Wurde man wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt und droht ein Bußgeld mit Punkten in Flensburg ist dies für den Betroffenen oft …
Archiv für die Kategorie „Bußgeld“
Gründe für das Absehen vom Fahrverbot, Teil 1
19. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 10548 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
Trotz Nachtrunk Führerschein weg
12. August 2011Verfasser des Beitrages: Jan-Philippe Parent
gelesen: 11212 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen (VG) hat mit Beschluss vom 02.02.2011 (Az.: 5 V 44/11) einen Antrag zurückgewiesen, mit …
OLG Hamm zur Frage der Kürzung der Versicherungsleistung nach Alkoholunfall
5. August 2011Verfasser des Beitrages: Jan-Philippe Parent
gelesen: 8250 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil vom 25.08.2010 (Az.: 20 U 74/10) über die Frage der Kürzung der Versicherungsleistung …
Bußgeld iPhone APP des DAV gehört zu den 100 Besten
5. August 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 8040 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Die iPhone App Bußgeld des Deutschen Anwaltvereins ist im aktuellen Sonderheft der Computerbild (Apple Sonderheft, S. 111) als Empfehlung …
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0
4. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 18773 , heute: 12 , zuletzt: 17. Mai 2012
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide …
Dauerbrenner Akteneinsicht – Gericht stärkt Rechte von Betroffenen in Bußgeldangelegenheiten
3. August 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 12843 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
Nachdem einige Amtsgerichte (AG Oberhausen 20 .12.2010, Owi 845/10 und AG Lippstadt 23.02.2011, 7 Owi-38 Js 111/11-62/11) den Verteidigern von …
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
3. August 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 19797 , heute: 12 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr …
OLG Köln: Das Vorfahrtsrecht gilt grundsätzlich auf der ganzen Straßenbreite
2. August 2011Verfasser des Beitrages: Jan-Philippe Parent
gelesen: 7519 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das OLG Köln (OLG) hat mit Urteil vom 07.12.2010 (Az.: 4 U 9/09) über einen Fall entschieden, der sich täglich …
Anspruch auf einen Pflichtverteidiger bei Bußgeldsachen?
28. Juli 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 7881 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat mit Beschluss vom 30.08.2010 (Az.: Ss-Owi- 812/09) Pflichtverteidigerbeiordnung in Bußgeldsachen bei schwieriger Rechtslage entschieden. Im …
Mithaftung des Autofahrers bei Fußgängerunfall bei Nacht?
27. Juli 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 8577 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) hat mit Urteil vom …
Keine Navi-Bedienung während der Fahrt
26. Juli 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 7860 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Potsdam/Berlin (DAV). Bedient ein Autofahrer während der Fahrt auf der Autobahn sein Navigationsgerät und verursacht dadurch einen Auffahrunfall, haftet die …
Kein Fahrverbot bei Verstoß gegen Richtlinien der Verkehrsüberwachung
14. Juli 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 13133 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
In fast allen Bundesländern gibt es Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung. In diesen Richtlinien ist in der Regel auch festgelegt, …
Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P TEIL 1
28. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 22635 , heute: 11 , zuletzt: 17. Mai 2012
In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit …
Radfahrverbot von Strassenverkehrsbehörde für alkoholauffällige Kraftfahrer?
27. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Schulze
gelesen: 17623 , heute: 8 , zuletzt: 17. Mai 2012
Dem Antragsteller war die Fahrerlaubnis aufgrund einer Fahrt mit einem KFZ unter Alkoholeinfluss von 1,1 Promille entzogen worden. Den Antrag …
Fahrraddiebstahl auf YouTube – mildere Strafe
27. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 8717 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Fahrraddiebstahl auf YouTube – mildere Strafe
Erfurt/Berlin (DAV). Wer ein Fahrrad …
Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben
26. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 8805 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben
Frankenthal/Berlin (DAV). Beim Überqueren eines Zebrastreifens haben Radfahrer nicht die gleichen Rechte wie Fußgänger. Kommt …
Zwei Mal hintereinander geblitzt: Nur ein Bussgeld
25. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
gelesen: 9020 , heute: 2 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das gibt es gar nicht so selten: Da fährt jemand eine (vielleicht auch mal längere) Strecke mit dem …
Unwirksamkeit einer Geschwindigkeitsmessung bei verweigerter Vorlage der Bedienungsanleitung des Messgerätes
24. Juni 2011Verfasser des Beitrages: felix.meisner
gelesen: 10046 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
In jüngster Zeit haben sich Gerichte vermehrt damit zu beschäftigen, ob dem Verteidiger in einem Bußgeldverfahren auch ein Akteneinsichtsrecht in …
Abstandsmessungen in Rheinland-Pfalz – JVC Piller / Messungen sollten überprüft werden
21. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 10766 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
Abstandsmessungen in Rheinland-Pfalz – JVC Piller
In einem von …
Keine zwingende Radwegbenutzungspflicht – Auch nicht bei Anordnung mit Verkehrszeichen
13. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Carsten Schulze
gelesen: 21661 , heute: 8 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass nicht zwingend eine Pflicht zur Nutzung eines vorhandenen Fahrradweges besteht, auch wenn dies durch entsprechende …
Fahrverbot im Bußgeldverfahren – Ausnahmen möglich !
9. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Tilo Neuner-Jehle
gelesen: 11621 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Verkehrsrecht Saarlouis: Regelgeldbuße bei geringem Einkommen vermindert und Zahlungserleichterungen gewährt
1. Juni 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 13051 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
§ 1 II BKatV geht von gewöhnlichen Umständen aus, so dass bei Vorliegen von Milderungsgründen eine Reduzierung in Betracht kommen …
Auch ein mieser Radweg muss benutzt werden
30. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 10739 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Ein Radweg muss benutzt werden, auch wenn er Mindestanforderungen nicht genügt
München/Berlin (DAV). Radfahrer müssen unter bestimmten, eng umgrenzten Umständen Radwege …
Rotlichtverstoß – Zufällige Beobachtung durch Polizeibeamten
3. Mai 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 11268 , heute: 7 , zuletzt: 16. Mai 2012
Für die Rechtsfolgen eines Rotlichtverstoßes kommt es auf die Dauer der Rotlichtphase an. Wird eine Sekunde überschritten, droht …
Radfahrer missachtet Vorfahrt: Alleinschuld bei Unfall
21. April 2011Verfasser des Beitrages: Dominik Bach
gelesen: 10017 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Köln/Berlin (DAV). Verstößt ein Radfahrer gegen die Vorfahrtsregeln und verursacht so einen Unfall, haftet er in der Regel allein für …
Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust
8. April 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 26875 , heute: 11 , zuletzt: 17. Mai 2012
Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 26. Januar 2011 (3 Ss OWi 2/2011) wurde vom Fahrverbot abgesehen, nachdem …
Rettet die Fahrerlaubnis (§ 142)
30. März 2011Verfasser des Beitrages: Kfz-Sachverständiger Patrick Algier
gelesen: 22639 , heute: 6 , zuletzt: 17. Mai 2012
Die Wahrnehmbarkeit eines Kollisionsereignisses in Bezug zum § 142 „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ („Die Rettung des Führerscheins“)
StGB (Strafgesetzbuch)
§ 142 Unerlaubtes …
OLG Köln zum Überholen bei unklarer Verkehrslage
14. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 13591 , heute: 2 , zuletzt: 17. Mai 2012
In der aktuellen Ausgabe der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR Heft 5 aus 2011, S. 290 f) sind gleich zwei …
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2
4. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 35769 , heute: 13 , zuletzt: 17. Mai 2012
Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
1. März 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 28012 , heute: 9 , zuletzt: 17. Mai 2012
Zeugnisverweigerungsrecht steht Fahrtenbuchauflage nicht entgegen.
VG Mainz, Beschluss vom 22.11.2010 – 3 L …
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000
27. Januar 2011Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 36906 , heute: 12 , zuletzt: 17. Mai 2012
Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile …
Fahrerflucht – Teil 5: Versicherungsschutz
22. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 40420 , heute: 11 , zuletzt: 17. Mai 2012
Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im …
Winterreifenpflicht – Bedenken
4. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: LawBike.de
gelesen: 16038 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Nun ist sie also in Kraft – die viel diskutierte Winterreifenpflicht. Dass es sinnvoll ist, Winterreifen auf glatten …
Aufhebung des Fahrverbots wegen besonderer persönlicher Härte
3. Dezember 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter
gelesen: 26549 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
Anlass unserer Tätigkeit:
Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer 2. Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h innerhalb eines Jahres.
Das …
Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen
25. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 43704 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, …
Knöllchen Rekord in Berlin
22. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 29256 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
Die Bild berichtet von Rekordeinnahmen des Landes Berlin.
Bis einschließlich Oktober 2010 hat die Bußgeldstelle 49 563 …
Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen
19. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 53002 , heute: 8 , zuletzt: 17. Mai 2012
Was ist Fahrerflucht?
In dieser Reihe informieren wir Betroffene …
Keine Einwände gegen durch "Blitzer" erstellte Lichtbilder
19. November 2010Verfasser des Beitrages: verkehrsanwaelte
gelesen: 17868 , heute: 4 , zuletzt: 17. Mai 2012
BVG Karlsruhe, Aktenzeichen: 2 BvR 759/10 – Urteil vom 05.07.2010: Die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so …
Geschwindigkeitsüberschreitung – Vorsatz
18. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 39174 , heute: 7 , zuletzt: 17. Mai 2012
Geschwindigkeitsüberschreitung – Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, …
ADAC Forum 2010 “Verkehrsverstöße und ihre Folgen – neue Regelungen für Deutschland und Europa”
12. November 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 29820 , heute: 7 , zuletzt: 17. Mai 2012
Am Mittwoch, den 10.11.2010, fand das jährliche ADAC Forum des ADAC Saarland zu dem Thema “Verkehrsverstöße und ihre Folgen …
Link zum Stern TV Beitrag: “Messungen im Straßenverkehr”
28. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 26857 , heute: 2 , zuletzt: 17. Mai 2012
Hier ist der Link zum Stern TV Beitrag:
Stern TV – Messungen im Straßenverkehr
Verteidigung in Verkehrssachen und …
Stern-TV berichtet über Fehler bei der Messung im Straßenverkehr
26. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 29835 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Empfehlung der Sendung Stern-TV am Mittwoch 27.10.2010 um 22.15 Uhr!
Fahrverbote und hohe Bußgelder werden oft aufgrund fehlerhafter Messungen im Straßenverkehr …
Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig
25. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 28760 , heute: 5 , zuletzt: 17. Mai 2012
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes …
Sozialhilfe schützt vor Bußgeld nicht – Urteil des OLG Koblenz im Volltext
19. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: schadenfixblogger
gelesen: 17572 , heute: 2 , zuletzt: 17. Mai 2012
Verflixte Blitzer – Vom Kleinkrieg auf deutschen Straßen
19. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 25862 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Unter diesem Titel lief am SO, den 17.10.2010 18:30 Uhr ZDF, eine sehr interessante Reportage über interessante Wege der kommunalen …
Winterreifenpflicht Teil 2, Rechtslage bis November 2010
15. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Stefan Kramp
gelesen: 17657 , heute: 2 , zuletzt: 17. Mai 2012
Da der Bundesrat heute doch noch nicht über eine Neuregelung der Winterreifenpflicht beschließt (s. Beitrag des Kollegen Schlemm), …
Winterreifenpflicht Teil 1, Neuregelung zum 15. Oktober 2010?
14. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Stefan Kramp
gelesen: 16542 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Mit Beginn der kalten Jahreszeit wird die Frage der richtigen Bereifung Ihres Fahrzeugs wieder aktuell. Welche Bereifung ist gesetzlich vorgeschrieben? …
Blitzer ES 3.0 -Geschwindigkeitsmessung
14. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Thomas Brunow
gelesen: 33596 , heute: 7 , zuletzt: 17. Mai 2012
Nachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen, Rechtsanwalt Schlemm …
Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 3
13. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 18501 , heute: 6 , zuletzt: 16. Mai 2012
Das OLG Hamm hatte im Rechtsbeschwerdeverfahren einen Fall zu entscheiden, in dem ein Autofahrer an einer Ampelkreuzung auf der …
Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 2
12. Oktober 2010Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Dominik Weiser
gelesen: 17482 , heute: 3 , zuletzt: 17. Mai 2012
Das OLG Düsseldorf hat durch Beschluss vom 24.09.1994 AZ 5 Ss (OWi) 299/94 – (OWi) 161/94 I entschieden, dass …
