Archiv für die Kategorie „Bußgeld“

Trumpismus bei der PTB oder „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt“

16. Mai 2017

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gelesen: 8212 , heute: 131 , zuletzt: 26. Juni 2017

Eine Neuinterpretation des Wortlauts der PoliScan-Zulassung, ein Angriff auf den Berufsstand des Sachverständigen im OWi-Verfahren und erneute Irreführungen hinsichtlich des …

Bei hartnäckigem Falschparken kann die Fahrerlaubnis entzogen werden

3. März 2017

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gelesen: 14365 , heute: 58 , zuletzt: 26. Juni 2017

Es ist allgemein bekannt, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn ein Kraftfahrer mit Alkohol im Verkehr auffällt, oder wenn …

Premiere Bußgeld-Assistent bringt Neumandate

16. Januar 2017

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gelesen: 12874 , heute: 41 , zuletzt: 26. Juni 2017

Konsequent aus der Sicht des Betroffenen entwickelt!
Kein Stress – kein Aufwand – keine Tippfehler

Feiern Sie mit uns am Messestand beim …

AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit

21. Dezember 2016

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gelesen: 28705 , heute: 94 , zuletzt: 26. Juni 2017

Das AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi – 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir …

PoliScan speed – AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?

13. Dezember 2016

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gelesen: 32181 , heute: 104 , zuletzt: 26. Juni 2017

Das AG Mannheim hat vor kurzem in einem Beschluss (Beschl. v. 29.11.2016 Az.: 21 OWi 509 Js …

Mit Sommerreifen durch den Winter. Was habe ich zu erwarten?

28. November 2016

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gelesen: 28416 , heute: 76 , zuletzt: 26. Juni 2017

Seit 2010 normiert die Straßenverkehrsordnung eine situationsabhängige Win-terreifenpflicht. Danach darf ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis – oder Reifglätte …

OLG Brandenburg widerspricht der PTB – und diese sich dann auch selbst

23. November 2016

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gelesen: 29913 , heute: 84 , zuletzt: 26. Juni 2017

Wieder einmal geht es um die „Lebensakte“ oder wie man vielleicht in Anlehnung an das MessEG sagen sollte: die „Verwendernachweise“.

In einer …

Schmerzensgeld nach Autounfall

4. September 2016

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gelesen: 13493 , heute: 22 , zuletzt: 26. Juni 2017

1. Schmerzensgeld nach Autounfall
Ein Autounfall ist schnell passiert. Es stellen sich dann viele verschiedene …

Verkehrsrecht – Paukenschlag vor dem AG Neunkirchen

2. Mai 2016

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gelesen: 78857 , heute: 114 , zuletzt: 26. Juni 2017

Vor zwei Wochen haben wir bereits über die vor dem AG Neunkirchen anhängigen Verfahren berichtet. Nun ist in beiden Verfahren …

Verkehrsrecht – PTB hat beim ES3.0 den Gütefaktor nicht geprüft

27. April 2016

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gelesen: 64641 , heute: 102 , zuletzt: 26. Juni 2017

In der aktuellen Fassung (Stand: 06.04.2016) der PTB-Stellungnahme zum Urteil des AG Meißen wird einmal mehr versucht, jeden Zweifel am …

Verkehrsrecht – Messdatenverschlüsselung – die Firma ESO knickt langsam ein!

25. April 2016

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gelesen: 64265 , heute: 95 , zuletzt: 26. Juni 2017

Seit Einführung der Software 1.007 Mitte des Jahres 2013 verschlüsselt die Firma ESO unberechtigter Weise (siehe Urteile LG Halle, OLG …

Verkehrsrecht – Beteiligung Privater Dienstleister am OWi-Verfahren

19. April 2016

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gelesen: 81119 , heute: 107 , zuletzt: 26. Juni 2017

Ist die Verkehrsüberwachung der Stadt Neunkirchen rechtswidrig?

In einem Verfahren vor dem AG Neunkirchen steht derzeit auch die Verkehrsüberwachung der Stadt …

Die besondere Fortbildungsveranstaltung im Saarbrücker Schloss – 5 Std. gem. § 15 FAO

14. März 2016

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gelesen: 64312 , heute: 90 , zuletzt: 26. Juni 2017

Die VUT Sachverständigengesellschaft lädt Sie recht herzlich am 3. Juni 2016 zum 3. Saarbrücker Verkehrskongess  ins Saarbrücker Schloss ein.

„Privatisierung des …

Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

9. März 2016

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gelesen: 33909 , heute: 51 , zuletzt: 26. Juni 2017

Haftpflichtversicherung-2-230x228Celle. Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle hat im November 2015 …

Riegl FG 21-P und das „Vier-Augen-Prinzip“

5. März 2016

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gelesen: 10938 , heute: 12 , zuletzt: 26. Juni 2017

www.carright.de

Poliscan Speed auf StativEin „Vier-Augen-Prinzip“, nach dem eine Geschwindigkeitsmessung …

Wie lange ist die Einspruchsfrist beim Bußgeldbescheid

5. März 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 10848 , heute: 12 , zuletzt: 26. Juni 2017

www.carright.de

Blitzer? Bußgeldbescheid? Sie wurden geblitzt?

Wann tritt Verjährung ein?

5. März 2016

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gelesen: 10765 , heute: 11 , zuletzt: 26. Juni 2017

Polizist mit Radarpistolewww.carright.de Die Verjährungsvorschriften des Ordnungswidrigkeitsrecht …

Was ist ein Bußgeldbescheid

5. März 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 10506 , heute: 12 , zuletzt: 26. Juni 2017

www.carright.de

Blitzer? Bußgeldbescheid? Sie wurden geblitzt? Blitzer? Bußgeldbescheid? …

„Haarscharf geblitzt und…“ 28.02.2016 – So. 18:30 Uhr ZDF Sendung TerraXpress

25. Februar 2016

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gelesen: 80941 , heute: 96 , zuletzt: 26. Juni 2017

Gefahrenstelle oder Abzocke 

Sie stehen an immer mehr Ecken und vermeintlichen Unfallschwerpunkten – Radarfallen. Einige Autofahrer verstehen die Welt nicht mehr …

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!

22. Februar 2016

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 82521 , heute: 99 , zuletzt: 26. Juni 2017

Bei Alkoholkontrollen und Drogenkontrollen haben Sie mehr Rechte, als Sie denken!

22. Februar 2016

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gelesen: 102381 , heute: 92 , zuletzt: 26. Juni 2017

Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg: Grundsätzlich muss nach unserem Rechtssystem niemand an seiner strafrechtlichen Überführung mitwirken – zumindest nicht …

Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?

21. Februar 2016

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gelesen: 95847 , heute: 101 , zuletzt: 26. Juni 2017

Rechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse …

Angriff der PTB auf den Freispruch des AG Meißen zu ES 3.0 ist haltlos

1. Februar 2016

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gelesen: 88088 , heute: 105 , zuletzt: 26. Juni 2017

Der Freispruch des AG Meißen (Az. 13 OWi 703 Js 21114/14) vom 29.05.2015 hat seinerzeit für einiges an Aufsehen gesorgt. …

PTB als privater Dienstleister?

28. Dezember 2015

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gelesen: 82476 , heute: 98 , zuletzt: 26. Juni 2017

Das neue MessEG und die neue MessEV sind nun ein Jahr in Kraft. Das eingeführte Konformitätsbewertungsverfahren hat viele neue Fragen …

Beschluss AG Hildesheim – Vorenthalten der Rohmessdaten ist Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeit

1. Dezember 2015

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gelesen: 100872 , heute: 96 , zuletzt: 26. Juni 2017

In der letzten Woche gab es im Burhoff online Blog einen interessanten Beitrag zur „drohenden Aufhebung der Gewaltenteilung“ in Hessen.

Die …

Einladung zum 3. nationalen Verkehrskongress am 03. Juni 2016 im Saarbrücker Schloss

25. November 2015

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gelesen: 106247 , heute: 109 , zuletzt: 26. Juni 2017

„Die Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess-­ und Eichgesetz – Chancen und Risiken für ein faires OWi­-Verfahren“
ist das Motto des nächsten …

Immer Ärger mit der Rechtsschutzversicherung

12. November 2015

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gelesen: 110656 , heute: 99 , zuletzt: 26. Juni 2017

Das Regulierungsverhalten einzelner Rechtsschutzversicherungen ist für viele ein Mysterium. Mit mal mehr und mal weniger originellen Begründungen werden Rechnungen quasi …

AG Meißen – Das Ende des Einseitensensors ES3.0 als standardisiertes Messverfahren?

19. Oktober 2015

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gelesen: 93175 , heute: 56 , zuletzt: 26. Juni 2017

Bereits in der vergangenen Woche habe ich über die Veröffentlichung des Urteils des AG Meißen zum ES3.0 berichtet.

Ist damit das Ende …

AG Meißen bescheinigt ES3.0 fehlerhafte Messergebnisse und der PTB, das Verfahren nicht ordnungsgemäß geprüft zu haben.

7. Oktober 2015

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gelesen: 117648 , heute: 68 , zuletzt: 26. Juni 2017

Das AG Meißen sorgt derzeit mit einem 112 Seiten langem Urteil vom 29.05.2015 (Az.: 13 OWi 703 Js …

Falldateien ohne Signatur – Vernichtung von Beweismitteln

7. Oktober 2015

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gelesen: 115137 , heute: 66 , zuletzt: 26. Juni 2017

In jüngerer Zeit erreichen uns immer wieder Falldateien von Jenoptik Messgeräten, bei denen die digitale Signatur nicht vorhanden ist. Solche …

Strafe: Unfallflucht / Fahrerflucht: Was habe ich zu beachten?

6. Oktober 2015

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gelesen: 194590 , heute: 124 , zuletzt: 26. Juni 2017

Welche Schritte habe ich zu beachten, sofern mir vorgeworfen wird, mich gemäß § 142 StGB unerlaubt vom Unfallort entfernt zu …

Strafe: Fahrlässige Körperverletzung § 229 StGB / Was habe ich zu erwarten?

5. Oktober 2015

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gelesen: 185535 , heute: 113 , zuletzt: 26. Juni 2017

Der Vorwurf einer fahrlässigen Körperverletzung gemäß § 229 StGB nach einem Unfallgeschehen wiegt zunächst einmal schwer.

Welche Strafe habe ich zu …

Bußgeld Fahrverbot Punkte wegen unsinniger Geschwindigkeitsbeschränkung

5. Oktober 2015

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gelesen: 146870 , heute: 85 , zuletzt: 26. Juni 2017

Wer hat das noch nicht erlebt?

Ein Verkehrsteilnehmer ist mit einer Gefälligkeitsübertretung von 57 km/h auf der A2 Richtung Berlin in …

Leasing Ärger bei Rückgabe

5. Oktober 2015

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gelesen: 158118 , heute: 93 , zuletzt: 26. Juni 2017

Immer wieder stellt sich bei der Rückgabe von Leasing-Fahrzeugen Ärger ein!

Der Verkäufer als Vertreter des Leasinggebers behauptet, dass Schäden am …

VW Abgas-Skandal Ansprüche der Kunden

5. Oktober 2015

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gelesen: 166077 , heute: 98 , zuletzt: 26. Juni 2017

Der VW-Abgas-Skandal hat seit einigen Wochen große Wellen geschlagen. Es handelt sich mutmaßlich um eine vorsätzliche Täuschung der Kunden.

Fraglich ist …

16.09.2015: Im Nachgang zum Verkehrskongress 2014: Freispruch bei PoliscanSpeed wegen veränderlicher Rahmen

16. September 2015

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gelesen: 185095 , heute: 121 , zuletzt: 26. Juni 2017

Das AG Bremen hat am 04.08.2014 einen vermeintlichen Verkehrssünder vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung rechtskräftig freigesprochen [1]. Das Interessante daran ist …

Zusätzliche Toleranz bei Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S330 notwendig?

3. September 2015

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gelesen: 179988 , heute: 122 , zuletzt: 26. Juni 2017

TraffiStar S330 ist seit 2003 in Deutschland zugelassen. Seit damals bestehen Diskrepanzen zwischen den Zulassungsanforderungen und der Zulassung von S330. Es …

Verwendung von esoData.esoDigitales.de bei der Bewertung von OWis unseriös

19. August 2015

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gelesen: 167110 , heute: 106 , zuletzt: 26. Juni 2017

In zahlreichen bei VUT zur Prüfung vorgelegten Fremdgutachten beschränkt sich die Tätigkeit der Sachverständigen bei einer Messung mit …

Der telefonierende Fahrlehrer – #Mobiltelefon von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

28. Juli 2015

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gelesen: 88177 , heute: 62 , zuletzt: 26. Juni 2017

Stammtischfrage: Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt ein Handy benutzen? Der Bundesgerichtshof hat diese häufig gestellte Frage nunmehr beantwortet und klargestellt, …

Dashcam, Bikecam etc.: Little Brother is still watching – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

21. Juli 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 87960 , heute: 59 , zuletzt: 26. Juni 2017

Kommt es zu einem Verkehrsunfall, kommt es auch sehr schnell zum Streit über die Schuldfrage. Die ausgeurteilten Haftungsquoten sind dabei …

Rechtsschutzversicherungen

6. Juli 2015

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gelesen: 86682 , heute: 38 , zuletzt: 26. Juni 2017

Zum Thema Rechtsschutzversicherungen: hier ein Artikel des Versicherungsboten zur Beschwerdestatistik der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht):
http://www.versicherungsbote.de/id/4819559/Rechtsschutzversicherung-Vergleich-DAS-ADAC-ARAG-HUK-DEURAG-Alte-Leipziger-Beschwerde/

 

Das Messgerät XV3 gilt als sehr sicher?! Kabellänge korrekt?

2. Juli 2015

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gelesen: 174297 , heute: 91 , zuletzt: 26. Juni 2017

Dennoch sind auch hier einige Punkte sehr „nachhakenswert.“

In der Bauartzulassung ist beispielsweise beschrieben, dass die …

Die Messdatei gehört in die Beweisakte!

25. Juni 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 65615 , heute: 27 , zuletzt: 26. Juni 2017

Hier stimmen wir Hr. Burhoff vollständig zu!
Nur mit der Messdatei kann ein Sachverständiger sinnvoll den Fall bewerten.

Den vollständigen …

Darf ein Fahrzeugführer einen iPod benutzen? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

15. Juni 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 91546 , heute: 54 , zuletzt: 26. Juni 2017

Ist ein iPod ein Mobiltelefon im Sinne der Straßenverkehrsordnung? Denn nur die Nutzung eines Mobiltelefons (ohne Freisprecheinrichtung und bei laufendem …

2. Verkehrskongress Saarbrücken knüpft an den Erfolg im Vorjahr an

6. Juni 2015

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gelesen: 88452 , heute: 33 , zuletzt: 26. Juni 2017

Auch in diesem Jahr kamen am 05.06.2015 über 100 Teilnehmer im Saarbrücker Schloss zusammen, um namhaften Referenten zum Thema „Kommunale Verkehrsüberwachung …

Achtung Autofahrer, heute und morgen besonders aufpassen: “EU-Blitz-Marathon” läuft!

16. April 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 33548 , heute: 17 , zuletzt: 26. Juni 2017

Achtung Autofahrer, heute und morgen besonders aufpassen:
Vorsicht “EU-Blitz-Marathon” läuft!
Vermehrte Kontrollen auch in der restlichen “Schwerpunktwoche” vom 16.04.2015 bis 23.04.2015
 …

Dürfen Messgerätehersteller die Herausgabe von Beweismitteln verweigern?

23. März 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 42519 , heute: 22 , zuletzt: 26. Juni 2017

Diese Frage drängt sich auf, wenn man das Verhalten einiger Messgerätehersteller gegenüber Gerichten, Verteidigung und Sachverständigen in einzelnen Verfahren sieht.

Bei …

Neue Promillegrenzen für Radfahrer?

20. März 2015

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 52492 , heute: 23 , zuletzt: 26. Juni 2017

Beim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar haben sich zum 53. Mal Rechtsmediziner, Fachanwälte für Verkehrsrecht, Polizeibeamte und Mitarbeiter der …

Ordnungswidrigkeit einer Fuhrparkverantwortlichen einer Spedition?

2. März 2015

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gelesen: 95594 , heute: 40 , zuletzt: 26. Juni 2017

panthermedia_01409071Das Amtsgericht Lüdinghausen (AG) hat mit Urteil vom 13.10.2014 (Az.: 19 …

Schneeflöckchen, Weißröckchen, es hat nicht geschneit; du fällst aus allen Wolken, ein Hamm`er-Urteil – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

10. Februar 2015

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gelesen: 80896 , heute: 45 , zuletzt: 26. Juni 2017

Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte an einer Bundesstraße Tempo 80 an. Darunter  war das Zusatzschild „Schneeflocke“:…



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