Archiv für Juni 2011

Erheblicher Mangel oder ungeklärte Schadenursache für Rücktritt vom Kaufvertrag erforderlich

30. Juni 2011

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gelesen: 42569 , heute: 21 , zuletzt: 18. November 2017

Sachmängel, deren Beseitigung nur knapp 1 % des Kaufpreises erfordern stellen auch …

Absehen vom Fahrverbot bei drohender Kündigung durch den Arbeitgeber

30. Juni 2011

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gelesen: 48427 , heute: 16 , zuletzt: 18. November 2017

Anlass unserer Tätigkeit:

Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 46 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften.

Das Problem:

Nach erfolgtem …

BGH zur Erheblichkeit eines Sachmangels

30. Juni 2011

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gelesen: 15676 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Der BGH hat entschieden, dass Mängelbeseitigungskosten in Höhe von 1 % des Kaufpreises für sich allein genommen nicht den Rücktritt …

Funksystem warnt vor Baustellen

30. Juni 2011

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gelesen: 15335 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Nürnberg, 30. Juni 2011 – Der diesjährige Mobilitätspreis des ADAC Bayern geht an die Autobahndirektion Nordbayern. Mit dem Projekt „CB-Warnfunk …

Auflage ein Fahrtenbuch für ein Kfz zu führen nach einmaligem Verkehrsverstoß – Rechtsanwalt Ulf Grabow Cuxhaven

29. Juni 2011

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gelesen: 20055 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

Rechtsanwalt Ulf Grabow aus Cuxhaven teilt mit:

Auflage ein Fahrtenbuch für ein Fahrzeug zu führen nach einmaligem Verkehrsverstoß

Urteil des Verwaltungsgerichts Stade …

BGH: Schadensersatzanspruch der Gemeinde aus Gefährdungshaftung für Kosten der Beseitigung von Ölspuren

29. Juni 2011

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gelesen: 16200 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Kommunen können von KfZ-Haltern und Haftpflichtversicherern zivilrechtlich Ersatz der Kosten für die Beseitigung von Ölspuren auf öffentlichen Gemeindestraßen verlangen. Der …

Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P TEIL 1

28. Juni 2011

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gelesen: 77642 , heute: 8 , zuletzt: 18. November 2017

In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit …

Kein Mitverschulden bei Radfahrern ohne Fahrradhelm

28. Juni 2011

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gelesen: 48261 , heute: 11 , zuletzt: 18. November 2017

Das Landgericht München II  hat ein spannendes Urteil zugunsten von Radfahrern gefällt, die Opfer eines Verkehrsunfalles geworden sind und dabei …

ETSC: 102.000 weniger Verkehrstote seit 2001

28. Juni 2011

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gelesen: 15314 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Brüssel, 27. Juni 2011 – Acht EU-Staaten haben die Zahl der Verkehrstoten seit 2001 mehr als halbiert. Auf der fünften …

Verletzung der Aufsichtspflicht / Kollision Kinderfahrrad mit parkendem Kfz – Rechtsanwalt Ulf Grabow Cuxhaven

27. Juni 2011

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gelesen: 18560 , heute: 8 , zuletzt: 18. November 2017

Von Fachanwalt für Verkehrsrecht aus Cuxhaven Ulf Grabow

Urteil des Amtsgerichts Bremerhaven vom 16.06.2011, 56 C 1519/10

Der fünfjährige Sohn der Beklagten, …

Radfahrverbot von Strassenverkehrsbehörde für alkoholauffällige Kraftfahrer?

27. Juni 2011

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gelesen: 56003 , heute: 17 , zuletzt: 18. November 2017

Dem Antragsteller war die Fahrerlaubnis aufgrund einer Fahrt mit einem KFZ unter Alkoholeinfluss von 1,1 Promille entzogen worden. Den Antrag …

Fahrraddiebstahl auf YouTube – mildere Strafe

27. Juni 2011

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gelesen: 28469 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

bussgelfixanwaltssuche

Fahrraddiebstahl auf YouTube – mildere Strafe

Erfurt/Berlin (DAV). Wer ein Fahrrad …

Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben

26. Juni 2011

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gelesen: 27556 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben

Frankenthal/Berlin (DAV). Beim Überqueren eines Zebrastreifens haben Radfahrer nicht die gleichen Rechte wie Fußgänger. Kommt …

Die Abrechnung im Haftpflichtschadenfall – Ersatz von Umsatzsteuer bei Neuanschaffung eines Leasingfahrzeugs

24. Juni 2011

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gelesen: 44802 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

Mittlerweile hat sich auch bei den Haftpflichtversicherern die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei der Regulierung eines Haftpflichtschadens der im Gutachten ausgewiesene …

Unwirksamkeit einer Geschwindigkeitsmessung bei verweigerter Vorlage der Bedienungsanleitung des Messgerätes

24. Juni 2011

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gelesen: 42000 , heute: 10 , zuletzt: 18. November 2017

In jüngster Zeit haben sich Gerichte vermehrt damit zu beschäftigen, ob dem Verteidiger in einem Bußgeldverfahren auch ein Akteneinsichtsrecht in …

Unwirksamkeit von Obliegenheiten bei Altverträgen von Kaskoversicherungen

23. Juni 2011

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gelesen: 14839 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Trotz Obliegenheitsverletzung durch den Versicherungsnehmer können sich Versicherer aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Köln unter Umständen nicht auf diesen …

Unwirksamkeit von Obliegenheiten bei Altverträgen in Kaskoversicherungen

23. Juni 2011

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gelesen: 15022 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Trotz Obliegenheitsverletzung durch den Versicherungsnehmer können sich Versicherer aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Köln unter Umständen nicht auf diesen …

Auch bei Mithaftung- Sachverständigenkosten sind in voller Höhe zu erstatten

23. Juni 2011

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gelesen: 40418 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

Mit Urteil vom 27.05.2011 (Az. 5 U 183/10) bestätigt das OLG Rostock seine bisherige Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit der Sachverständigenkosten in …

Trotz Unfall bei Volltrunkenheit kein Kürzungsrecht der Kaskoversicherung ?

23. Juni 2011

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gelesen: 58517 , heute: 10 , zuletzt: 18. November 2017

Der BGH hatte mit Urteil vom 22. Juni 2011 darüber zu entscheiden, ob dem Kläger nach einem selbstverschuldeten Unfall ein …

BGH: Zum Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit (hier:_Trunkenheitsfahrt)

23. Juni 2011

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gelesen: 14779 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Am 22.06.2011 hat der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat entschieden, dass ein Leistungskürzungsrecht des Versicherers nach § 81 Abs. …

Recht sportlich: 1. Essener Firmenlauf vom 09.06.2011

22. Juni 2011

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gelesen: 16841 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Essen – Am 09.06.2011 fand der erste Essener Firmenlauf statt und aus unserer Kanzlei Teigelack, Vollenberg & Fromlowitz ging …

Auch ein Taxi mit 200.000 Kilometern darf in Markenwerkstatt repariert werden

22. Juni 2011

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gelesen: 48516 , heute: 18 , zuletzt: 18. November 2017

Wieder eine interessante Entscheidung zum Verkehrsrecht vom LG Saarbrücken

Rechtsanwälte  für das Verkehrsrecht in Saarbrücken finden Sie hier…

Ärger bei der ERGO

21. Juni 2011

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gelesen: 16285 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Die ERGO, Deutschlands zweitgrößte Versicherungsgesellschaft, hat nicht nur mit schlechter PR wegen ausschweifender Parties zu kämpfen, sondern auch mit dem …

Gefährliches BGH Urteil für Autohandel

21. Juni 2011

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gelesen: 42672 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 15.06.2011 klargestellt, dass es bei der Beurteilung der Erheblichkeit eiens Mangels auf den …

Abstandsmessungen in Rheinland-Pfalz – JVC Piller / Messungen sollten überprüft werden

21. Juni 2011

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gelesen: 37663 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Playmobile_RadarAbstandsmessungen in Rheinland-Pfalz – JVC Piller
In einem von …

Tag der Verkehrssicherheit: Motorrad-Sicherheitstraining auf der Straße

20. Juni 2011

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gelesen: 14988 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Abnahme einer Fahrtstrecke im Landkreis Freyung-Grafenau…

Kostenvoranschlag ist zu vergüten!

16. Juni 2011

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gelesen: 16275 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Das AG Stuttgart hat mit dem untenstehenden Urteil (vom 10.06.2011, Az. 18 C 1575/11) zu Recht entschieden, dass ein Geschädigter …

Sicher in den Motorradurlaub

16. Juni 2011

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gelesen: 15030 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Essen, 16. Juni 2011 – Wer mit dem Motorrad in den Urlaub fahren will, sollte Mensch und Maschine vor der …

Verkehrsminister Webel fordert Alkoholverbot bis 25

15. Juni 2011

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gelesen: 15601 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Halle, 15. Juni 2011 – Sachsen-Anhalt will für junge Autofahrer bis 25 Jahre die Null-Promille-Grenze einführen. Verkehrsminister Thomas Webel kündigte …

Sicher und entspannt in den Urlaub

14. Juni 2011

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gelesen: 16071 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

DVR gibt Tipps für die Reiseplanung…

Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0

14. Juni 2011

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gelesen: 55589 , heute: 8 , zuletzt: 18. November 2017

Fahrversuch ESO ES 1.0 -Cockpit-Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU:

Im Rahmen eines …

Keine zwingende Radwegbenutzungspflicht – Auch nicht bei Anordnung mit Verkehrszeichen

13. Juni 2011

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gelesen: 67599 , heute: 15 , zuletzt: 18. November 2017

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass nicht zwingend eine Pflicht zur Nutzung eines vorhandenen Fahrradweges besteht, auch wenn dies durch entsprechende …

Geschädigter muss Kosten für Mietwagen vergleichen

12. Juni 2011

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gelesen: 43979 , heute: 16 , zuletzt: 18. November 2017

Geschädigter hat Kosten für Mietwagen nach Verkehrsunfall zu vergleichen

OLG Koblenz Urteil vom 26.01.2011, Az.: 12 U 221/10
Mietwagenkosten werden nicht unbegrenzt …

Erhöhte KFZ-Kosten nach Verkehrsunfall= höherer Haushaltsschaden = mehr Schadensersatz?

11. Juni 2011

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gelesen: 23678 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

OLG Brandenburg Urteil vom 20.05.2010, Az.: 12 U 113/09

Das Oberlandesgericht Brandenburg hat zur Berechnung vermehrter Bedürfnisse durch erhöhte Fahrt- und …

Sicherheitspreis „Die Unfallkommission“ geht nach Halle

10. Juni 2011

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gelesen: 16999 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Unfallhäufungsstelle wurde kostengünstig entschärft
Bonn, 10. Juni 2011 – Die Unfallkommission Halle an der Saale ist gestern mit dem von der …

ACE Verkehrsrechtstag am 24. und 25. Juni 2011

10. Juni 2011

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gelesen: 16122 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

acee.Consult ist auch  auf dem dritten Verkehrsrechtstag des …

Mehrwertsteuer auch bei fiktiver Abrechnung

10. Juni 2011

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gelesen: 16091 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Nicht selten verkaufen Unfallgeschädigte ihr Kraftfahrzeug nach einem Verkehrsunfall, weil sie meinen, dass sich eine Reparatur nicht mehr lohnt oder …

Erwerbsschaden kann richterlich geschätzt werden

10. Juni 2011

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gelesen: 35504 , heute: 15 , zuletzt: 18. November 2017

BGH: Erwerbsschaden kann richterlich geschätzt werden

BGH, Urteil vom 09.11.2010, Az.: VI ZR 300/ 08

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass …

Rechtsanwaltskosten sind quotenbevorrechtigt

9. Juni 2011

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gelesen: 18973 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Beitrag vom 08.02.2008:
Wer vollkaskoversichert ist, kann zunächst seine Ansprüche über diese geltend machen und anschliessend gegenüber der gegnerischen Haftpflichtversicherung sein …

Fahrverbot im Bußgeldverfahren – Ausnahmen möglich !

9. Juni 2011

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gelesen: 45082 , heute: 10 , zuletzt: 18. November 2017

Fahrer und Beifahrer betrunken – Wer haftet?

9. Juni 2011

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gelesen: 19030 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

Fahrer und Beifahrer betrunken – Wer haftet?

Das Oberlandesgericht Naumburg Urteil vom 20.01.2011 (Az.: 1 U 72/10)

Das Oberlandesgericht Naumburg (OLG) hat …

DVR-Symposium „Das sichere Auto von morgen“

9. Juni 2011

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gelesen: 16086 , heute: 7 , zuletzt: 18. November 2017

Herausforderungen für die Verkehrssicherheit im Wandel der Mobilität…

Oldtimerunfall – Nutzungsausfall?

8. Juni 2011

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gelesen: 15564 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Oldtimerunfall – Wie sieht es mit dem Nutzungsausfall aus?

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat mit Urteil vom 30.11.2010 (AZ.: 1 U …

Effektive Hilfe bei Bußgeldproblemen: www.bussgeldfix.de ist online

8. Juni 2011

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gelesen: 13771 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

Wem ist das noch nicht passiert:

Geblitzt worden, bei dunkelrot über die Ampel gefahren, zu dicht aufgefahren oder kreativ …

BGH bestätigt Urteil des LG Saarbrücken zur Unwirksamkeit einer Abtretung an einen Sachverständigen

8. Juni 2011

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gelesen: 47681 , heute: 17 , zuletzt: 18. November 2017

Der BGH hat mit Urteil vom 07.06.2011 – AZ: VI ZR 260/10 – das Urteil des LG Saarbrücken vom 15.10.2010 …

Jahresbericht 2010

8. Juni 2011

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gelesen: 12605 , heute: 5 , zuletzt: 18. November 2017

_ Der DVR-Jahresbericht 2010 ist erschienen. Er gibt einen Überblick über die Verkehrssicherheitsarbeit, die der DVR und …

Seminarkalender für das 2. Halbjahr 2011: Interessante Seminar für Verkehrsanwälte

7. Juni 2011

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gelesen: 12850 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

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Passiv-Kiffen – Droht der Führerscheinentzug?

7. Juni 2011

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gelesen: 35116 , heute: 18 , zuletzt: 18. November 2017

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Um ganz sicher zu gehen, sollte man sich einen Fall …

Irland: Blutprobe wird nach Verkehrsunfall mit Verletzten zur Pflicht

7. Juni 2011

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gelesen: 9905 , heute: 6 , zuletzt: 18. November 2017

Dublin, 6. Juni 2011 – Kommt es zu einem Verkehrsunfall mit Verletzen, kann die irische Polizei ab sofort ohne richterliche …

Die schwarze Liste der Versicherer

5. Juni 2011

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gelesen: 44792 , heute: 8 , zuletzt: 18. November 2017

… ist natürlich keine. So zumindest das Versprechen des Gesamtverbandes der Versicherungswirtschaft (GDV) auf www.informa-irfp.de/de/index.html. Ein Eintrag im „Hinweis- und …



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