Archiv für die Kategorie „Volkstümliche Rechtsirrtümer“

Rechtsfragen rund um den Karneval

23. Februar 2017

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gelesen: 8957 , heute: 23 , zuletzt: 20. September 2017

Die närrischen Tage treiben auf ihren Höhepunkt zu. Weiberfastnacht und Rosenmontag sind aber kein rechtsfreier Raum. Hier werden die wichtigsten …

Da der nervt schon wieder einer mit der Nebelschlussleuchte…

11. November 2016

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gelesen: 9488 , heute: 11 , zuletzt: 20. September 2017

Mit dem Herbst verschlechtert sich die Sicht, oftmals zieht Nebel auf. Viele Autofahrer sind der Meinung man müsse die Nebelschlussleuchte …

Du hast Probleme mit der HUK-Coburg – dann bist DU nicht alleine!

25. August 2016

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gelesen: 67799 , heute: 99 , zuletzt: 20. September 2017

Sie wurden unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt und der Unfallgegner ist bei der HUK-Coburg versichert?

 

Dann sollten Sie diesen …

Das dürfen Anwälte nicht (mehr) – Urteil des Bundesgerichtshofs

18. August 2016

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gelesen: 101263 , heute: 138 , zuletzt: 20. September 2017

Im Geschäftsleben gibt es mindestens zwei Kategorien von „Geschäftstypen“. Die einen haben ein sehr gutes Produkt oder bieten eine sehr …

Verkehrsrecht in Berlin – ein hartes Pflaster

18. August 2016

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gelesen: 79490 , heute: 112 , zuletzt: 20. September 2017

Jeden Tag gibt es mehrere Tausend Unfälle in Deutschland. Allein in Berlin gab kam es im Jahr 2015 zu insgesamt …

Nachbesichtigung – ich bin doch nicht blöd!

16. August 2016

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gelesen: 83977 , heute: 115 , zuletzt: 20. September 2017

Der Trick mit der Nachbesichtigung !
1. Sachverhalt

Um die Ansprüche der Unfallgeschädigten besser kürzen zu können, wünschen die Haftpflichtversicherungen immer öfter …

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!

22. Februar 2016

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gelesen: 91398 , heute: 86 , zuletzt: 20. September 2017

Lassen Sie sich nicht täuschen!

19. Oktober 2015

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gelesen: 112013 , heute: 64 , zuletzt: 20. September 2017

Strafe: Unfallflucht / Fahrerflucht: Was habe ich zu beachten?

6. Oktober 2015

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gelesen: 207089 , heute: 150 , zuletzt: 20. September 2017

Welche Schritte habe ich zu beachten, sofern mir vorgeworfen wird, mich gemäß § 142 StGB unerlaubt vom Unfallort entfernt zu …

Bußgeld Fahrverbot Punkte wegen unsinniger Geschwindigkeitsbeschränkung

5. Oktober 2015

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gelesen: 156052 , heute: 112 , zuletzt: 20. September 2017

Wer hat das noch nicht erlebt?

Ein Verkehrsteilnehmer ist mit einer Gefälligkeitsübertretung von 57 km/h auf der A2 Richtung Berlin in …

Leasing Ärger bei Rückgabe

5. Oktober 2015

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gelesen: 167519 , heute: 109 , zuletzt: 20. September 2017

Immer wieder stellt sich bei der Rückgabe von Leasing-Fahrzeugen Ärger ein!

Der Verkäufer als Vertreter des Leasinggebers behauptet, dass Schäden am …

VW Abgas-Skandal Ansprüche der Kunden

5. Oktober 2015

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gelesen: 176272 , heute: 112 , zuletzt: 20. September 2017

Der VW-Abgas-Skandal hat seit einigen Wochen große Wellen geschlagen. Es handelt sich mutmaßlich um eine vorsätzliche Täuschung der Kunden.

Fraglich ist …

Der telefonierende Fahrlehrer – #Mobiltelefon von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juli 2015

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gelesen: 92703 , heute: 58 , zuletzt: 20. September 2017

Stammtischfrage: Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt ein Handy benutzen? Der Bundesgerichtshof hat diese häufig gestellte Frage nunmehr beantwortet und klargestellt, …

Muss ich erst ein Ersatzfahrzeug anschaffen, um Nutzungsausfall zu erhalten? – #Nutzungsausfall von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juni 2015

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gelesen: 104091 , heute: 50 , zuletzt: 20. September 2017

Im Totalschadensfall teilen die eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer den Geschädigten gerne und mit einer gewisssen Regelmäßigkeit mit, dass eine Nutzungsentschädigung zumindest „derzeit …

Datenschutz bei Verkehrsunfallregulierung

23. März 2015

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gelesen: 104628 , heute: 38 , zuletzt: 20. September 2017

webakte_kfz_schadenDas Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Urteil vom 23.12.2014 (Az.: 13 …

Versichererwechsel – Kosten für Konfusion

9. März 2015

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gelesen: 94809 , heute: 34 , zuletzt: 20. September 2017

schadenfix-logo-92Das Verwaltungsgericht Augsburg (VG) hat mit Urteil vom 25.08.2014 (Az.: Au …

Geschwindigkeitsüberschreitung – Kausale Unfallverursachung

9. Januar 2015

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gelesen: 138608 , heute: 55 , zuletzt: 20. September 2017

Das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) hat entschieden, dass ein Geschwindigkeitsverstoß für den Unfallschaden auch dann kausal und bei der Haftungsabwägung gemäß …

Senior erhält Fahrverbot

8. Dezember 2014

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gelesen: 88910 , heute: 28 , zuletzt: 20. September 2017

panthermedia_01112481Das Verwaltungsgericht Stade (VG) hat mit Beschluss vom 20.10.2014 (Az.: 1 …

Kfz-Zufahrt eines Privatmanns darf in Fußgängerzone beschränkt werden

2. Oktober 2014

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gelesen: 93049 , heute: 28 , zuletzt: 20. September 2017

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat mit Beschluss vom 25.04.2014 (Az.: 1 A 401/13; 10 K 555/12) in einem Verwaltungsrechtsstreit …

Strafe / Fahrerflucht – Alkohol als Motiv für die Flucht

9. September 2014

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gelesen: 146052 , heute: 32 , zuletzt: 20. September 2017

Auto kaputt: BGH zum Astbruch bei gesunden Pappelbäumen

15. August 2014

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gelesen: 100634 , heute: 41 , zuletzt: 20. September 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 06.03.2014 (Az.: III ZR 352/13) über einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem …

BGH zur Frage des Tötungsvorsatzes beim Zufahren auf Polizisten

9. Juli 2014

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gelesen: 73305 , heute: 12 , zuletzt: 20. September 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 09.10.2013 (Az.: 4 StR 364/13) nach der Revision des Angeklagten …

Streit und Verfolgung zwischen Auto- und Radfahrer

23. Juni 2014

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gelesen: 87079 , heute: 18 , zuletzt: 20. September 2017

Das Amtsgericht Bremen hat entschieden, dass kein Verfolgungsrecht des Autofahrers nach einem „Beinaheunfall“ mit einem Fahrradfahrer bestehe gemäß § 127 …

Wie lange erhalte ich Nutzungsausfallentschädigung? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

11. April 2013

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gelesen: 132240 , heute: 38 , zuletzt: 20. September 2017

Die Dauer des Nutzungsausfallzeitraums richtet sich nach dem Gutachten, so ein weit verbreiteter Irrglaube. Dieser Irrglaube erspart den Haftpflichtversicherern jährlich …

Catch as catch can – Alles erlaubt beim Wettlauf um die Geschädigten? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

19. November 2012

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gelesen: 94851 , heute: 33 , zuletzt: 20. September 2017

Schadensmanagement,  Servicezentrum, „Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig“ etc. bla bla. Bei aller Verbalakrobatik, der Wettlauf um die Geschädigten ist weiter …

Defektes Motorrad – Kein Nutzungsausfall ?

3. Juni 2012

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gelesen: 148093 , heute: 45 , zuletzt: 20. September 2017

Eine recht seltsame Entscheidung hat der BGH schon im Kalenderjahr 2011 zu Thema Nutzungsausfallsentgelt bei Motorrädern gefällt (BGH, Beschl. v. …

Erhöhte Vorsicht beim Verzehr von Eis ………

3. Juni 2012

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gelesen: 141509 , heute: 37 , zuletzt: 20. September 2017

Über einen recht skurillen Fall hatte das Sozialgericht Berlin zu entscheiden (SG Berlin, Bescheid v. 21.10.2011 – S 98 U …

Schock durch Tod eines Haustieres bei Verkehrsunfall BGH v. .20.03.12

2. Juni 2012

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gelesen: 175034 , heute: 52 , zuletzt: 20. September 2017

Die Folgen eines Verkehrsunfalls sind grundsätzlich vom Unfallverursacher gemäß seines Schuldanteils zu ersetzen. Das kann im Einzelfall auch bedeuten, dass …

„Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld“

20. Februar 2012

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gelesen: 127798 , heute: 42 , zuletzt: 20. September 2017

Diesen Satz musste ich kürzlich in der Sauna hören. Es zeigt sich, dass offenbar Rechtsanwälte noch immer bei vielen …

Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen nach einem Unfall

6. Januar 2012

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gelesen: 112327 , heute: 30 , zuletzt: 20. September 2017

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsanwälte im Deutschen Anwaltsverein, der auch ich angehöre, empfiehlt, nach einem  Verkehrsunfall sofort einen Rechtsanwalt aufzusuchen.
Diese Empfehlung leuchtet …

Fahrten mit roten Kennzeichen müssen den richtigen Zweck haben

2. November 2011

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gelesen: 32102 , heute: 14 , zuletzt: 20. September 2017

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat mit Beschluss vom 16.09.2011 (Az.: IV-3 RBs 143/11) entschieden, dass die Benutzung eines mit sog. …

Autos und Frauen verleiht man nicht …

24. April 2011

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gelesen: 52147 , heute: 11 , zuletzt: 20. September 2017

… spricht der Volksmund, aber behält er auch insoweit Recht?  Dies kann – zumindest was Ersteres betrifft – bejaht werden; …

Promille auf dem Fahrrad

15. April 2011

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gelesen: 51175 , heute: 9 , zuletzt: 20. September 2017

Gerade in der jetzt anstehenden Sommerzeit hat das Fahrrad Hochkonjunktur. Das schöne Wetter zieht ins Freie und lässt die Lust …

Vorführwagen – keine altersbegrenzende Bezeichnung !

5. April 2011

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gelesen: 74524 , heute: 14 , zuletzt: 20. September 2017

A. Sachverhalt

Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars für gebrauchte Wohnmobile ein vom …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

23. November 2010

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gelesen: 85461 , heute: 19 , zuletzt: 20. September 2017

Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …

Heißt Reißverschlussverfahren, dass man sich frühzeitig in die Nebenspur einordnen muss?

5. Oktober 2010

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gelesen: 37233 , heute: 9 , zuletzt: 20. September 2017

Das ist falsch! Es gilt beim Reißverschlussverfahren oder Reißverschlussprinzip genau der umgekehrte Fall. Dennoch scheint sich der volkstümliche Rechtsirrtum hartnäckig …

Berlin, Berlin, Führerscheintourismus Teil I

17. August 2010

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gelesen: 86745 , heute: 21 , zuletzt: 20. September 2017

Weil mir immer wieder Mandanten mit der Frage, ob sie den Führerschein nicht in Tschechien, Polen oder weiß der Teufel …

Nächtlicher Unfall mit dem Fahrrad – Streit über ausreichende Beleuchtung

10. August 2010

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gelesen: 38124 , heute: 8 , zuletzt: 20. September 2017

Mit einem etwas skurrilen Fall hatte sich das Landgericht München zu befassen. Zwei Radfahrer kollidierten bei einer nächtlichen Fahrt. Grund …

Darf man die Parkscheibe auf die nächste halbe Stunde stellen?

26. Juli 2010

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gelesen: 55812 , heute: 21 , zuletzt: 20. September 2017

Jeder kennt sie – fast jeder hat sie! Die Rede ist von der guten alten Parkscheibe. Richtig eingestellt kann Sie …

Darf man barfuß Autofahren?

1. Juli 2010

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gelesen: 145224 , heute: 19 , zuletzt: 20. September 2017

Barfuß, mit Flip Flops oder High heels – im Sommer ist manchem so jedes Mittel recht um sich bei brütender …

Müssen Unfallbeteiligte warten bis die Polizei kommt?

1. Juli 2010

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gelesen: 44833 , heute: 11 , zuletzt: 20. September 2017

Klar ist, dass die Unfallbeteiligten bei geringen Schäden und solange das Auto noch fahrtüchtig ist unverzüglich beiseite fahren müssen. Muss …

Darf man in der zweiten Reihe Parken oder Halten? Bußgeldkatalog 2010

10. Juni 2010

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gelesen: 91027 , heute: 21 , zuletzt: 20. September 2017

Auszug aus dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010:

Halten in zweiter Reihe 15 EUR – mit  Behinderung 20 EUR

Parken in zweiter Reihe 20 …

Gilt die StVO nur auf Privatgelände, wenn durch ein Schild „Hier gilt die StVO“ darauf hingewiesen wird?

4. Juni 2010

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gelesen: 49482 , heute: 10 , zuletzt: 20. September 2017

Um dem Benutzer einer Parkfläche hinsichtlich der ihn treffenden Verhaltensregeln Sicherheit und Klarheit zu verschaffen, werden Schilder mit der Aufschrift …

Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?

21. Mai 2010

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gelesen: 51858 , heute: 16 , zuletzt: 20. September 2017

Der Anblick haltender Pkw auf Bürgersteigen, Radwegen, in der 2.Reihe oder im absoluten Halteverbot mit eingeschalteter Warnblinkanlage kennt jeder. Viele …

Samstag ist kein Werktag ?

20. Mai 2010

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gelesen: 41973 , heute: 10 , zuletzt: 20. September 2017

Hier handelt es sich um einen typischen Rechtsirrtum. Richtig ist (zumindest im Straßenverkehr und in großen Teilen der Rechtsprechung): Samstag …

Wer bergauf fährt, hat an Engstellen Vorrang

13. Mai 2010

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gelesen: 48736 , heute: 15 , zuletzt: 20. September 2017

Tatsächlich ist dies in der STVO nicht eindeutig geregelt.

An einer baulichen Engstelle hat Vorrang, wer sie zuerst erreicht hat. Bei …

Darf man TÜV und AU überziehen?

3. Mai 2010

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gelesen: 243521 , heute: 20 , zuletzt: 20. September 2017

Je nachdem welches Auto man fährt, kann einem ein anstehender Termin beim TÜV die Schweißperlen auf die Stirn treiben. Aus …

Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?

26. April 2010

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gelesen: 167608 , heute: 20 , zuletzt: 20. September 2017

Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. …

Darf man im eingeschränkten Halteverbot drei Minuten halten oder stehen bleiben?

22. April 2010

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gelesen: 49878 , heute: 16 , zuletzt: 20. September 2017

Diese Aussage ist nur zum Teil richtig………

Im eingeschränkten Halteverbot darf zum Ein- und Aussteigen und zum Beladen oder Entladen zeitlich …

Neu im Blog: Volkstümliche Rechtsirrtümer

23. März 2010

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gelesen: 35207 , heute: 9 , zuletzt: 20. September 2017

Rechtsirrtümer haben die Menschheit schon immer beschäftigt. Gerade als juristischer Laie versteht man oft nur „Bahnhof“ und verliert  im Paragraphendschungel …



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