Monat: Dezember 2011

BASt-Video zeigt richtiges Verhalten in Straßentunneln

Verfasser: am 23. Dezember 2011

staerkertBergisch Gladbach, 22. Dezember 2011 – Welche Sicherheitseinrichtungen gibt es in Straßentunneln und wie verhält man sich nach einem Unfall oder bei einem Fahrzeugbrand? Ein Film der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) vermittelt die richtigen Verhaltensregeln. Quelle: dvr.de

Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone

Verfasser: am 22. Dezember 2011

Rechtsanwalt Romanus Schlemm Der Fall: Ein Mandant wurde  mit seinem PKW  mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf:  Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg. Die Geschwindigkeitsmessung wurde schließlich durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing.  Roland Bladt, Hohenahr, begutachtet. Der Sachverständige nahm  im Rahmen der Begutachtung eine Auswertung der kompletten Messreihe vor. [...]weiterlesen

Nur jeder Zweite verzichtet auf Handynutzung im Auto

Verfasser: am 22. Dezember 2011

staerkertBonn, 21. Dezember 2011 – Nur jeder zweite Autofahrer (52 Prozent) verzichtet bewusst auf das Telefonieren im Auto. Dies ergab eine repräsentative Befragung unter 2.000 Verkehrsteilnehmern, die im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) vom Marktforschungsinstitut Ipsos durchgeführt wurde. Jeder Dritte (31,4 Prozent) telefoniert zwar im Auto, aber ausschließlich mit einer Freisprecheinrichtung. Quelle: dvr.de

Zahl der Verkehrstoten steigt auch im Oktober 2011

Verfasser: am 21. Dezember 2011

staerkertWiesbaden, 20. Dezember 2011 – Im Oktober 2011 kamen 380 Menschen bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist dies ein Anstieg um 12,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten nahm um 4,2 Prozent auf rund 36.500 zu. Quelle: dvr.de

Vorsicht bei „Zahlungsaufforderungen“ aus Italien – Teil 2: Muster

Verfasser: am 20. Dezember 2011

Vorsicht bei „Zahlungsaufforderungen" aus Italien - Teil 2: So sehen sie aus! (c Foto) ACE Auto Club Europa Teil 2 Wir hatten im ersten Teil  im Blog zur Vorsicht bei "Zahlungsaufforderungen" aus Italien aufgerufen. Gerade hat wieder ein Rückkehrer nach dem Italienurlaub einen "Liebesbrief" aus dem italienischen Toscolano Maderno / Gardasee mitgebracht: Mit der "Zahlungsaufforderung" wird [...]weiterlesen

Schadensersatz unter besonderen Voraussetzungen für psychische Beeinträchtigungen durch Tod naher Angehöriger

Verfasser: am 20. Dezember 2011

OLG Karlsruhe bestätigt ständige Rechtsprechung: Schadensersatz für psychische Beeinträchtigungen durch Tod naher Angehöriger Eine Ersatzpflicht für psychisch vermittelte Beeinträchtigungen (z.B. beim Unfalltod naher Angehöriger) besteht nur dann, wenn es zu gewichtigen und psychopathologisch greifbaren Beeinträchtigungen bzw. Ausfällen von einiger Dauer kommt. Diese müssen nach Art und Schwere über das hinausgehen, was nahe Angehörige in derartigen [...]weiterlesen

Trunkenheit im Verkehr: Beim Führen motorisierter Krankenfahrstühle absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille

Verfasser: am 20. Dezember 2011

Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegt auch bei motorisierten Krankenfahrstühlen bei 1,1 0/00 Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV), die nach dem Pflichtversicherungsgesetz zu versichern und mit einem Versicherungskennzeichen gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen [...]weiterlesen

Rechte der Verbraucher bei Insolvenz des Autoherstellers SAAB

Verfasser: am 20. Dezember 2011

Mitteilung des ACE Auto Club Europa: Rechte der Verbraucher bei Insolvenz des Autoherstellers SAAB Rosenheim (ACE) 20. Dezember 2011 – Der ACE Auto Club Europa ist Befürchtungen entgegengetreten, Autobesitzer würden bei der Pleite eines Fahrzeugherstellers völlig rechtlos gestellt. ACE-Vertrauensanwalt Dr. jur. Marc Herzog aus Rosenheim sagte, angesichts der beantragten Insolvenz des ursprünglich schwedischen Autoherstellers Saab [...]weiterlesen

Motocross aus Sicht der Staatsanwaltschaft

Verfasser: am 20. Dezember 2011

Rechtsanwalt Carsten HoenigAus einer Anklageschrift, in der einem Motocrosser eine fahrlässige Körperverletzung in mehreren Fällen vorgeworfen wird: Der Angeschuldigte Wilhelm Brause war am 30.02.2010 um 10.30 Uhr als Teilnehmer der Motocrossveranstaltung des MC Bullmannsdorf beim ersten Lauf zum „Bullmans-Pokal 2010″ auf der Strecke Krummer Weg 14 in Bullmannsdorf mit einem Motocross-Gespann mit KTM-Motor unterwegs. Im Beiwagen befand [...]weiterlesen

Der Preis der frischen Luft

Verfasser: am 20. Dezember 2011

Rechtsanwalt Carsten HoenigWeniger Schmerzensgeld bei fehlender Schutzkleidung, so urteilte der 12. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (12 U 29/09). Der Fall Es ging um einen Unfall, der sich so ähnlich schon vor einigen Jahren ereignet hatte. Ein Klassiker, der sich aber immer wieder in unterschiedlichen Varianten wiederholt: Unmittelbar nach dem Aufwachen fällt Wilhelm Brause ein, daß ihm das [...]weiterlesen