Monat: August 2019

Konferenz: Optimierte Verkehrssicherheitsarbeit

Verfasser: am 29. August 2019

staerkertDVR-Vortrag: Risiko Stadtverkehr 29. August 2019 - Inhalt der Fachtagung sind aktuelle Fragen zum Straßenverkehr wie z.B. E-Scooter, neue Verfahren der Geschwindigkeitsüberwachung oder die Zweckbindung von eingenommenen Bußgeldern. Angesprochen sind alle Verkehrsexperten und Interessierte zum Thema sicherer Straßenverkehr in Kommunen. Dr. Detlev Lipphard, Referatsleiter beim Deutschen Verkehrssicherheitsrat, hält den Vortrag „Risiko Stadtverkehr“. Quelle: dvr.de

Verkehrsrecht Merzig: die Kürzung von Standkosten in Höhe von 12,00 € netto/ 14,28 € brutto pro Tag ist unberechtigt; ein Restwertangebot, das nur dem – zur Entgegennahme von Restwertangeboten ausdrücklich nicht befugten – Rechtsanwalt zugeht, ist für die Abrechnung irrelevant (Urteil des Amtsgerichts Merzig vom 16.04.2019 im Volltext)

Verfasser: am 26. August 2019

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDas Urteil des Amtsgerichts Merzig vom 16.04.2019 Siehe: http://www.schadenfixblog.de/verkehrsrecht-merzig-die-kuerzung-von-standkosten-in-hoehe-von-1200-e-netto-1428-e-brutto-pro-tag-ist-unberechtigt-ein-restwertangebot-das-nur-dem-zur-entgegennahme-von-restwertangeboten-ausdr/   ist rechtskräftig. Die Urteilsgründe finden Sie unter Urteil des AG Merzig vom 16.04.2019 Über den Autor: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Saarlouis. Rechtsanwalt Spiegelhalter hilft in allen Fragen des Verkehrsrechts insbesondere bei der unbürokratischen Unfallabwicklung (auch per Web-Akte), Bußgeld, Führerscheinproblemen, Punkten in [...]weiterlesen

E-Scooter, Segways und Co. – Was Sie unbedingt wissen müssen!

Verfasser: am 20. August 2019

E-Scooter, Segways und Co. - Was Sie unbedingt wissen müssen! Seit Mitte Juni sind Sie im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Großstädten sieht man sie mittlerweile nicht nur herumfahren, sondern auch überall am Straßenrand oder den Gehwegen stehen: E-Scooter! Aber Vorsicht: Besser nicht gleich drauf und losfahren, denn es gibt einiges an Vorschriften zu beachten! Wir [...]weiterlesen

BASt-Pressemitteilung: MPU 2018: Weniger Medizinisch-Psychologische Untersuchungen wegen Alkohol

Verfasser: am 13. August 2019

Axel UhleMPU 2018: Weniger Medizinisch-Psychologische Untersuchungen wegen Alkohol 13.08.2019, Nr.: Pressemeldung 14/2019 87.088 Personen mussten sich im Jahr 2018 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Damit ist die Zahl der Begutachtungen im Vergleich zum Vorjahr erneut gesunken (1,1 Prozent). Dies berichtet die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), die die bundesweite Statistik jährlich fortschreibt.Bei den Ergebnissen der MPU gab es keine relevanten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Knapp 60 Prozent aller begutachteten Personen wurden als „geeignet“ beurteilt, rund 36 Prozent als „ungeeignet“ und der Rest als „nachschulungsfähig“ eingestuft. [...]weiterlesen

Ohne Rohmessdaten kein faires Verfahren – mehr dazu in unserem youtube-Video

Verfasser: am 1. August 2019

Dr. Mathias GrünWir haben es bereits in Stellungnahmen aus den Jahren 2015 und 2017 vertreten und auch verschiedene Verkehrsgerichtstage in Goslar waren der gleichen Auffassung: ohne dass ein Betroffener die ihm vorgeworfenen Messung auf Richtigkeit prüfen kann, kann es kein faires Verfahren im Sinne des Rechtsstaatsprinzips geben. Dies hat nun auch der Saarländische Verfassungsgerichtshof in einer wegweisenden [...]weiterlesen