Archiv für November 2012

Vorsicht bei Punsch und Glühwein

30. November 2012

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München, 30. November 2012 – Alkoholhaltige Heißgetränke wie Glühwein, Bowle oder Punsch sind in diesen Wochen sehr beliebt. Nach dem …

Vorfahrtsberechtigung – Streit um Begriff der Kreuzung

28. November 2012

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Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) hat sich in einem Berufungsverfahren (Urteil vom …

Radelnde Erstklässler?

28. November 2012

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AG Essen: Kosten für Ergänzungsgutachten sind erstattungsfähig

27. November 2012

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Das AG Essen hat mit Urteil vom 21.11.2012 entschieden, dass die Kosten einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme nach der üblichen Kürzung …

ETSC begrüßt neue Vorschriften zur Sicherheitsausstattung von Motorrädern

27. November 2012

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Brüssel, 27. November 2012 – Der Europäische Verkehrssicherheitsrat (ETSC) begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, Anti-Blockier-Systeme (ABS) für Motorräder über …

Schweiz: Zweiphasenausbildung senkt Unfallzahlen

26. November 2012

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Bern, 26. November 2012 – Die Zweiphasenausbildung für junge Kraftfahrer in der Schweiz hat sich positiv auf das Unfallgeschehen ausgewirkt. …

Enrico Gerstmann aus Sachsen-Anhalt gewinnt „Runter vom Gas“-Filmwettbewerb

23. November 2012

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Scheuer: „Die Kreativität der Filme ist beeindruckend“…

Akteneinsicht: Keine Kopierkostenberechnung durch die Behörde!

22. November 2012

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Das AG Aachen (Beschluss vom 08.11.2012, Az. 448 Owi 6/12 [b]) …

Das Reißverschlussprinzip bei Fahrspurhindernissen

22. November 2012

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Wird eine Fahrbahn durch ein Hindernis blockiert und wechselt ein Autofahrer, der sich auf dieser Fahrbahn befindet, deshalb die Spur, …

Akteneinsicht: Bedienungsanleitung gehört dazu

22. November 2012

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Das AG Heidelberg (Beschluß vom 20.11.2012, Az. 17 Owi 528/12) hat …

ITF-Report: Mehr Sicherheit für Fußgänger

22. November 2012

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Paris, 22. November 2012 – Unfälle im Straßenverkehr fordern weltweit mehr als 400.000 Todesopfer jährlich. Das Weltverkehrsforum (ITF) hat in …

Unfallflucht – trotzdem Versicherungsschutz !

21. November 2012

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Der BGH hat eine wichtige Frage aus dem Versicherungsrecht entschieden (Urteil …

BGH: Zur Verletzung von Aufklärungsobliegenheiten gegenüber dem Kaskoversicherer in den Fällen unerlaubten Entfernens vom Unfallort nach § 142 Abs. 2 StGB

21. November 2012

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Der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass ein Verstoß gegen § 142 Abs. 2 StGB …

Absehen vom Fahrverbot aufgrund langen Zeitanlaufs

21. November 2012

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In einer Bußgeldsache wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit hat das Oberlandesgericht Celle (OLG) auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft entschieden, dass ein Absehen vom …

Kreisverkehre bieten auch innerorts mehr Sicherheit

21. November 2012

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Berlin, 21. November 2012 – Außerhalb geschlossener Ortschaften gelten Kreisverkehre als sichere Verkehrsanlagen. Eine Untersuchung im Auftrag der Unfallforschung der …

ZNS – Hannelore Kohl Stiftung gedenkt der Unfallopfer im Straßenverkehr

20. November 2012

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München, 20. November 2012 – Anlässlich des Weltgedenktages der Unfallopfer im Straßenverkehr hat die ZNS – Hannelore Kohl Stiftung an …

Catch as catch can – Alles erlaubt beim Wettlauf um die Geschädigten? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

19. November 2012

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Schadensmanagement,  Servicezentrum, „Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig“ etc. bla bla. Bei aller Verbalakrobatik, der Wettlauf um die Geschädigten ist weiter …

Verkehrswacht startet Musikwettbewerb „Spurwechsel“

19. November 2012

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Berlin, 19. November 2012 – Junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren tragen das höchste Unfallrisiko im Straßenverkehr. Mit einem …

Sonntagsfahrverbot für historische LKW?

17. November 2012

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Frage: „Ich weiß, dass Sonntags LKW grundsätzlich nicht fahren dürfen. Ich frage mich aber, ob dies auch für meinen alten Opel …

Vorsatz und Fremdschaden bei (Strafe) Fahrerflucht

14. November 2012

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Wer zahlt bei Einbruch in abgemeldetes Auto?

14. November 2012

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Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) hat mit Urteil vom 01.03.2012 (Az.: 12 U 196/11) über Streitfragen nach einem Einbruch in ein …

400 Euro für einen Bindestrich?

10. November 2012

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EU-Kennzeichen ohne Bindestrich: Angebliche Probleme im europäischen Ausland
„Der Ärger darüber, dass ich an meinem …

Verkehrsrecht Saarlouis: Genug bestraft! Das Amtsgericht Saarlouis bestätigt seine Rechtsprechung im Bußgeldverfahren bei erheblichem Eigenschaden

9. November 2012

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Betroffene erleiden als Folge einer Ordnungswidrigkeit – wie z.B. Missachtung der Vorfahrt o.Ä. – des Öfteren einen erheblichen Eigenschaden, weil …

WebAkte: Neuer Rekord in der Versicherungskommunikation

8. November 2012

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Die Nutzung der WebAkte zur elektronischen Versicherungskommunikation ist in den vergangenen Monaten weiterhin gestiegen. Im Juni wurden zum ersten Mal …

Dipl.-Ing. Eberhard Hipp mit dem Europäischen Sicherheitspreis Nutzfahrzeuge ausgezeichnet

8. November 2012

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LG Saarbrücken: Kein Anscheinsbeweis bei vorkollisionärem Stillstand eines rückwärts ausparkenden Kraftfahrers – Haftung des stehenden Kfz zu 20%

7. November 2012

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Kollidieren auf einem Parkplatz ohne eindeutigen Straßencharakter  zwei rückwärts ausparkende Fahrzeuge und steht fest, dass eines der
Fahrzeuge im Kollisionszeitpunkt gestanden …

Verlust der Betriebserlaubnis durch Versagung der grünen Umweltplakette?

7. November 2012

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Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat mit Beschluss vom 09.01.2012 (Az.: 10 …

Speed, Ecstasy, Kokain…. Forderungen der Obergerichte stehen im Widerspruch zu den für die Gutachter verbindlichen Beurteilungskriterien. Immer 1 Jahr Abstinenz?

6. November 2012

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Nach dem Konsum einer anderen Drogen wie Cannabis steht nach gesicherter Rechtsprechung die Nichteignung fest. Vor Neuerteilung einer Fahrerlaubnis ist …

Aktion Schulterblick. Bewusst und sicher mobil

6. November 2012

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Neue Kampagne macht auf die Notwendigkeit freiwilliger Gesundheitschecks aufmerksam: für eine sichere Automobilität bis ins hohe Alter….

Kostenersatz für Sachverständigengutachten / Bagatellschadensgrenze / AG Ansbach – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

5. November 2012

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Für einen geringfügigen Fahrzeugschaden besteht regelmäßig kein Anspruch auf Ersatz der Kosten eines Sachverständigengutachtens. Diese Bagatellschadensgrenze wird in der Rechtsprechung …

Nutzungsausfall – Herabstufung von Oldtimern?

3. November 2012

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Kommentierung zu AG Schwelm, Urteil vom 17. November 2011, 24 C 112/11

Das Amtsgericht Schwelm hat in einem Urteil …

PKW-Zusammenstoß mit rücksichtslosem Fußgänger

2. November 2012

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Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Beschluss vom 26.04.2012 (Az. I-6 …