Archiv für die Kategorie „schadenfix.de Rechtstipps“

Verkehrsrecht Saarland: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017 im Volltext – AZ: 16 C 322/16 (11)

18. August 2017

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gelesen: 565 , heute: 56 , zuletzt: 23. August 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017

siehe:

Verkehrsrecht Saarland: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017)

ist rechtskräftig

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

Urteil des AG Völklingen vom 12.04.2017 – AZ …

Anzahl MPU-Begutachtungen und MPU-Ergebnisse 2016

15. August 2017

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gelesen: 324 , heute: 18 , zuletzt: 23. August 2017

91.185 Personen mussten sich im Jahr 2016 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Damit bleibt die Zahl der …

AG St. Ingbert – Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten

12. August 2017

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gelesen: 313 , heute: 19 , zuletzt: 23. August 2017

Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten
Das AG St. Ingbert, Urteil vom 26.04.2017 – 2 OWi 379/16 hat …

Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig

12. August 2017

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gelesen: 404 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig
Dem Betroffenen ist vorgeworfen worden, in Dortmund auf der Emscherallee mit …

Kein Unterlassungsanspruch bei Weitergabe des Gutachtens an Prüffirmen

11. August 2017

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gelesen: 331 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Der Unterlassungsanspruch bei fiktiver Abrechnung
Das LG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 07. März 2017– 5 O 1595/15–, hat sich mit …

Blitzer: Das OLG Celle benötigt keine Rohmessdaten, aber…

11. August 2017

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gelesen: 302 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Blitzer und Rohmessdaten
Das OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017 – 2 Ss OWi 93/17 hat eine Rechtbeschwerde wegen fehelender Rohmessdaten …

Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed

11. August 2017

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gelesen: 321 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed
Das OLG Hamm, Beschl. v. 10.03.2017 – 2 …

Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Private den Händler täuscht

11. August 2017

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gelesen: 306 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Private gegenüber dem Händler falsche Angaben macht.
Das OLG Hamm, Urt. v. 16.05.2017 – 28 U …

Private Parkraumüberwachung

21. Juli 2017

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gelesen: 1115 , heute: 11 , zuletzt: 23. August 2017

Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an …

Verkehrsrecht Saarlouis: Bagatellgrenze für die Einholung eines Gutachtens nur ein Aspekt unter vielen – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 08.05.2017

21. Juli 2017

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gelesen: 2863 , heute: 43 , zuletzt: 23. August 2017

Das Amtsgericht Saarlouis hat in dem genannten Urteil entschieden, dass es keinen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellt, wenn einer Geschädigter …

Urteil des BVerwG zur MPU – Anordnung unter 1,6 Promille – 3 C 24.15 – Urteil vom 06.04.2017 – die Urteilsbegründung liegt vor

12. Juli 2017

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gelesen: 1305 , heute: 10 , zuletzt: 23. August 2017

Leitsatz:

Ist …

Vor den Ferien geschieht in der Schule doch sowieso nichts mehr …

30. Juni 2017

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gelesen: 1903 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Nur noch wenige Wochen bis zu den Sommerferien. Viele freuen sich auf die Urlaubsreise in den Süden. Sommer, Sonne und …

Nach ES3.0 jetzt XV3! Der Kampf um Rohmessdaten geht weiter (TraffiStar S350 als nächstes?)

28. Juni 2017

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gelesen: 5948 , heute: 58 , zuletzt: 23. August 2017

Neben vielen Schriftstücken in Einzelfällen, gibt es mittlerweile auch eine allgemeine Stellungnahme der Firma Leivtec zu unserer Arbeit. Darin wird …

Autounfall fiktive Abrechnung

18. Juni 2017

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gelesen: 3273 , heute: 34 , zuletzt: 23. August 2017

Fiktive Abrechnung
Die fiktive Abrechnung ist eine besondere Art der Unfallabwicklung. Man spricht auch …

Haushaltsführungsschaden

16. Juni 2017

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gelesen: 2707 , heute: 23 , zuletzt: 23. August 2017

Anwalt für Verkehrsrecht
Haushaltsführungsschaden
Der Haushaltsführungsschaden ist der Anspruch auf Schadensersatz. Haushaltsführungsschaden wird dann von der gegnerischen Haftpflichtversicherung gezahlt, wenn …

CarExpert

16. Juni 2017

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gelesen: 1663 , heute: 11 , zuletzt: 23. August 2017

Carexpert

Carexpert ist immer dann der richtige Partner, wenn es um die schnelle und qualifizierte Besichtigung und Beurteilung von Kfz-Schäden …

ControlExpert

16. Juni 2017

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gelesen: 2189 , heute: 19 , zuletzt: 23. August 2017

Erfahrung mit ControlExpert

ControlExpert präsentiert sich als Unternehmen für die digitale Schaden- und Wartungsabwicklung. ControlExpert, so heißt es …

Anwalt für Verkehrsrecht

16. Juni 2017

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gelesen: 2542 , heute: 23 , zuletzt: 23. August 2017

Anwalt für Verkehrsrecht
Der Anwalt für Verkehrsrecht hilft immer nach einem Verkehrsunfall. Nicht selten kommt es …

Verkehrsrecht Saarland: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017)

23. Mai 2017

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gelesen: 9265 , heute: 47 , zuletzt: 23. August 2017

Der Fall:

Unser Mandant ließ sein erheblich beschädigtes Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall in einer Werkstatt reparieren, die auch aufgrund organisatorischer Defizite …

Haftungsfragen bei einem Unfall im Rondell

17. Mai 2017

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gelesen: 2049 , heute: 8 , zuletzt: 23. August 2017

Ergibt sich aus der Beschilderung keine andere Regelung, so gilt die Vorfahrtsregel „rechts vor links“. Dies gilt sowohl im Verhältnis …

Trumpismus bei der PTB oder „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt“

16. Mai 2017

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gelesen: 15593 , heute: 64 , zuletzt: 23. August 2017

Eine Neuinterpretation des Wortlauts der PoliScan-Zulassung, ein Angriff auf den Berufsstand des Sachverständigen im OWi-Verfahren und erneute Irreführungen hinsichtlich des …

Auto privat verliehen – wie sieht die Haftung aus?

16. Mai 2017

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gelesen: 7542 , heute: 32 , zuletzt: 23. August 2017

„… kannst du mir mal dein Auto leihen? …“ Diese oder eine ähnliche Frage ist sicherlich schon an die meisten …

Verkehrsrecht Saarlouis: Wiederbeschaffungswert und Restwert, wenn dasselbe Kfz innerhalb kürzester Zeit zwei Mal beschädigt wird – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 30.06.2016 im Volltext.

28. April 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 12892 , heute: 37 , zuletzt: 23. August 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 30.06.2016

siehe:

Verkehrsrecht Saarlouis: Wiederbeschaffungswert und Restwert, wenn dasselbe Kfz innerhalb kürzester Zeit zwei Mal beschädigt wird – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 30.06.2016.

ist rechtskräftig.

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

AG Saarlouis Urteil vom 30.06.2016

Über den Autor:

Rechtsanwalt Klaus …

Wer eine andere Person mit seinem Fahrzeug fahren lässt, muss erst prüfen, ob diese im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist

7. April 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 3131 , heute: 9 , zuletzt: 23. August 2017

Mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe wird bestraft, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Darüber …

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden: MPU unter 1,6 Promille?

6. April 2017

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gelesen: 3348 , heute: 10 , zuletzt: 23. August 2017

Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkehr

Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Benennung einer anderen Person als Fahrer kann strafbar sein (Beschluss des OLG Stuttgart vom 23.07.2015 – AZ: 2 Ss 94/15)

24. März 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 16206 , heute: 42 , zuletzt: 23. August 2017

Als Verkehrsrechtsanwalt wird man immer wieder einmal mit der Frage konfrontiert, ob man im Anhörungsbogen nicht einfach eine andere – …

Handy am Steuer

21. März 2017

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gelesen: 5270 , heute: 12 , zuletzt: 23. August 2017

Mit verstärkten Kontrollen auf Autobahnen geht die Polizei in NRW heute gegen verbotswidrige Handynutzung am Steuer vor. Grund ist …

Verkehrssicherungspflicht: Bei Schäden durch einen Baum muss der Geschädigte eine Pflichtverletzung des Eigentümers beweisen

14. März 2017

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gelesen: 4143 , heute: 8 , zuletzt: 23. August 2017

Grundsätzlich muss derjenige, der Schadensersatzansprüche geltend macht, alle anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen. Er muss also den vollständigen Beweis für die Verletzungshandlung …

Bei hartnäckigem Falschparken kann die Fahrerlaubnis entzogen werden

3. März 2017

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gelesen: 18478 , heute: 34 , zuletzt: 23. August 2017

Es ist allgemein bekannt, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn ein Kraftfahrer mit Alkohol im Verkehr auffällt, oder wenn …

Rechtsfragen rund um den Karneval

23. Februar 2017

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gelesen: 8261 , heute: 9 , zuletzt: 23. August 2017

Die närrischen Tage treiben auf ihren Höhepunkt zu. Weiberfastnacht und Rosenmontag sind aber kein rechtsfreier Raum. Hier werden die wichtigsten …

Beschwerden zur MPU?

21. Februar 2017

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gelesen: 4583 , heute: 6 , zuletzt: 23. August 2017

http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/MPU/MPU-Beschwerden.html?nn=605482

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter …

Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum

15. Februar 2017

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gelesen: 4644 , heute: 5 , zuletzt: 23. August 2017

Die Einnahme von „harten Drogen“ in der Freizeit kann ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers sein. Zu …

Verkehrsrecht Saarland: Ein Restwertangebot der Versicherung, das nach dem Verkauf des beschädigten Kfz zugeht, ist für die Abrechnung grundsätzlich irrelevant (Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 10.10.2016, AZ: 7 C 662/15 (17) im Volltext)

13. Februar 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 23044 , heute: 36 , zuletzt: 23. August 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 10.10.2016

siehe:

Verkehrsrecht Saarland: Ein Restwertangebot der Versicherung, das nach dem Verkauf des beschädigten Kfz zugeht, ist für die Abrechnung grundsätzlich irrelevant (Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 10.10.2016)

ist rechtskräftig.

 

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

Urteil des AG Homburg vom 10.10.2016

Über den …

Vorsicht Satire! Der Postillon: Millionen BMW- und Audi-Fahrer aufgrund gravierender Sicherheitsmängel zurückgerufen

10. Februar 2017

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gelesen: 4952 , heute: 5 , zuletzt: 23. August 2017

http://www.der-postillon.com/2011/06/bmw-und-audi-fahrer-aufgrund-von.html?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+der-postillon%2FnjPS+%28Der+Postillon%29

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt.

 

 

 

Yves Junker zum Kölner Blitzer Skandal

7. Februar 2017

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gelesen: 11451 , heute: 16 , zuletzt: 23. August 2017

Rechtsanwalt Yves Junker äußert sich in der ZDF Sendung Drehscheibe zum Kölner „Blitzer-Skandal“ auf der A3 Heumarer Dreieck in Köln…

Empfehlungen des 55. Deutschen Verkehrsgerichtstages

27. Januar 2017

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gelesen: 5031 , heute: 5 , zuletzt: 23. August 2017

http://www.deutscher-verkehrsgerichtstag.de/images/empfehlungen_pdf/empfehlungen_55_vgt.pdf

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt.

 

TÜV SÜD Pluspunkt setzt erfolgreiche, kostenlose Webinarreihe auch 2017 fort

25. Januar 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5030 , heute: 5 , zuletzt: 23. August 2017

Themen und Referenten:

Dienstag, den 14.2.2017

Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016 im Volltext)

20. Januar 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 25211 , heute: 35 , zuletzt: 23. August 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 27.10.2016 – siehe:

Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016)

ist rechtskräftig.

Die Urteilsgründe finden Sie hier:

Urteil AG SB 120 C 381-15 …

Aggressionsdelikte und Fahreignung, THC als Arzneimittel und Fahreignung – der neue Newsletter (kostenfrei!) von TÜV SÜD Pluspunkt ist erschienen..

5. Januar 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5666 , heute: 5 , zuletzt: 23. August 2017

und  informiert u.a. durch Originalbeiträge über die folgenden aktuellen Themen:                              Aggressionsdelikte und Fahreignung – Rechtsprechungsübersicht                                                            Klärung von Eignungszweifeln nach § …

Häufig nachgefragt: Liste aller Begutachtungsstellen für Fahreignung

4. Januar 2017

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5734 , heute: 6 , zuletzt: 23. August 2017

Aktuelle Übersicht der Bundesanstalt für Straßenwesen

http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Qualitaetsbewertung/Begutachtung/pdf/liste-alphab-traeger.pdf?__blob=publicationFile&v=34

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der
Fahreignung gibt …

Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016)

23. Dezember 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 32534 , heute: 41 , zuletzt: 23. August 2017

Der Fall:

Unser Mandant erlitt einen Schaden anlässlich eines Verkehrsunfalls. Die Unfallgegnerin räumte vor Ort schriftlich ihre Schuld ein, so dass …

AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit

21. Dezember 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 34353 , heute: 56 , zuletzt: 23. August 2017

Das AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi – 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir …

„Schummel“-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises)

13. Dezember 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 49446 , heute: 66 , zuletzt: 23. August 2017

„Schummel“-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises)

Urteil Landgericht Stade …

PoliScan speed – AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?

13. Dezember 2016

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gelesen: 38163 , heute: 57 , zuletzt: 23. August 2017

Das AG Mannheim hat vor kurzem in einem Beschluss (Beschl. v. 29.11.2016 Az.: 21 OWi 509 Js …

MPU – Begutachtungsstatistik 2015 der Bundesanstalt für Straßenwesen ist erschienen!!!!!!!

9. Dezember 2016

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gelesen: 5704 , heute: 5 , zuletzt: 23. August 2017

http://www.bast.de/DE/Presse/2016/presse-16-2016.html

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt

Beratung – Sperrfrist sinnvoll nutzen . wichtige Informationen der BASt

8. Dezember 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 5668 , heute: 6 , zuletzt: 23. August 2017

http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/MPU/beratung-sperrfrist.html

Weitere Informationen zur Info, Beratung, Schulung und optimaler MPU-Vorbereitung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt.

 

TÜV SÜD Pluspunkt beantwortet die häufigsten Fragen zur MPU und Vorbereitung

5. Dezember 2016

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gelesen: 5707 , heute: 6 , zuletzt: 23. August 2017

http://www.presseportal.de/pm/38406/3448751

 

Mit Sommerreifen durch den Winter. Was habe ich zu erwarten?

28. November 2016

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gelesen: 33351 , heute: 44 , zuletzt: 23. August 2017

Seit 2010 normiert die Straßenverkehrsordnung eine situationsabhängige Win-terreifenpflicht. Danach darf ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis – oder Reifglätte …

OLG Brandenburg widerspricht der PTB – und diese sich dann auch selbst

23. November 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 34978 , heute: 45 , zuletzt: 23. August 2017

Wieder einmal geht es um die „Lebensakte“ oder wie man vielleicht in Anlehnung an das MessEG sagen sollte: die „Verwendernachweise“.

In einer …

Vorsicht vor zu viel Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt

23. November 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 6020 , heute: 6 , zuletzt: 23. August 2017

Dass es ab 0,5 Promille Alkohol im Blut kritisch wird, weiß jeder Autofahrer. Bei Überschreiten des Grenzwertes drohen Bußgeld, Fahrverbot, …



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