Das Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. (VG) hat mit Beschluss vom 28.12.2011 (Az.: 1 L 1125/11.NW) über die zulässige Fragestellung bei der Aufforderung …
Archiv für die Kategorie „Führerschein/MPU“
Dauerbrenner: Formale Anforderungen an die MPU-Anordnung
2. Februar 2012Verfasser des Beitrages: urteilsticker
gelesen: 567 , heute: 13 , zuletzt: 8. Februar 2012
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011
20. Januar 2012Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 2335 , heute: 29 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, …
Trunkenheit im Verkehr: Beim Führen motorisierter Krankenfahrstühle absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille
20. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Dr. Marc Herzog, LL.M.
gelesen: 4028 , heute: 11 , zuletzt: 8. Februar 2012
Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegt auch bei motorisierten Krankenfahrstühlen bei 1,1 0/00
Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
18. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 6056 , heute: 26 , zuletzt: 8. Februar 2012
Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg
17. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5912 , heute: 24 , zuletzt: 8. Februar 2012
Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden …
Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU
16. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 5900 , heute: 22 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des …
Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG
15. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwältin Karin Langer
gelesen: 6178 , heute: 28 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die …
Die nimmermüde Fahrerlaubnisbehörde
9. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Martin Ellinger
gelesen: 5115 , heute: 14 , zuletzt: 8. Februar 2012
Einen großen Teil des Verkehrsrechts macht das Verkehrsverwaltungsrecht aus.
Wer schon einmal die Fahrerlaubnis nach einer Trunkenheitsfahrt über 1,6 Promille verloren …
MPU-Gutachten – Fragestellung entscheidet
2. Dezember 2011Verfasser des Beitrages: urteilsticker
gelesen: 5139 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das OVG Lüneburg (OVG) hat mit Beschluss vom 26.10.2011 (Az.: …
Totalschaden am Mietwagen durch Alkohol am Steuer
28. November 2011Verfasser des Beitrages: urteilsticker
gelesen: 5982 , heute: 11 , zuletzt: 8. Februar 2012
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 11.10.2011 (Az.: VI ZR 46/10) über einen Fall entschieden, bei dem erheblich alkoholisierter …
Fahrerflucht: Soll ich einen Rechtsanwalt beauftragen?
15. November 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 10496 , heute: 21 , zuletzt: 8. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke 
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. …
Kokainmissbrauch und Fahrerlaubnis
14. November 2011Verfasser des Beitrages: urteilsticker
gelesen: 6834 , heute: 11 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (VG) hat mit Beschluss vom 11.08.2011 (Az.: 7 L 729/11) entschieden, dass die Einnahme von Kokain die …
PKW mit 450 PS – Fahrfehler vorprogrammiert?
7. November 2011Verfasser des Beitrages: urteilsticker
gelesen: 7147 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Landgericht Flensburg (LG) hat mit Urteil vom 24.08.2011 (Az.: 4 O 9/11) über die Leistungskürzung in der Kfz-Versicherung bei …
Führerschein wieder erhalten trotz 3,21 Promille
28. Oktober 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 7204 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Diesen etwas skurilen Fall hat das Landgericht Konstanz entschieden.
Folgender Hintergrund: Eine Frau aus Bad Dürrheim wurde im Dezember 2010 von …
Was kostet eine MPU?
30. September 2011Verfasser des Beitrages: Axel Uhle
gelesen: 7021 , heute: 15 , zuletzt: 7. Februar 2012
Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben? – Punkte in Flensburg bleiben!
29. September 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 7021 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben? – Punkte in Flensburg bleiben!
Leipzig/Berlin (DAV). Man könnte meinen, dass Autofahrer, die ihren Führerschein freiwillig abgeben, auch …
Beispiel 1: Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?
28. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 10161 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Rechtsanwalt Carsten Meinecke
Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.
___
In meinem …
EtG, EtG ….
20. September 2011Verfasser des Beitrages: Axel Uhle
gelesen: 7080 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?
16. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 17722 , heute: 22 , zuletzt: 8. Februar 2012
…
Mehr als 18 Punkte in Flensburg durch Bagatellverstöße.
15. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 11895 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012
Lang erwartete Wirksamkeitsuntersuchung über MPU vorgelegt
12. September 2011Verfasser des Beitrages: Axel Uhle
gelesen: 7345 , heute: 12 , zuletzt: 7. Februar 2012
Auf dem 7. Gemeinsamen Symposium der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie (DGVP) und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin (DGVM), das vom …
Radfahrer und Alkohol
5. September 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Meinecke
gelesen: 8471 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Jahresstatistik – MPU-Begutachtungen 2010
22. August 2011Verfasser des Beitrages: Axel Uhle
gelesen: 8555 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nach der gerade vorgelegten Jahresstatistik der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zu den Begutachtungen 2010 führten die 14 aktiven Träger der …
Absehen vom Fahrverbot mangels abstrakter Gefährdung, Teil 4
19. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 9999 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Im Gesetz ist nicht ausdrücklich geregelt, unter welchen konkreten Voraussetzungen vom einem Fahrverbot abgesehen werden kann. Die Rechtsprechung hat daher …
Absehen vom Fahrverbot wegen besonderer Härten und beruflichen Nachteilen, Teil 3
19. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 9830 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes reichen berufliche und wirtschaftliche Schwierigkeiten für sich genommen nicht, um von einem Fahrverbot abzusehen, da bei einer …
Absehen vom Fahrverbot wegen Augenblicksversagen, Teil 2
19. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 10478 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Ein Fahrverbot darf selbst bei objektiv schwerwiegend eingestuften Verkehrsordnungswidrigkeiten nur ausgesprochen werden, wenn auch im Einzelfall ein subjektiv besonders verantwortungsloses …
Gründe für das Absehen vom Fahrverbot, Teil 1
19. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 8896 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wurde man wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt und droht ein Bußgeld mit Punkten in Flensburg ist dies für den Betroffenen oft …
Trotz Nachtrunk Führerschein weg
12. August 2011Verfasser des Beitrages: parent
gelesen: 9750 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen (VG) hat mit Beschluss vom 02.02.2011 (Az.: 5 V 44/11) einen Antrag zurückgewiesen, mit …
Sperrfrist endet Juni 2012 – Ist jetzt schon MPU-Vorbereitung sinnvoll?
11. August 2011Verfasser des Beitrages: Axel Uhle
gelesen: 8369 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Auf jeden Fall.
Die Vorbereitung sollte möglichst früh beginnen – je früher desto besser. Dann bleibt noch …
Dauerbrenner Akteneinsicht – Gericht stärkt Rechte von Betroffenen in Bußgeldangelegenheiten
3. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 11453 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nachdem einige Amtsgerichte (AG Oberhausen 20 .12.2010, Owi 845/10 und AG Lippstadt 23.02.2011, 7 Owi-38 Js 111/11-62/11) den Verteidigern von …
Kein Fahrverbot bei Verstoß gegen Richtlinien der Verkehrsüberwachung
14. Juli 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 11940 , heute: 10 , zuletzt: 7. Februar 2012
In fast allen Bundesländern gibt es Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung. In diesen Richtlinien ist in der Regel auch festgelegt, …
Radfahrverbot von Strassenverkehrsbehörde für alkoholauffällige Kraftfahrer?
27. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Schulze
gelesen: 15263 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Dem Antragsteller war die Fahrerlaubnis aufgrund einer Fahrt mit einem KFZ unter Alkoholeinfluss von 1,1 Promille entzogen worden. Den Antrag …
Passiv-Kiffen – Droht der Führerscheinentzug?
7. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Miriam Becker
gelesen: 8637 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Nur selten gekifft – Führerschein trotzdem weg
15. April 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 9514 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Koblenz (dpa) – Auch wer nur selten Drogen konsumiert, kann bei einer Polizeikontrolle trotzdem den Führerschein verlieren. Das entschied das …
EU – Fahrerlaubnis wirksam trotz deutschem Wohnsitz im Führerschein?!
16. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 19429 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wahrscheinlich ja! Nach der Entscheidung des EuGH vom 26.08.2008 herrschte zunächst unter den Oberverwaltungsgerichten die einhellige Meinung, dass eine …
Kriminelle Vergangenheit kann Erteilung eines Busführerscheins entgegenstehen
13. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: verkehrsanwaelte
gelesen: 12710 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
VG Gießen, Aktenzeichen: 6 K 4151/09.G – Urteil vom 29.09.2010: Einem ehemaligen Häftling kann die Erteilung eines Busführerscheins verwehrt werden. …
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?
24. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 35219 , heute: 11 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wer kontinuierlich Punkte in Flensburg sammelt, muss damit rechnen, irgendwann seinen Führerschein zu verlieren. Mit 18 Punkten ist nämlich Schluss, denn bei diesem Punktestand wird der Führerschein eingezogen.
Der Gesetzgeber hat daher Möglichkeiten des Punkteabbaus geschaffen:
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit
23. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm
gelesen: 33402 , heute: 12 , zuletzt: 8. Februar 2012
Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin rechtmäßig
19. November 2010Verfasser des Beitrages: verkehrsanwaelte
gelesen: 18057 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
VG Neustadt, Aktenzeichen: 6 K 1332/09.NW – Urteil vom 10.08.2010: Die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin ist …
MPU trotz gelöschter Eintragung im Verkehrszentralregister?
4. November 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 20985 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wurde ein Eintrag über eine Fahrt unter Alkoholeinfluss im Verkehrszentralregister gelöscht, so darf dieser grundsätzlich nicht mehr zur Beurteilung der …
Keine Entziehung der Fahrererlaubnis nach verkehrspsychologischer Therapie (Urteil)
1. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Matthias Seibel
gelesen: 20739 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012
Dem Angeklagten war per Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen grober Straßenverkehrsgefährdung entzogen worden und es wurde eine Sperre für die Wiedererteilung …
Kein Fahrverbot – Geblitzt nach unübersichtlicher Straßenbeschilderung
4. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 20656 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt worden – ein Fahrverbot droht! Wenn Sie innerhalb oder außerhalb geschlossener Ortschaften oder bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung …
Gar nicht gefahren trotzdem: Führerschein auf Probe weg
13. September 2010Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 19292 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Wer den Führerschein auf …
EU-Führerschein: Ab dem Jahr 2013 nur noch 15 Jahre gültig
26. August 2010Verfasser des Beitrages: LawBike.de
gelesen: 16827 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012
Die ab …
Schon einmaliger (Heroin-) Drogenkomsum reicht für Verlust des Führerscheins aus
20. August 2010Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 14945 , heute: 7 , zuletzt: 7. Februar 2012
Minden (dpa) – Autofahrer …
Berlin, Berlin, Führerscheintourismus Teil I
17. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 25188 , heute: 6 , zuletzt: 8. Februar 2012
Weil mir immer wieder Mandanten mit der Frage, ob sie den Führerschein nicht in Tschechien, Polen oder weiß der Teufel …
Unfall infolge Unterzuckerung führt zu Fahrerlaubnisentzug
11. August 2010Verfasser des Beitrages: verkehrsanwaelte
gelesen: 11136 , heute: 7 , zuletzt: 7. Februar 2012
VG Mainz, Aktenzeichen: 3 L 1058/09.MZ – Urteil vom 27.10.2000: Kommt es infolge von Unterzuckerungszuständen durch eine Diabetes zu einem …
Radfahren unter erheblichem Alkoholeinfluss führt nicht nur zum Führerscheinentzug
11. August 2010Verfasser des Beitrages: verkehrsanwaelte
gelesen: 10992 , heute: 4 , zuletzt: 7. Februar 2012
BayVGH München, Aktenzeichen: 11 C 09.2200 – Urteil vom 08.02.2010: Wird ein Fahrrad von einem Führerscheininhaber mit einer Blutalkoholkonzentration von …
Fahrerlaubnisentzug nach verweigertem Drogenscreening rechtmäßig
11. August 2010Verfasser des Beitrages: verkehrsanwaelte
gelesen: 11194 , heute: 6 , zuletzt: 7. Februar 2012
VG Mainz, Aktenzeichen: 3 L 69/10.MZ – Urteil vom 25.02.2010: Die Verweigerung, sich nach dem Auffinden von Amphetamin in der …
Die Trunkenheitsfahrt / Drogenfahrt des Fahrradfahrers: Ein Überblick
5. August 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 19451 , heute: 7 , zuletzt: 8. Februar 2012
Einer aktuellen Studie des Auto Club Europa (ACE) zufolge sind bei jedem achten Fahrradunfall Alkohol und / oder Drogen …
