Artikel-Schlagworte: „Bußgeld“

Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011

20. Januar 2012

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 1890 , heute: 24 , zuletzt: 4. Februar 2012

Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …

Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen nach einem Unfall

6. Januar 2012

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 4044 , heute: 26 , zuletzt: 4. Februar 2012

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsanwälte im Deutschen Anwaltsverein, der auch ich angehöre, empfiehlt, nach einem  Verkehrsunfall sofort einen Rechtsanwalt aufzusuchen.
Diese Empfehlung leuchtet …

Karin Langer – Fachanwältin für Verkehrsrecht in Heidelberg

29. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 1874 , heute: 16 , zuletzt: 4. Februar 2012

Frau Rechtsanwältin Langer wurde 2006 als erster Anwältin in Heidelberg von der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe die Bezeichnung Fachanwältin für Verkehrsrecht verliehen.

Geb. …

Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone

22. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 2565 , heute: 13 , zuletzt: 4. Februar 2012

Der Fall:

Ein Mandant wurde  mit seinem PKW  mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf:  Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg.

Die Geschwindigkeitsmessung wurde schließlich durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing.  Roland Bladt, Hohenahr, begutachtet. Der Sachverständige nahm  im Rahmen der Begutachtung eine Auswertung der kompletten Messreihe vor.

Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung

18. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5632 , heute: 23 , zuletzt: 4. Februar 2012

Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen …

Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg

17. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5503 , heute: 22 , zuletzt: 4. Februar 2012

Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden …

Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU

16. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5512 , heute: 18 , zuletzt: 4. Februar 2012

Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des …

Vollstreckung ausländischer Bußgelder – Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg

14. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 4855 , heute: 15 , zuletzt: 4. Februar 2012

Nach einem Auslandsaufenthalt werden viele Reisende nach ihrer Rück­kehr von einem ausländischen Bußgeld­bescheid überrascht. Bisher hielt sich dieses Prob­lem für …

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

5. Dezember 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 6131 , heute: 18 , zuletzt: 4. Februar 2012

Häufig werden Geschwindigkeitsverstöße dadurch festgestellt, dass die Polizeibeamten mittels eines Tachometers in einem gleichbleibenden Abstand über eine längere Fahrstrecke hinter dem Betroffenen herfahren und in diesem Zuge die Geschwindigkeit feststellen. Bei der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren handelt es sich allerdings nicht um ein standardisiertes Messverfahren, da die Verlässlichkeit der Geschwindigkeitsmessung entscheidend davon abhängt, dass der Abstand zu dem gemessenen Fahrzeug konstant bleibt. Neben der Beachtung des Abstandes  sind außerdem Feststellungen zur Länge der Messstrecke, der Justierung des Tachometers bzw. des mobilen Messgerätes sowie zur Höhe des Sicherheitsabschlages zu treffen.

Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nach der Ausfahrt eines Parkplatzes auch ohne Geschwindigkeitsschild fort

5. November 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 8632 , heute: 18 , zuletzt: 4. Februar 2012

Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nach der Ausfahrt eines Parkplatzes auch ohne Geschwindigkeitsschild fort

Das OLG Oldenburg hatte am 16.09.2011 über einen Fall zu …

Nachtrag: Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

6. Oktober 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 6738 , heute: 5 , zuletzt: 4. Februar 2012

Rechtsanwalt Carsten Meinecke Logo_Rechtsanwalt  Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.

___

Oder: Nicht …

Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?

16. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 17404 , heute: 21 , zuletzt: 4. Februar 2012

Schadensmeldung  …

Mehr als 18 Punkte in Flensburg durch Bagatellverstöße.

15. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 11770 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012

Schadensmeldung  …

Fahrerflucht – was soll ich tun?

14. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 14616 , heute: 16 , zuletzt: 4. Februar 2012

Schadensmeldung  …

Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

9. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 9559 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012

Rechtsanwalt Carsten Meinecke Logo_Rechtsanwalt  Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.

___

Einem Mandanten …

Verkehrsrecht Saarlouis: Eigenschaden im Bußgeldverfahren als entscheidungserheblicher Umstand

9. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 9439 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012

Des Öfteren erleiden Betroffene als Folge einer Ordnungswidrigkeit – wie z.B. Missachtung der Vorfahrt o.Ä. – einen erheblichen Eigenschaden, weil …

Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß

1. September 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 12383 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012

Begeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß …

Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis

9. August 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 13054 , heute: 17 , zuletzt: 4. Februar 2012

Auch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine…

Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0

4. August 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 14741 , heute: 11 , zuletzt: 4. Februar 2012

Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide …

Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild

3. August 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 15558 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr …

Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P TEIL 1

28. Juni 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 18685 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012

In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit …

Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0

14. Juni 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 11217 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012

Fahrversuch ESO ES 1.0 -Cockpit-Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU:

Im Rahmen eines …

Verkehrsrecht Saarlouis: Regelgeldbuße bei geringem Einkommen vermindert und Zahlungserleichterungen gewährt

1. Juni 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 11775 , heute: 4 , zuletzt: 4. Februar 2012

§ 1 II BKatV geht von gewöhnlichen Umständen aus, so dass bei Vorliegen von Milderungsgründen eine Reduzierung in Betracht kommen …

Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots

23. Mai 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 15733 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012

panthermedia_01978561Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn 10 …

Motorrad-Lasermessung mit Riegl FG-21P – Verfahren eingestellt

5. Mai 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 9708 , heute: 6 , zuletzt: 4. Februar 2012

Blitzer Info Schrift weiß  kleinFall:

Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Motorrad innerhalb geschlossener Ortschaften in 30er- Zone um 45 km/h. Die Messung erfolgte mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P.

Es erging ein Bußgeldbescheid mit einem Bußgeld von 200,- €;  4 Punkten in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot.

Verjährung von Ordnungswidrigkeiten

11. April 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 16408 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012

Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust

8. April 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 23105 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012

Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 26. Januar 2011 (3 Ss OWi 2/2011) wurde vom Fahrverbot abgesehen, nachdem …

OLG Hamm bestätigt zwei Freisprüche von Richter “Gaspedal”

1. April 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 13178 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012

Blitzer Info Schrift weiß  kleinDie spektakulären, über 40  “Massenfreisprüche” bei Geschwindigkeitsüberschreitungen durch den  Herforder Richter Helmut Knöner gingen durch die Presse und die juristischen Blogs.

Der Richter vertrat die Auffasassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe.

Nunmehr wurde durch die Presseerklärung des Oberlandesgerichtes Hamm vom 29.3.2011 bekannt, dass  der 3. Bußgeldsenat des OLG Hamm in zweien solcher Fälle die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsbeschwerde gegen die Freisprüche als unbegründet verwarf.

Geschwindigkeitsaufhebung nach Kreuzungen?

29. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 16625 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012

Grundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, dass alle Streckenvorschriftszeichen …

AG Dillenburg: Poliscan Speed-Verfahren wg. Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt – Software war zum Messzeitpunkt nicht freigegeben

23. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 18979 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012

Poliscan Speed auf StativEin Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h.

Die Messung wurde von dem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik Dipl. Ing. Roland Bladt begutachtet. Im Ergebnis kam heraus, bei der Messung eine Softwareversion eingesetzt wurde, welche zum Zeitpunkt der Messung noch nicht freigegeben war.

Fahrerflucht und die Folgen bei Spiegel-TV

16. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 18114 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012

Das Thema Fahrerflucht wird bei Spiegel TV behandelt.
Rund 25.000 Mal im Jahr wird in Deutschland Fahrerflucht begangen, so …

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2

4. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 30871 , heute: 14 , zuletzt: 4. Februar 2012

Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem …

Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht

1. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 24335 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012

FahrtenbuchZeugnisverweigerungsrecht steht Fahrtenbuchauflage nicht entgegen.
VG Mainz, Beschluss vom 22.11.2010 – 3 L …

Muß Arbeitgeber Bußgelder von Arbeitnehmern übernehmen

20. Februar 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5613 , heute: 3 , zuletzt: 4. Februar 2012

Häufig verspricht ein Arbeitgeber seinen Angestellten Außendienstmitarbeitern oder Kraftfahrern zur schnelleren Erledigung ihrer Aufgaben, etwaige Bußgelder für Lenkzeitüberschreitungen, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Ladungsverstöße …

Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed

9. Februar 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 20789 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012

szenario1a. Poliscan Speed

Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed.

Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A.

Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000

27. Januar 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 32614 , heute: 12 , zuletzt: 4. Februar 2012

Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile …

Fahrerflucht an zweiter Stelle der häufigsten Verkehrsstraftaten

24. Januar 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 19829 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012

Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der Auto Club Europa (ACE) zum Verkehrsgerichtstag in Goslar (26. …

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht in Stuttgart – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Martin Ellinger

3. Januar 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 10955 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012

RAMartinEllingerRechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Martin Ellinger aus Stuttgart hilft …

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Mainz – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Florian Schmitt

23. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 11485 , heute: 6 , zuletzt: 4. Februar 2012

florianschmittRechtsanwalt für Verkehrsrecht Florian Schmitt aus Mainz hilft mit …

Fahrerflucht – Teil 5: Versicherungsschutz

22. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 36146 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012

Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im …

Fehlerhafte Messwertzuordnung bei Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed (Lasermessung) möglich

18. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 20830 , heute: 9 , zuletzt: 4. Februar 2012

In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren  geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der …

Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase

13. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 28470 , heute: 8 , zuletzt: 4. Februar 2012

Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf …

Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen

10. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 31276 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012

autosNeben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für …

Unfälle durch von Fahrzeugdächern fallende Schnee- und Eisplatten

10. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 17651 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012

Als Kraftfahrer hat man vor Fahrtantritt die Verpflichtung das Fahrzeug von Schnee und Eis zu befreien, um Gefahren für andere …

Geschwindigkeitsmessung mit “PoliScan Speed

3. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 16818 , heute: 5 , zuletzt: 4. Februar 2012

In einem von mir in Auftrag gegegebenen Sachverständigengutachtens bezüglich des Messgerätes “PoliScan Speed” teilte ein renommierter Freiburger Sachverständiger mit, dass er …

Neue Winterreifenpflicht tritt ab morgen (04.12.10) in Kraft – die neuen Bußgelder auch

3. Dezember 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 12886 , heute: 3 , zuletzt: 4. Februar 2012

Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 60 (Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 1. Dezember 2010) erfolgte  am 3. Dezember 2010. Die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt erst ab morgen (04.12.2010) in Kraft.

Die neue Winterreifenpflicht und die Verdoppelung der Bußgelder wurden schließlich in derjenigen Form, in der der Bundesrat zugestimmt hat, übernommen.

Wer also wisssen möchte, wen die Neuregelung betrifft und was Winterreifen nach  Gesetzgebers´ Vorlage sind sind, der sollte sich einmal die Mühe machen,  

Die Winterreifenpflicht ist da! – Bundesrat akzeptiert entsprechende Änderungen der StVO

26. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 10876 , heute: 3 , zuletzt: 4. Februar 2012

Der Bundesrat hat heute (26.11.10) der Neufassung der Winterreifenverordnung (Änderung der Straßenverkehrsordnung) zugestimmt.

Wetterverhältnisse wurden konkretisiert; Reifenbeschaffenheit beschrieben…

M+S Reifen sowie Ganzjahresreifen mit entsprechendem M+S Symbol sollen ausreichend sein. Nach den bisherigen zeitlichen Verzögerungen dürfte die Neuregelung nun voraussichtlich in der nächsten Woche, also am Anfang Dezember, nach Verkündung in Kraft treten.

Hier geht es zu der Verordnung zur Änderung

Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen

25. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 40514 , heute: 7 , zuletzt: 4. Februar 2012

Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?

24. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 35081 , heute: 10 , zuletzt: 4. Februar 2012

Wer kontinuierlich Punkte in Flensburg sammelt, muss damit rechnen, irgendwann seinen Führerschein zu verlieren. Mit 18 Punkten ist nämlich Schluss, denn bei diesem Punktestand wird der Führerschein eingezogen.

Der Gesetzgeber hat daher Möglichkeiten des Punkteabbaus geschaffen:

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Köln – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Franz-Josef Schütte

23. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 20339 , heute: 6 , zuletzt: 4. Februar 2012

FranzJosefSchuetteRechtsanwalt für Verkehrsrecht Franz-Josef Schütte aus Köln hilft mit schadenfix.de …