Sachverständige

Die Wertminderung ist steuerneutral

Verfasser: am 9. Juli 2023

Geiz ist geil!? Ist dieses nicht mehr ganz so neue Motto bei Haftpflichtschäden immer noch Programm? Jedenfalls werden Schadensersatzansprüche weiterhin systematisch gekürzt. Und auf der Suche nach neuen Einsparmöglichkeiten wird jede Woche „eine neue Sau durchs Dorf getrieben“. So kam man knapp zwanzig Jahre (!) nach Abschaffung der fiktiven Erstattung der Mehrwertsteuer (bei Abrechnung nach [...]weiterlesen

Der Beweis – Hersteller nutzt (nach der Messung) Rohmessdaten, die Betroffenen vorenthalten werden (1/3)

Verfasser: am 27. Oktober 2022

Dr. Mathias GrünSeit Jahren kämpfen Anwälte, Sachverständige und Betroffene um die Rohmessdaten in OWi‑Verfahren. Und sie werden seit Jahren von PTB und Geräteherstellern immer wieder damit abgespeist, dass nur der »geeichte Messwert« zähle. Nichts anderes. Nichts. Gar nichts! Wirklich gar nichts? Mithilfe unserer Informatiker konnte VUT nachweisen, dass die aktuelle Auswertesoftware für das Messgerät ES 8.0 über [...]weiterlesen

Ohne Rohmessdaten kein faires Verfahren – mehr dazu in unserem youtube-Video

Verfasser: am 1. August 2019

Dr. Mathias GrünWir haben es bereits in Stellungnahmen aus den Jahren 2015 und 2017 vertreten und auch verschiedene Verkehrsgerichtstage in Goslar waren der gleichen Auffassung: ohne dass ein Betroffener die ihm vorgeworfenen Messung auf Richtigkeit prüfen kann, kann es kein faires Verfahren im Sinne des Rechtsstaatsprinzips geben. Dies hat nun auch der Saarländische Verfassungsgerichtshof in einer wegweisenden [...]weiterlesen

Mehr Tote und Verletzte im Februar 2019

Verfasser: am 1. Mai 2019

staerkertWiesbaden, 25. April 2019 – 193 Menschen wurden im Februar 2019 bei Verkehrsunfällen in Deutschland getötet. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das acht Verkehrstote mehr als im Februar 2018. Die Zahl der Verletzten erhöhte sich um 1,5 Prozent auf 23.600. Quelle: dvr.de

Vidit VKS 3.0 und die Frage nach der gültigen Zulassung

Verfasser: am 6. September 2018

Dr. Mathias GrünBereits in der Vergangenheit haben wir das VKS 3.0 kritisch betrachtet. Befasst man sich näher mit dem Messgerät, so können doch erhebliche Zweifel auftreten, ob hier überhaupt von einem standardisierten Messverfahren gesprochen werden kann. Vielmehr sind wir der Meinung, dass jede Einzelmessung im Detail geprüft werden muss, da die Zuordnung eines Messwerts zu einem Betroffenen (auch [...]weiterlesen

Betrug mit Messgeräten der PoliScan-Familie?

Verfasser: am 20. Juni 2018

Dr. Mathias GrünWas seit Jahren beinah als Hysterie abgetan wird, ist nun anscheinend eingetreten. In einem Verfahren vor dem AG Wismar (Beschl. v. 13.06.2018, Az.: 15 OWi 235/18) sind Manipulationen an .xml-Dateien aufgefallen. Konsequenz: Verfahrenseinstellung und eine Strafanzeige. Das AG Wismar folgt in seiner Auffassung vielen Sachverständigen, denn es ist der Ansicht, dass bei einem Abweichen der [...]weiterlesen

Wird Vidit VKS 3.0 gesetzeskonform in Verkehr gebracht?

Verfasser: am 29. Mai 2018

Dr. Mathias GrünMit dem 01.01.2015 trat das Mess- und Eichgesetz (MessEG) in Kraft. Bei Messgeräten, die nach diesem Stichtag in Verkehr gebracht werden, muss gemäß § 6 eine Konformitätsbewertung durchgeführt worden sein und eine Konformitätserklärung vorliegen. Eine Eichung stellt dabei kein Mittel dar, diese Notwendigkeit zu umgehen. Auffällig ist, dass wir im Laufe der letzten 3,5 Jahre auch von [...]weiterlesen

Unbegründete Urteilsschelte am AG Jülich – die aktuelle Stellungnahme der PTB

Verfasser: am 23. März 2018

Dr. Mathias GrünDie PTB hat eine Stellungnahme über die Erfüllung der EMV-Anforderungen durch XV3 veröffentlicht. Die Feststellung der Erfüllung dieser Anforderung ist Teil der Prüfungen, die die Zulassung einer Gerätebauart zur Eichung zum Ziel haben. Die Frage, ob das XV3 die EMV-Anforderungen einhält, beschäftigt alle Beteiligten bereits seit 2015 (wir berichteten). Als damals bekannt wurde, dass an [...]weiterlesen

Jenoptik bleibt sich treu

Verfasser: am 16. März 2018

Dr. Mathias GrünDerzeit ist das Messgerät TraffiPhot III der Firma Jenoptik Robot GmbH in aller Munde. Unklarheiten über die Anforderungen an eine Messstelle verunsichern Anwender und Betroffene. Der Hersteller beruft sich darauf, dass es keine Beeinträchtigung der Messsicherheit gebe. Der Umgang mit den Unklarheiten reiht sich jedoch in eine lange Reihe von Unregelmäßigkeiten ein, die der Glaubwürdigkeit [...]weiterlesen

ES3.0 – Was taugt der Eichschein, wenn Messgeräte nicht eindeutig identifizierbar sind?

Verfasser: am 6. Dezember 2017

Dr. Mathias GrünBisher gingen wir, wie wohl auch alle anderen Verfahrensbeteiligten, davon aus, dass jedes im amtlichen Verkehr eingesetzte Messgerät individuell und zweifelsfrei identifizierbar ist, nämlich anhand der Gerätenummer. Auf diese Gerätenummer beziehen sich beispielsweise die allermeisten Messprotokolle. Auch und vor allem jedoch stellt die Gerätenummer die Verbindung zwischen Eichschein und einzelnem Messgerät her. Bei Recherchen in [...]weiterlesen