Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed Verfahren verwertbar?

Loren GrunertVerfasser des Beitrages:
gelesen: 51594 , heute: 4 , zuletzt: 26. September 2016

Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 17. 2. 2010 – 1 (8) SsBs 276/09 – AK 79/09 entschieden, dass es dahinstehen kann, ob es sich bei dem PoliScan Speed Messverfahren um ein anerkanntes und weitgehend standardisiertes Messverfahren handelt, denn das AG hat seine Feststellung im Einzelfall rechtsfehlerfrei begründet.

Der Tatrichter hat sich vorliegend von der Verlässlichkeit und Korrektheit der Messung im konkreten Einzelfall überzeugt. Er hat ausgeführt, dass das Messgerät geeicht gewesen und der Beamte beim Aufbau und der Bedienung des Geräts entsprechend der Bedienungsanleitung des Herstellers vorgegangen sei. Zudem seien Zweifel an der Richtigkeit der festgestellten Geschwindigkeit aus technischer Sicht nicht ersichtlich gewesen. Seine Überzeugung hat er nach Meinung des OLG Karlsruhe nachvollziehbar in den Urteilsgründen dargelegt.

Der ermittelte Geschwindigkeitswert ist jedenfalls bei der Messung eines allein ankommenden Fahrzeugs unter normalen Umständen innerhalb der vorgegebenen Toleranzen nicht zu beanstanden.

Bei einer besonderen Fallgestaltung kann sich jedoch etwas anderes ergeben. U.a. bei:

  • Möglichkeit der Fehlzuordnung eines Fahrzeugs
  • Notwendigkeit der Nachprüfung durch einen Sachverständigen

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2 Kommentare zu „Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed Verfahren verwertbar?“

  1. Hallo, Sie sollten m.E. darauf hinweisen, dass das Verfahren inzwischen von einer Reihe von OLGs als „standardisiert“ angesehen wird. Da stellen sich ganz andere Fragen im Verfahren. MfkG, D.Burhoff.
    vgl. hier: http://blog.strafrecht-online.de/2010/05/immer-wieder-die-gretchen-frage-nach-poliscan-bist-du-standardisiert/

  2. Loren Grunert sagt:

    Das Urteil des OLG Karlsruhe habe ich so verstanden, dass in diesem einen Fall keine Mängel vorlagen. ABER: In der Begründung wird auf das Problem der Fehlzuordnung hingewiesen.

    Die Gründe für seine Entscheidung hat das OLG auch ohne bei den anderen zu spicken dargelegt und hat nicht etwa geschrieben “Vergleiche OLG Düsseldorf”. Das meinten Sie doch mit “da stellen sich ganz andere Fragen”.

    Oder sehen Sie das anders?

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