Blutprobe

HessVGH: MPU für Radfahrer -ohne Fahrerlaubnis- nach Verkehrsteilnahme mit 1,6 Promille

Verfasser: am 11. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmKeine MPU - Schluß mit Fahrradfahren? Derr Hessische Verwaltungsgerichtshof  hatte über einen PKH-Antrag im Beschwerdeverfahren eines Falles zu entscheiden, bei welchem ein Student alkoholisiert mit einem Fahrrad am Straßenverkehr teilnahm -und zwar mit einer BAK von  mind. 1,6 Promille (zur Tatzeit mind. 1,75 Promille) und die Fahrerlaubnisbehörde ihn aus diesem Grund zur Beibringung eines Eignungsgutachtens [...]weiterlesen

Der Richtervorbehalt bei Blutentnahmen – jetzt bald Vergangenheit?

Verfasser: am 7. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDer Richtervorbehalt bei Blutentnahmen war in der letzten Zeit oft in der Diskussion. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht  in dem Beschluss vom 11. Juni 2010, AZ 2 BvR 1046/08) den Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben bei Trunkenheitsfahrten noch gestärkt. In seiner letzten Sitzung am 05.11.2010 hat nun der Bundesrat auf den Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen [...]weiterlesen

Anordnung der Blutprobe ohne Einschaltung des Richters – Verwertungsverbot in Führerscheinsachen?

Verfasser: am 26. April 2010

schadenfixbloggerAnordnung der Blutprobe ohne Einschaltung des Richters - Verwertungsverbot in Führerscheinsachen? Mit Beschluss vom 28.01.2010 (Az.: 11 CS 09.1443) hat der Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Bay. VGH) entschieden, dass im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Fahrerlaubnisentziehung die Frage der Verwertbarkeit einer Blutprobe nach anderen Grundsätzen zu beurteilen ist als im Strafverfahren. Der Betroffene war Inhaber einer Fahrerlaubnis der [...]weiterlesen

Hoch den Kelch: Bischöfin Käßmann mit 1,54 Promille am Steuer erwischt

Verfasser: am 23. Februar 2010

schadenfixbloggerDie Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Sie wurde mit Alkohol im Blut in ihrem Dienstwagen von der Polizei gestoppt, nachdem Sie bei Rot über eine Ampel gefahren war. 1,54 Promille Alkohol im Blut, habe die Blutprobe ergeben, sagte Staatsanwalt Jürgen Lendeckel am Dienstag [...]weiterlesen

Polizeilich angeordnete Blutprobe kann zu Freispruch führen

Verfasser: am 20. Januar 2010

Loren GrunertDas Oberlandesgericht Celle hat mit Beschluss vom 16.06.2009 (Az.: 311 SsBs 49/09) in einer Bußgeldsache entschieden, dass von Seiten der Polizei entgegen dem Richtervorbehalt des § 81a StPO angeordnete Blutprobenentnahmen ein Beweisverwertungsverbot zur Folge haben können. Der Beklagte geriet an einem Donnerstag um 12 Uhr in eine Polizeikontrolle. Da er angab gelegentlich Haschisch zu konsumieren, [...]weiterlesen