Archiv für die Kategorie „schadenfix.de Rechtstipps“

ES3.0 – Was taugt der Eichschein, wenn Messgeräte nicht eindeutig identifizierbar sind?

6. Dezember 2017

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gelesen: 1976 , heute: 8 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Bisher gingen wir, wie wohl auch alle anderen Verfahrensbeteiligten, davon aus, dass jedes im amtlichen Verkehr eingesetzte Messgerät individuell und …

Fahrtüchtig mit medizinischem Cannabis?

6. Dezember 2017

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gelesen: 455 , heute: 3 , zuletzt: 16. Dezember 2017

DVR: verantwortungsvoller Umgang absolut notwendig

Bonn, 28. November 2017 – Seit März 2017 können sich Patientinnen und Patienten Cannabisblüten und daraus hergestellte Extrakte auf Betäubungsmittelrezept vom Arzt verschreiben lassen. Grundsätzlich dürfen diese Personen am Straßenverkehr teilnehmen, soweit sie nach Aufnahme der cannabisbasierten Medikamente noch in der Lage sind, ein Fahrzeug im Straßenverkehr sicher zu führen. Treten allerdings während der Fahrt Ausfallerscheinungen auf, die auf die Einwirkung dieser Medikamente zurückzuführen sind, drohen strafrechtliche Konsequenzen. Darauf weist der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) hin.

„Besonders in der Einstellungs- und Eingewöhnungsphase….

Vorbereitung auf die MPU: Schwarzes Schaf oder seriöser Anbieter?

4. Dezember 2017

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gelesen: 565 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Pressemeldung

Ist der Führerschein erst einmal weg, können es die meisten kaum abwarten, ihn wieder zu bekommen. Trotzdem sollte sich jeder bei der Vorbereitung für die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) die Zeit nehmen, einen seriösen Vorbereiter auszuwählen. Doch wie lassen sich schwarze Schafe identifizieren und welche Qualifikationen sollte ein guter Anbieter haben? Axel Uhle, Verkehrspsychologe und Mitglied der Geschäftsführung bei TÜV SÜD Pluspunkt, gibt dazu Tipps.

Ein seriöser Vorbereiter ist

Verkehrsrecht Saarland: Das Landgericht Saarbrücken zu der Frage der Bagatellgrenze bei Einholung eines Sachverständigengutachtens (Urteil vom 17.11.2017 – AZ. 13 S 45/17).

28. November 2017

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gelesen: 3162 , heute: 7 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Der Fall:

Unser Mandant erlitt aufgrund eines Verkehrsunfalls laut außergerichtlich eingeholtem Gutachten einen Sachschaden an seinem PKW in Höhe von 836,53 …

Tiefgarage: Fahrer großräumiger Fahrzeuge müssen Gefahren selbst abschätzen

26. November 2017

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gelesen: 2644 , heute: 6 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Fahrer großer Automobile müssen selbst beurteilen, ob eine Tiefgarage von den Abmessungen her für derartige Fahrzeuge geeignet ist, und welche …

Beweismittel bei Wechselverkehrszeichenanlagen (WVZ-Anlagen) unzureichend

21. November 2017

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gelesen: 4501 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Warum beauftragen Rechtsanwälte immer wieder Sachverständigengutachten? Warum werden Behörden, Gerichte und Versicherungen immer wieder mit viel Arbeit und unnötigen Kosten …

Änderung des § 23 StVO

17. November 2017

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gelesen: 1249 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Handynutzung beim Autofahren

Zum 19.10.2017 hat sich § 23 der Straßenverkehrsordnung grundlegend geändert. War es bis dahin lediglich verboten Autotelefone während …

14 Fahrzeuge kollidiert: Massenkarambolage auf dem Nürburgring

16. November 2017

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gelesen: 1235 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Übernimmt die Vollkaskoversicherung den Schaden?

Ende Oktober kam es auf der Nordschleife des Nürburgrings zu einer Massenkarambolage mit Personen- und Sachschaden. …

Systemfehler beim ES 3.0? Die Rohmessdaten geben den Hinweis!

15. November 2017

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gelesen: 5853 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Die Diskussion um Rohmessdaten hält unverändert an. Dass die Falldatei der Verteidigung zur Verfügung gestellt werden muss, schien sich gerade …

Nach Alkoholauffälligkeit zur MPU – Abstinenz nötig?

30. Oktober 2017

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gelesen: 1860 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Pressemeldung

Wer alkoholisiert am Steuer erwischt wird und dabei die Promillegrenze von 0,5 Promille überschritten hat, für den heißt es erst einmal ohne Führerschein und Auto auszukommen. Bei über 1,6 Promille muss außerdem eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) absolviert werden, um den Schein wieder zurück zu bekommen. Axel Uhle, Verkehrspsychologe und Mitglied der Geschäftsführung bei TÜV SÜD Pluspunkt weiß, dass hier oft die Frage besteht, ob Abstinenz eingehalten werden muss. Gleiches gilt auch bei einer Drogenauffälligkeit.

Nicht nach jeder Alkoholauffälligkeit muss Abstinenz eingehalten werden. Häufig reicht es aus,

Verkehrsrecht Merzig: Überwiegende Haftung beim Überfahren von Parkflächen bei einem Parkplatzunfall (Urteil des Amtsgerichts Merzig vom 12.10.2017)

27. Oktober 2017

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gelesen: 6986 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Das Amtsgericht Merzig hat in dem genannten Urteil entschieden, dass bei einem Parkplatzunfall derjenige die überwiegende Haftung zu tragen hat, …

„gekauft wie gesehen“

8. Oktober 2017

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gelesen: 6798 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf

Der Verkäufer eines gebrauchten Pkw ist grundsätzlich nur verpflichtet, ein Fahrzeug zu übergeben, welches einem dem Alter und …

Verkehrsrecht Saarlouis: Bagatellgrenze für die Einholung eines Gutachtens nur ein Aspekt unter vielen – Urteil des AG Saarlouis vom 08.05.2017 – AZ 29 C 218/17 /16)

22. September 2017

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gelesen: 11790 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 08.05.2017,

siehe:

Verkehrsrecht Saarlouis: Bagatellgrenze für die Einholung eines Gutachtens nur ein Aspekt unter vielen – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 08.05.2017

ist rechtskräftig.

Die Urteilsgründe finden Sie unter:

AG Saarlouis vom 08.05.2017 – AZ 29 C …

Verkehrsrecht Saarland: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017 im Volltext – AZ: 16 C 322/16 (11)

18. August 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 16377 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017

siehe:

Verkehrsrecht Saarland: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017)

ist rechtskräftig

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

Urteil des AG Völklingen vom 12.04.2017 – AZ …

Anzahl MPU-Begutachtungen und MPU-Ergebnisse 2016

15. August 2017

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gelesen: 4080 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

91.185 Personen mussten sich im Jahr 2016 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Damit bleibt die Zahl der …

AG St. Ingbert – Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten

12. August 2017

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gelesen: 4161 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten
Das AG St. Ingbert, Urteil vom 26.04.2017 – 2 OWi 379/16 hat …

Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig

12. August 2017

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gelesen: 4102 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig
Dem Betroffenen ist vorgeworfen worden, in Dortmund auf der Emscherallee mit …

Kein Unterlassungsanspruch bei Weitergabe des Gutachtens an Prüffirmen

11. August 2017

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gelesen: 4099 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Der Unterlassungsanspruch bei fiktiver Abrechnung
Das LG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 07. März 2017– 5 O 1595/15–, hat sich mit …

Blitzer: Das OLG Celle benötigt keine Rohmessdaten, aber…

11. August 2017

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gelesen: 4043 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Blitzer und Rohmessdaten
Das OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017 – 2 Ss OWi 93/17 hat eine Rechtbeschwerde wegen fehelender Rohmessdaten …

Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed

11. August 2017

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gelesen: 3992 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed
Das OLG Hamm, Beschl. v. 10.03.2017 – 2 …

Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Private den Händler täuscht

11. August 2017

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gelesen: 3917 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Private gegenüber dem Händler falsche Angaben macht.
Das OLG Hamm, Urt. v. 16.05.2017 – 28 U …

Private Parkraumüberwachung

21. Juli 2017

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gelesen: 5454 , heute: 17 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an …

Verkehrsrecht Saarlouis: Bagatellgrenze für die Einholung eines Gutachtens nur ein Aspekt unter vielen – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 08.05.2017

21. Juli 2017

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gelesen: 16781 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Das Amtsgericht Saarlouis hat in dem genannten Urteil entschieden, dass es keinen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellt, wenn einer Geschädigter …

Urteil des BVerwG zur MPU – Anordnung unter 1,6 Promille – 3 C 24.15 – Urteil vom 06.04.2017 – die Urteilsbegründung liegt vor

12. Juli 2017

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gelesen: 4436 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Leitsatz:

Ist …

Vor den Ferien geschieht in der Schule doch sowieso nichts mehr …

30. Juni 2017

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gelesen: 7376 , heute: 3 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Nur noch wenige Wochen bis zu den Sommerferien. Viele freuen sich auf die Urlaubsreise in den Süden. Sommer, Sonne und …

Nach ES3.0 jetzt XV3! Der Kampf um Rohmessdaten geht weiter (TraffiStar S350 als nächstes?)

28. Juni 2017

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gelesen: 23221 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Neben vielen Schriftstücken in Einzelfällen, gibt es mittlerweile auch eine allgemeine Stellungnahme der Firma Leivtec zu unserer Arbeit. Darin wird …

Autounfall fiktive Abrechnung

18. Juni 2017

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gelesen: 11584 , heute: 3 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Fiktive Abrechnung
Die fiktive Abrechnung ist eine besondere Art der Unfallabwicklung. Man spricht auch …

Haushaltsführungsschaden

16. Juni 2017

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gelesen: 8582 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Anwalt für Verkehrsrecht
Haushaltsführungsschaden
Der Haushaltsführungsschaden ist der Anspruch auf Schadensersatz. Haushaltsführungsschaden wird dann von der gegnerischen Haftpflichtversicherung gezahlt, wenn …

CarExpert

16. Juni 2017

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gelesen: 4440 , heute: 17 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Carexpert

Carexpert ist immer dann der richtige Partner, wenn es um die schnelle und qualifizierte Besichtigung und Beurteilung von Kfz-Schäden …

ControlExpert

16. Juni 2017

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gelesen: 6786 , heute: 30 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Erfahrung mit ControlExpert

ControlExpert präsentiert sich als Unternehmen für die digitale Schaden- und Wartungsabwicklung. ControlExpert, so heißt es …

Anwalt für Verkehrsrecht

16. Juni 2017

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gelesen: 8326 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Anwalt für Verkehrsrecht
Der Anwalt für Verkehrsrecht hilft immer nach einem Verkehrsunfall. Nicht selten kommt es …

Verkehrsrecht Saarland: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017)

23. Mai 2017

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gelesen: 23091 , heute: 3 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Der Fall:

Unser Mandant ließ sein erheblich beschädigtes Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall in einer Werkstatt reparieren, die auch aufgrund organisatorischer Defizite …

Haftungsfragen bei einem Unfall im Rondell

17. Mai 2017

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gelesen: 4867 , heute: 13 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Ergibt sich aus der Beschilderung keine andere Regelung, so gilt die Vorfahrtsregel „rechts vor links“. Dies gilt sowohl im Verhältnis …

Trumpismus bei der PTB oder „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt“

16. Mai 2017

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gelesen: 35778 , heute: 8 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Eine Neuinterpretation des Wortlauts der PoliScan-Zulassung, ein Angriff auf den Berufsstand des Sachverständigen im OWi-Verfahren und erneute Irreführungen hinsichtlich des …

Auto privat verliehen – wie sieht die Haftung aus?

16. Mai 2017

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gelesen: 16616 , heute: 3 , zuletzt: 16. Dezember 2017

„… kannst du mir mal dein Auto leihen? …“ Diese oder eine ähnliche Frage ist sicherlich schon an die meisten …

Verkehrsrecht Saarlouis: Wiederbeschaffungswert und Restwert, wenn dasselbe Kfz innerhalb kürzester Zeit zwei Mal beschädigt wird – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 30.06.2016 im Volltext.

28. April 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 25729 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 30.06.2016

siehe:

Verkehrsrecht Saarlouis: Wiederbeschaffungswert und Restwert, wenn dasselbe Kfz innerhalb kürzester Zeit zwei Mal beschädigt wird – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 30.06.2016.

ist rechtskräftig.

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

AG Saarlouis Urteil vom 30.06.2016

Über den Autor:

Rechtsanwalt Klaus …

Wer eine andere Person mit seinem Fahrzeug fahren lässt, muss erst prüfen, ob diese im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist

7. April 2017

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gelesen: 5575 , heute: 15 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe wird bestraft, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Darüber …

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden: MPU unter 1,6 Promille?

6. April 2017

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gelesen: 5876 , heute: 14 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkehr

Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Benennung einer anderen Person als Fahrer kann strafbar sein (Beschluss des OLG Stuttgart vom 23.07.2015 – AZ: 2 Ss 94/15)

24. März 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 27865 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Als Verkehrsrechtsanwalt wird man immer wieder einmal mit der Frage konfrontiert, ob man im Anhörungsbogen nicht einfach eine andere – …

Handy am Steuer

21. März 2017

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gelesen: 8994 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Mit verstärkten Kontrollen auf Autobahnen geht die Polizei in NRW heute gegen verbotswidrige Handynutzung am Steuer vor. Grund ist …

Verkehrssicherungspflicht: Bei Schäden durch einen Baum muss der Geschädigte eine Pflichtverletzung des Eigentümers beweisen

14. März 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 6952 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Grundsätzlich muss derjenige, der Schadensersatzansprüche geltend macht, alle anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen. Er muss also den vollständigen Beweis für die Verletzungshandlung …

Bei hartnäckigem Falschparken kann die Fahrerlaubnis entzogen werden

3. März 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 29765 , heute: 4 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Es ist allgemein bekannt, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn ein Kraftfahrer mit Alkohol im Verkehr auffällt, oder wenn …

Rechtsfragen rund um den Karneval

23. Februar 2017

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gelesen: 13176 , heute: 3 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Die närrischen Tage treiben auf ihren Höhepunkt zu. Weiberfastnacht und Rosenmontag sind aber kein rechtsfreier Raum. Hier werden die wichtigsten …

Beschwerden zur MPU?

21. Februar 2017

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gelesen: 6944 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/MPU/MPU-Beschwerden.html?nn=605482

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter …

Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum

15. Februar 2017

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gelesen: 6999 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Die Einnahme von „harten Drogen“ in der Freizeit kann ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers sein. Zu …

Verkehrsrecht Saarland: Ein Restwertangebot der Versicherung, das nach dem Verkauf des beschädigten Kfz zugeht, ist für die Abrechnung grundsätzlich irrelevant (Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 10.10.2016, AZ: 7 C 662/15 (17) im Volltext)

13. Februar 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 35724 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 10.10.2016

siehe:

Verkehrsrecht Saarland: Ein Restwertangebot der Versicherung, das nach dem Verkauf des beschädigten Kfz zugeht, ist für die Abrechnung grundsätzlich irrelevant (Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 10.10.2016)

ist rechtskräftig.

 

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

Urteil des AG Homburg vom 10.10.2016

Über den …

Vorsicht Satire! Der Postillon: Millionen BMW- und Audi-Fahrer aufgrund gravierender Sicherheitsmängel zurückgerufen

10. Februar 2017

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gelesen: 7312 , heute: 2 , zuletzt: 16. Dezember 2017

http://www.der-postillon.com/2011/06/bmw-und-audi-fahrer-aufgrund-von.html?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+der-postillon%2FnjPS+%28Der+Postillon%29

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt.

 

 

 

Yves Junker zum Kölner Blitzer Skandal

7. Februar 2017

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gelesen: 17663 , heute: 5 , zuletzt: 16. Dezember 2017

Rechtsanwalt Yves Junker äußert sich in der ZDF Sendung Drehscheibe zum Kölner „Blitzer-Skandal“ auf der A3 Heumarer Dreieck in Köln…

Empfehlungen des 55. Deutschen Verkehrsgerichtstages

27. Januar 2017

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gelesen: 7477 , heute: 12 , zuletzt: 15. Dezember 2017

http://www.deutscher-verkehrsgerichtstag.de/images/empfehlungen_pdf/empfehlungen_55_vgt.pdf

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt.

 

TÜV SÜD Pluspunkt setzt erfolgreiche, kostenlose Webinarreihe auch 2017 fort

25. Januar 2017

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gelesen: 7486 , heute: 10 , zuletzt: 15. Dezember 2017

Themen und Referenten:

Dienstag, den 14.2.2017



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