Einsatzbereich roter Händlerkennzeichen

RA Thomas HaasVerfasser des Beitrages:
gelesen: 30685 , heute: 12 , zuletzt: 3. Dezember 2016

Des Öfteren fällt mir auf, dass Fahrzeuge mit roter 06er-Nummer an Veranstaltungen jeglicher Art teilnehmen. Wie mir bekannt ist, ist die Verwendung der roten 06er-Nummer nur für gewerbliche Zwecke, beispielsweise Probe- oder Überführungsfahrten, zulässig. Dürfen Fahrzeuge mit roter 06er-Nummer einfach an „allgemeinen“ Oldtimerveranstaltungen teilnehmen? Wo verläuft die Grenze hinsichtlich des zulässigen Einsatzes der 06er-Nummer? Was ist, wenn ich diese Grenze überschreite?

Und das meint der Oldtimer-Anwalt:

Die roten Kennzeichen mit der Folgenummer „06“ werden – wie Sie richtig anmerken – grundsätzlich nur an Händler oder Kfz-Betriebe zur betrieblichen Verwendung, nämlich zum Zwecke von Prüfung-, Probe- oder Überführungsfahrten ausgegeben. Dabei ist gesetzlich auch genau bestimmt, was unter einer Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrt zu verstehen ist.

Die 06er-Kennzeichen werden grundsätzlich auch nur an Personen ausgegeben, die der Behörde als zuverlässig erscheinen bzw. bekannt sind. An einer solchen Zuverlässigkeit fehlt es, wenn das Kennzeichen missbräuchlich eingesetzt wird. Wer das 06er-Kennzeichen über seinen (eng begrenzten) Zweck hinaus einsetzt, etwa indem er mit dem Fahrzeug an allgemeinen Veranstaltungen teilnimmt, riskiert daher den Widerruf der Zuteilung des roten Kennzeichens (aber vielleicht wollte er das Fahrzeug auch verkaufen…).

RA Thomas Haas (haas@edk.de)
Rechtsanwälte EDK Eckert ∙ Klette & Kollegen

       

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