Monat: Dezember 2016

Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016)

Verfasser: am 23. Dezember 2016

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Unser Mandant erlitt einen Schaden anlässlich eines Verkehrsunfalls. Die Unfallgegnerin räumte vor Ort schriftlich ihre Schuld ein, so dass es auch aus diesem Grunde seitens des Fahrers des klägerischen Fahrzeugs unterlassen wurde, die Polizei einzuschalten. Das Problem: Einige Tage später wollte die Unfallverursacherin von ihrer Schuld nichts mehr wissen und stellte auch den [...]weiterlesen

AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit

Verfasser: am 21. Dezember 2016

Dr. Mathias GrünDas AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi - 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir haben berichtet). Kürzlich hat das AG Mannheim (Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) diese Tendenz für Messgeräte der PoliScan-Familie bestätigt. Nun hat auch das AG Stralsund in einer lesenswerten Entscheidung und mit einer prägnanten Begründung [...]weiterlesen

„Schummel“-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises)

Verfasser: am 13. Dezember 2016

Rechtsanwalt Ulf Günter Grabow"Schummel"-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises) Urteil Landgericht Stade vom 08.12.2106 - 3 O 123/16 Das Landgericht Stade gibt dem Kunden in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung Recht: Unser Auftraggeber hat Anspruch auf Rückgabe seines VW Tiguan Sport und Style MB Techn. 2.0 [...]weiterlesen

PoliScan speed – AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?

Verfasser: am 13. Dezember 2016

Dr. Mathias GrünDas AG Mannheim hat vor kurzem in einem Beschluss (Beschl. v. 29.11.2016 Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) den Messgeräten der PoliScan-Familie die Eignung als standardisiertes Messverfahren abgesprochen. Grundlage des Beschlusses war vor allem auch der Umstand, dass sich das Gericht nicht zu einer eigenen Beweisführung im Stande sah, da entscheidende Sachverhalte - auch nach Befragung [...]weiterlesen

Jeder vierte Autofahrer ist schon einmal am Steuer eingeschlafen

Verfasser: am 12. Dezember 2016

staerkertDer Sekundenschlaf ist weitverbreitet und wird trotzdem unterschätzt Berlin, 12. Dezember 2016 (DVR) – Der Sekundenschlaf ist eine weitverbreitete und dennoch unterschätzte Gefahr im Straßenverkehr. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid, die der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) im Rahmen der Kampagne „Vorsicht Sekundenschlaf! Die Aktion gegen Müdigkeit am Steuer“ mit Unterstützung [...]weiterlesen

Voraussichtlich fünf Prozent weniger Verkehrstote im Jahr 2016

Verfasser: am 9. Dezember 2016

staerkertWiesbaden, 9. Dezember 2016 – Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wird die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr für das Jahr 2016 bei rund 3.300 liegen. Damit würde die Summe der Verkehrstoten erstmals seit drei Jahren wieder sinken – und zwar um fünf Prozent gegenüber 2015. Bei den Verletzten ist dagegen eine Zunahme um gut [...]weiterlesen

Gefahr von Müdigkeit beim Autofahren stark unterschätzt

Verfasser: am 9. Dezember 2016

staerkertStart der Kampagne „Vorsicht Sekundenschlaf! Die Aktion gegen Müdigkeit am Steuer.“ Berlin, 9. Dezember 2016 – Verbreiteter und gefährlicher als oft angenommen: Müdigkeit am Steuer. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) hat daher mit Unterstützung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) die Aufklärungskampagne „Vorsicht Sekundenschlaf! Die Aktion gegen Müdigkeit [...]weiterlesen

Gefahr von Müdigkeit beim Autofahren stark unterschätzt

Verfasser: am 9. Dezember 2016

staerkertStart der Kampagne „Vorsicht Sekundenschlaf! Die Aktion gegen Müdigkeit am Steuer.“ Berlin, 9. Dezember 2016 – Verbreiteter und gefährlicher als oft angenommen: Müdigkeit am Steuer. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) hat daher mit Unterstützung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) die Aufklärungskampagne „Vorsicht Sekundenschlaf! Die Aktion gegen Müdigkeit [...]weiterlesen