Archiv für die Kategorie „Volkstümliche Rechtsirrtümer“

Da der nervt schon wieder einer mit der Nebelschlussleuchte…

11. November 2016

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gelesen: 1317 , heute: 9 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Mit dem Herbst verschlechtert sich die Sicht, oftmals zieht Nebel auf. Viele Autofahrer sind der Meinung man müsse die Nebelschlussleuchte …

Du hast Probleme mit der HUK-Coburg – dann bist DU nicht alleine!

25. August 2016

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gelesen: 20111 , heute: 37 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Sie wurden unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt und der Unfallgegner ist bei der HUK-Coburg versichert?

 

Dann sollten Sie diesen …

Das dürfen Anwälte nicht (mehr) – Urteil des Bundesgerichtshofs

18. August 2016

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gelesen: 31549 , heute: 53 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Im Geschäftsleben gibt es mindestens zwei Kategorien von „Geschäftstypen“. Die einen haben ein sehr gutes Produkt oder bieten eine sehr …

Verkehrsrecht in Berlin – ein hartes Pflaster

18. August 2016

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gelesen: 24442 , heute: 42 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Jeden Tag gibt es mehrere Tausend Unfälle in Deutschland. Allein in Berlin gab kam es im Jahr 2015 zu insgesamt …

Nachbesichtigung – ich bin doch nicht blöd!

16. August 2016

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gelesen: 26307 , heute: 48 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Der Trick mit der Nachbesichtigung !
1. Sachverhalt

Um die Ansprüche der Unfallgeschädigten besser kürzen zu können, wünschen die Haftpflichtversicherungen immer öfter …

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!

22. Februar 2016

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gelesen: 50465 , heute: 23 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Lassen Sie sich nicht täuschen!

19. Oktober 2015

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gelesen: 73732 , heute: 33 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Strafe: Unfallflucht / Fahrerflucht: Was habe ich zu beachten?

6. Oktober 2015

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gelesen: 138134 , heute: 50 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Welche Schritte habe ich zu beachten, sofern mir vorgeworfen wird, mich gemäß § 142 StGB unerlaubt vom Unfallort entfernt zu …

Bußgeld Fahrverbot Punkte wegen unsinniger Geschwindigkeitsbeschränkung

5. Oktober 2015

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gelesen: 108493 , heute: 40 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Wer hat das noch nicht erlebt?

Ein Verkehrsteilnehmer ist mit einer Gefälligkeitsübertretung von 57 km/h auf der A2 Richtung Berlin in …

Leasing Ärger bei Rückgabe

5. Oktober 2015

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gelesen: 115986 , heute: 41 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Immer wieder stellt sich bei der Rückgabe von Leasing-Fahrzeugen Ärger ein!

Der Verkäufer als Vertreter des Leasinggebers behauptet, dass Schäden am …

VW Abgas-Skandal Ansprüche der Kunden

5. Oktober 2015

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gelesen: 122480 , heute: 42 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Der VW-Abgas-Skandal hat seit einigen Wochen große Wellen geschlagen. Es handelt sich mutmaßlich um eine vorsätzliche Täuschung der Kunden.

Fraglich ist …

Der telefonierende Fahrlehrer – #Mobiltelefon von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juli 2015

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gelesen: 71430 , heute: 15 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Stammtischfrage: Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt ein Handy benutzen? Der Bundesgerichtshof hat diese häufig gestellte Frage nunmehr beantwortet und klargestellt, …

Muss ich erst ein Ersatzfahrzeug anschaffen, um Nutzungsausfall zu erhalten? – #Nutzungsausfall von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juni 2015

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gelesen: 80740 , heute: 18 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Im Totalschadensfall teilen die eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer den Geschädigten gerne und mit einer gewisssen Regelmäßigkeit mit, dass eine Nutzungsentschädigung zumindest „derzeit …

Datenschutz bei Verkehrsunfallregulierung

23. März 2015

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gelesen: 83033 , heute: 17 , zuletzt: 9. Dezember 2016

webakte_kfz_schadenDas Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Urteil vom 23.12.2014 (Az.: 13 …

Versichererwechsel – Kosten für Konfusion

9. März 2015

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gelesen: 77198 , heute: 12 , zuletzt: 9. Dezember 2016

schadenfix-logo-92Das Verwaltungsgericht Augsburg (VG) hat mit Urteil vom 25.08.2014 (Az.: Au …

Geschwindigkeitsüberschreitung – Kausale Unfallverursachung

9. Januar 2015

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gelesen: 109722 , heute: 19 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) hat entschieden, dass ein Geschwindigkeitsverstoß für den Unfallschaden auch dann kausal und bei der Haftungsabwägung gemäß …

Senior erhält Fahrverbot

8. Dezember 2014

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gelesen: 72704 , heute: 8 , zuletzt: 9. Dezember 2016

panthermedia_01112481Das Verwaltungsgericht Stade (VG) hat mit Beschluss vom 20.10.2014 (Az.: 1 …

Kfz-Zufahrt eines Privatmanns darf in Fußgängerzone beschränkt werden

2. Oktober 2014

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gelesen: 76557 , heute: 11 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat mit Beschluss vom 25.04.2014 (Az.: 1 A 401/13; 10 K 555/12) in einem Verwaltungsrechtsstreit …

Strafe / Fahrerflucht – Alkohol als Motiv für die Flucht

9. September 2014

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gelesen: 123709 , heute: 12 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Auto kaputt: BGH zum Astbruch bei gesunden Pappelbäumen

15. August 2014

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gelesen: 86756 , heute: 8 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 06.03.2014 (Az.: III ZR 352/13) über einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem …

BGH zur Frage des Tötungsvorsatzes beim Zufahren auf Polizisten

9. Juli 2014

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gelesen: 57078 , heute: 5 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 09.10.2013 (Az.: 4 StR 364/13) nach der Revision des Angeklagten …

Streit und Verfolgung zwischen Auto- und Radfahrer

23. Juni 2014

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gelesen: 74209 , heute: 10 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Das Amtsgericht Bremen hat entschieden, dass kein Verfolgungsrecht des Autofahrers nach einem „Beinaheunfall“ mit einem Fahrradfahrer bestehe gemäß § 127 …

Wie lange erhalte ich Nutzungsausfallentschädigung? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

11. April 2013

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gelesen: 117216 , heute: 9 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Die Dauer des Nutzungsausfallzeitraums richtet sich nach dem Gutachten, so ein weit verbreiteter Irrglaube. Dieser Irrglaube erspart den Haftpflichtversicherern jährlich …

Catch as catch can – Alles erlaubt beim Wettlauf um die Geschädigten? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

19. November 2012

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gelesen: 82582 , heute: 7 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Schadensmanagement,  Servicezentrum, „Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig“ etc. bla bla. Bei aller Verbalakrobatik, der Wettlauf um die Geschädigten ist weiter …

Defektes Motorrad – Kein Nutzungsausfall ?

3. Juni 2012

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gelesen: 128993 , heute: 13 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Eine recht seltsame Entscheidung hat der BGH schon im Kalenderjahr 2011 zu Thema Nutzungsausfallsentgelt bei Motorrädern gefällt (BGH, Beschl. v. …

Erhöhte Vorsicht beim Verzehr von Eis ………

3. Juni 2012

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gelesen: 122441 , heute: 14 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Über einen recht skurillen Fall hatte das Sozialgericht Berlin zu entscheiden (SG Berlin, Bescheid v. 21.10.2011 – S 98 U …

Schock durch Tod eines Haustieres bei Verkehrsunfall BGH v. .20.03.12

2. Juni 2012

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gelesen: 152223 , heute: 11 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Die Folgen eines Verkehrsunfalls sind grundsätzlich vom Unfallverursacher gemäß seines Schuldanteils zu ersetzen. Das kann im Einzelfall auch bedeuten, dass …

„Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld“

20. Februar 2012

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gelesen: 111153 , heute: 13 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Diesen Satz musste ich kürzlich in der Sauna hören. Es zeigt sich, dass offenbar Rechtsanwälte noch immer bei vielen …

Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen nach einem Unfall

6. Januar 2012

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gelesen: 99038 , heute: 9 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsanwälte im Deutschen Anwaltsverein, der auch ich angehöre, empfiehlt, nach einem  Verkehrsunfall sofort einen Rechtsanwalt aufzusuchen.
Diese Empfehlung leuchtet …

Fahrten mit roten Kennzeichen müssen den richtigen Zweck haben

2. November 2011

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gelesen: 27164 , heute: 3 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat mit Beschluss vom 16.09.2011 (Az.: IV-3 RBs 143/11) entschieden, dass die Benutzung eines mit sog. …

Autos und Frauen verleiht man nicht …

24. April 2011

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gelesen: 44660 , heute: 4 , zuletzt: 9. Dezember 2016

… spricht der Volksmund, aber behält er auch insoweit Recht?  Dies kann – zumindest was Ersteres betrifft – bejaht werden; …

Promille auf dem Fahrrad

15. April 2011

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gelesen: 46252 , heute: 3 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Gerade in der jetzt anstehenden Sommerzeit hat das Fahrrad Hochkonjunktur. Das schöne Wetter zieht ins Freie und lässt die Lust …

Vorführwagen – keine altersbegrenzende Bezeichnung !

5. April 2011

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gelesen: 67899 , heute: 3 , zuletzt: 9. Dezember 2016

A. Sachverhalt

Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars für gebrauchte Wohnmobile ein vom …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

23. November 2010

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gelesen: 77581 , heute: 4 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …

Heißt Reißverschlussverfahren, dass man sich frühzeitig in die Nebenspur einordnen muss?

5. Oktober 2010

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gelesen: 32877 , heute: 3 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Das ist falsch! Es gilt beim Reißverschlussverfahren oder Reißverschlussprinzip genau der umgekehrte Fall. Dennoch scheint sich der volkstümliche Rechtsirrtum hartnäckig …

Berlin, Berlin, Führerscheintourismus Teil I

17. August 2010

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gelesen: 76557 , heute: 10 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Weil mir immer wieder Mandanten mit der Frage, ob sie den Führerschein nicht in Tschechien, Polen oder weiß der Teufel …

Nächtlicher Unfall mit dem Fahrrad – Streit über ausreichende Beleuchtung

10. August 2010

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gelesen: 33853 , heute: 4 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Mit einem etwas skurrilen Fall hatte sich das Landgericht München zu befassen. Zwei Radfahrer kollidierten bei einer nächtlichen Fahrt. Grund …

Darf man die Parkscheibe auf die nächste halbe Stunde stellen?

26. Juli 2010

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gelesen: 49032 , heute: 7 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Jeder kennt sie – fast jeder hat sie! Die Rede ist von der guten alten Parkscheibe. Richtig eingestellt kann Sie …

Darf man barfuß Autofahren?

1. Juli 2010

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gelesen: 135102 , heute: 13 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Barfuß, mit Flip Flops oder High heels – im Sommer ist manchem so jedes Mittel recht um sich bei brütender …

Müssen Unfallbeteiligte warten bis die Polizei kommt?

1. Juli 2010

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gelesen: 39590 , heute: 6 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Klar ist, dass die Unfallbeteiligten bei geringen Schäden und solange das Auto noch fahrtüchtig ist unverzüglich beiseite fahren müssen. Muss …

Darf man in der zweiten Reihe Parken oder Halten? Bußgeldkatalog 2010

10. Juni 2010

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gelesen: 82214 , heute: 11 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Auszug aus dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010:

Halten in zweiter Reihe 15 EUR – mit  Behinderung 20 EUR

Parken in zweiter Reihe 20 …

Gilt die StVO nur auf Privatgelände, wenn durch ein Schild „Hier gilt die StVO“ darauf hingewiesen wird?

4. Juni 2010

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gelesen: 43730 , heute: 7 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Um dem Benutzer einer Parkfläche hinsichtlich der ihn treffenden Verhaltensregeln Sicherheit und Klarheit zu verschaffen, werden Schilder mit der Aufschrift …

Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?

21. Mai 2010

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gelesen: 46227 , heute: 9 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Der Anblick haltender Pkw auf Bürgersteigen, Radwegen, in der 2.Reihe oder im absoluten Halteverbot mit eingeschalteter Warnblinkanlage kennt jeder. Viele …

Samstag ist kein Werktag ?

20. Mai 2010

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gelesen: 37127 , heute: 4 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Hier handelt es sich um einen typischen Rechtsirrtum. Richtig ist (zumindest im Straßenverkehr und in großen Teilen der Rechtsprechung): Samstag …

Wer bergauf fährt, hat an Engstellen Vorrang

13. Mai 2010

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gelesen: 42219 , heute: 4 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Tatsächlich ist dies in der STVO nicht eindeutig geregelt.

An einer baulichen Engstelle hat Vorrang, wer sie zuerst erreicht hat. Bei …

Darf man TÜV und AU überziehen?

3. Mai 2010

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gelesen: 234866 , heute: 9 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Je nachdem welches Auto man fährt, kann einem ein anstehender Termin beim TÜV die Schweißperlen auf die Stirn treiben. Aus …

Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?

26. April 2010

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gelesen: 160184 , heute: 20 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. …

Darf man im eingeschränkten Halteverbot drei Minuten halten oder stehen bleiben?

22. April 2010

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gelesen: 44166 , heute: 4 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Diese Aussage ist nur zum Teil richtig………

Im eingeschränkten Halteverbot darf zum Ein- und Aussteigen und zum Beladen oder Entladen zeitlich …

Neu im Blog: Volkstümliche Rechtsirrtümer

23. März 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 30522 , heute: 3 , zuletzt: 9. Dezember 2016

Rechtsirrtümer haben die Menschheit schon immer beschäftigt. Gerade als juristischer Laie versteht man oft nur „Bahnhof“ und verliert  im Paragraphendschungel …



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