Archiv für die Kategorie „Volkstümliche Rechtsirrtümer“

Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen nach einem Unfall

6. Januar 2012

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gelesen: 4555 , heute: 21 , zuletzt: 8. Februar 2012

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsanwälte im Deutschen Anwaltsverein, der auch ich angehöre, empfiehlt, nach einem  Verkehrsunfall sofort einen Rechtsanwalt aufzusuchen.
Diese Empfehlung leuchtet …

Fahrten mit roten Kennzeichen müssen den richtigen Zweck haben

2. November 2011

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gelesen: 2114 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat mit Beschluss vom 16.09.2011 (Az.: IV-3 RBs 143/11) entschieden, dass die Benutzung eines mit sog. …

Autos und Frauen verleiht man nicht …

24. April 2011

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gelesen: 2730 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012

… spricht der Volksmund, aber behält er auch insoweit Recht?  Dies kann – zumindest was Ersteres betrifft – bejaht werden; …

Promille auf dem Fahrrad

15. April 2011

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gelesen: 13667 , heute: 6 , zuletzt: 7. Februar 2012

Gerade in der jetzt anstehenden Sommerzeit hat das Fahrrad Hochkonjunktur. Das schöne Wetter zieht ins Freie und lässt die Lust …

Vorführwagen – keine altersbegrenzende Bezeichnung !

5. April 2011

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gelesen: 19507 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012

A. Sachverhalt

Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars für gebrauchte Wohnmobile ein vom …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

23. November 2010

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gelesen: 33400 , heute: 10 , zuletzt: 8. Februar 2012

Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …

Heißt Reißverschlussverfahren, dass man sich frühzeitig in die Nebenspur einordnen muss?

5. Oktober 2010

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gelesen: 9736 , heute: 5 , zuletzt: 7. Februar 2012

Das ist falsch! Es gilt beim Reißverschlussverfahren oder Reißverschlussprinzip genau der umgekehrte Fall. Dennoch scheint sich der volkstümliche Rechtsirrtum hartnäckig …

Berlin, Berlin, Führerscheintourismus Teil I

17. August 2010

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gelesen: 25186 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012

Weil mir immer wieder Mandanten mit der Frage, ob sie den Führerschein nicht in Tschechien, Polen oder weiß der Teufel …

Sex im Auto (auf einem öffentlichen Parkplatz) ist strafbar (?)

11. August 2010

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gelesen: 9188 , heute: 3 , zuletzt: 7. Februar 2012

Der juristische Evergreen-Irrglaube der Menschen von Jung bis Alt begeistert: Es sei strafbar, im Auto auf einem öffentlichen Parkplatz Sex …

Nächtlicher Unfall mit dem Fahrrad – Streit über ausreichende Beleuchtung

10. August 2010

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gelesen: 13028 , heute: 5 , zuletzt: 7. Februar 2012

Mit einem etwas skurrilen Fall hatte sich das Landgericht München zu befassen. Zwei Radfahrer kollidierten bei einer nächtlichen Fahrt. Grund …

Darf man die Parkscheibe auf die nächste halbe Stunde stellen?

26. Juli 2010

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gelesen: 11185 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012

Jeder kennt sie – fast jeder hat sie! Die Rede ist von der guten alten Parkscheibe. Richtig eingestellt kann Sie …

Darf man barfuß Autofahren?

1. Juli 2010

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gelesen: 28923 , heute: 9 , zuletzt: 8. Februar 2012

Barfuß, mit Flip Flops oder High heels – im Sommer ist manchem so jedes Mittel recht um sich bei brütender …

Müssen Unfallbeteiligte warten bis die Polizei kommt?

1. Juli 2010

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gelesen: 12638 , heute: 6 , zuletzt: 7. Februar 2012

Klar ist, dass die Unfallbeteiligten bei geringen Schäden und solange das Auto noch fahrtüchtig ist unverzüglich beiseite fahren müssen. Muss …

Darf man in der zweiten Reihe Parken oder Halten? Bußgeldkatalog 2010

10. Juni 2010

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gelesen: 18898 , heute: 4 , zuletzt: 8. Februar 2012

Auszug aus dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010:

Halten in zweiter Reihe 15 EUR – mit  Behinderung 20 EUR

Parken in zweiter Reihe 20 …

Gilt die StVO nur auf Privatgelände, wenn durch ein Schild „Hier gilt die StVO“ darauf hingewiesen wird?

4. Juni 2010

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gelesen: 13548 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012

Um dem Benutzer einer Parkfläche hinsichtlich der ihn treffenden Verhaltensregeln Sicherheit und Klarheit zu verschaffen, werden Schilder mit der Aufschrift …

Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?

21. Mai 2010

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gelesen: 13138 , heute: 3 , zuletzt: 8. Februar 2012

Der Anblick haltender Pkw auf Bürgersteigen, Radwegen, in der 2.Reihe oder im absoluten Halteverbot mit eingeschalteter Warnblinkanlage kennt jeder. Viele …

Samstag ist kein Werktag ?

20. Mai 2010

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gelesen: 12454 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012

Hier handelt es sich um einen typischen Rechtsirrtum. Richtig ist (zumindest im Straßenverkehr und in großen Teilen der Rechtsprechung): Samstag …

Wer bergauf fährt, hat an Engstellen Vorrang

13. Mai 2010

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gelesen: 12222 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012

Tatsächlich ist dies in der STVO nicht eindeutig geregelt.

An einer baulichen Engstelle hat Vorrang, wer sie zuerst erreicht hat. Bei …

Darf man TÜV und AU überziehen?

3. Mai 2010

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gelesen: 55360 , heute: 13 , zuletzt: 8. Februar 2012

Je nachdem welches Auto man fährt, kann einem ein anstehender Termin beim TÜV die Schweißperlen auf die Stirn treiben. Aus …

Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?

26. April 2010

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gelesen: 29685 , heute: 5 , zuletzt: 8. Februar 2012

Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. …

Darf man im eingeschränkten Halteverbot drei Minuten halten oder stehen bleiben?

22. April 2010

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gelesen: 12527 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012

Diese Aussage ist nur zum Teil richtig………

Im eingeschränkten Halteverbot darf zum Ein- und Aussteigen und zum Beladen oder Entladen zeitlich …

Neu im Blog: Volkstümliche Rechtsirrtümer

23. März 2010

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gelesen: 8795 , heute: 2 , zuletzt: 8. Februar 2012

Rechtsirrtümer haben die Menschheit schon immer beschäftigt. Gerade als juristischer Laie versteht man oft nur “Bahnhof” und verliert  im Paragraphendschungel …