das AG Arnstadt hat in einem Fall einer vorgeworfenen Abstandsunterschreitung durch einen LKW , gemessen mit der Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01, …
Geblitzt mit….? Teil 5: Poliscan Speed (Lasermessung)
17. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 23772 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Geblitzt mit…? Teil 3: Lasermessgerät Leivtec XV2
11. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 19116 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Geblitzt mit….? Teil2: Lasermessgerät Riegl FG-21P
28. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 14890 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise …
Zu schnell gefahren? Eine “Anhörung im Bußgeldverfahren” ist in der Post? Tipps zur Reaktion:
21. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 16204 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Viele motorisierte Verkehrsteilnehmer haben es schon mal erlebt, einige weniger, einige öfters:
In der Post befindet sich eine sog. „Anhörung …
Geblitzt mit Einseitensensor ESO ES 3.0?
21. Juli 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 18256 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
In letzter Zeit sind einige Fälle bekannt geworden, in denen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt wurden, wobei …
