Archiv für Mai 2011

Verwaltungsgebühren auch für „abgebrochene“ Abschleppmaßnahme

31. Mai 2011

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gelesen: 16566 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Verwaltungsgebühren auch für „abgebrochene“ Abschleppmaßnahme
Aachen/Berlin (DAV). Wenn ein falsch geparktes Fahrzeug abgeschleppt werden soll und der …

ADFC fordert mehr Schutzsysteme an Autos

31. Mai 2011

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gelesen: 15973 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Nürnberg, 30. Mai 2011 – Im Vorfeld des zweiten Nationalen Radverkehrskongresses in Nürnberg forderte der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) mehr …

Auch ein mieser Radweg muss benutzt werden

30. Mai 2011

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gelesen: 37049 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Ein Radweg muss benutzt werden, auch wenn er Mindestanforderungen nicht genügt

München/Berlin (DAV). Radfahrer müssen unter bestimmten, eng umgrenzten Umständen Radwege …

Fahrverhalten soll über Kfz-Versicherung entscheiden

28. Mai 2011

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gelesen: 15943 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

London, 27. Mai 2011 – Junge Autofahrer tragen ein erhöhtes Unfallrisiko. Gerade das macht die Auswahl der richtigen Kfz-Versicherung schwierig. …

3. Internationale TTD-Konferenz in Dresden

27. Mai 2011

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gelesen: 15921 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Vom 23. bis 24. November 2011…

AG Lüdenscheid: Mietwagenkosten ohne Zulassung als Selbstfahrermietfahrzeug

25. Mai 2011

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gelesen: 18605 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Das AG Lüdenscheid (AZ. 91 C 34/11) hat am 04.05.2011 ein Anerkenntnisurteil gegen einen Versicherungsnehmer der Alten Leipziger Versicherung erlassen. …

Zur Transparenz einer Klausel in den AGB eines Carsharing-Unternehmens

25. Mai 2011

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gelesen: 16221 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Für den Vertragspartner eines Carsharing-Unternehmens ist es von erheblicher Bedeutung, ob er im Schadensfalle die gesamte Selbstbeteiligung nur erbringen muss, …

„Große Koalition“ für Verkehrssicherheit

25. Mai 2011

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gelesen: 16672 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Bonn/Berlin, 24. Mai 2011 – Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP sowie die Bundestagsfraktion der SPD fordern die Bundesregierung in …

Mehr Verkehrstote, weniger Verletzte im März 2011

24. Mai 2011

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gelesen: 15807 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Wiesbaden, 24. Mai 2011 – Im
März 2011 kamen 302 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben, weitere
28.600 Personen wurden verletzt. …

Kammergericht: Zusammenstoß im Einmündungsviereck

24. Mai 2011

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gelesen: 37209 , heute: 16 , zuletzt: 24. Juni 2018

Den Berlinern wird auf dem flachen Lande Brandenburgs nachgesagt, sie wüssten ohne Ampel nicht über eine Kreuzung zu kommen.

Das ist …

Haftpflichtversicherung muß RA-Vergütung für Einholung der Rechtsschutzdeckungszusage bezahlen

23. Mai 2011

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gelesen: 17269 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

Beitrag vom 21.12.2010:

Die ARGE Verkehrsrecht teilt in ihrem aktuellen Newsletter eine interessante Entscheidung mit, wonach die Haftpflichtversicherung die Anwaltsgebühren für …

EU-Projekt Intersafe-2: Linksabbiegeassistent soll Kreuzungen sicherer machen

23. Mai 2011

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gelesen: 16644 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Wolfsburg, 23. Mai 2011 – Unachtsamkeit beim Abbiegen oder Wenden zählt zu den Hauptursachen für Unfälle im Straßenverkehr. Besonders betroffen …

Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots

23. Mai 2011

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gelesen: 73134 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

panthermedia_01978561Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn 10 …

Neue Autobahn- und Rastplatzplakate fordern: „Risiko raus!“

20. Mai 2011

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gelesen: 17920 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Motive im Stile von Kinderzeichnungen werben eindringlich und emotional für mehr Aufmerksamkeit am Steuer…

EU-Führerschein: Keine Anerkennung einer (neuen) EU-Fahrerlaubnis bei Umgehung des Wohnsitzprinzips

19. Mai 2011

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gelesen: 31285 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

EU-Führerschein: Keine Anerkennung einer (neuen) EU-Fahrerlaubnis bei Umgehung des Wohnsitzprinzips

EuGH hält in Entscheidung vom 12.05.2011 (C-184/10) auch bei Ersterwerb der …

Verkehrsrecht Saarlouis: Die Stadt haftet ggf. auch für „gefährliche Parkplätze“

19. Mai 2011

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gelesen: 46361 , heute: 4 , zuletzt: 24. Juni 2018

Der Fall:
Unsere Mandantin wollte in einer von der Stadt angelegten Parkbucht parken. Hierbei fuhr sie mit dem vorderen Stoßfänger über …

Rechtsanwalt Ulf Grabow: Haftungsverteilung Linksabbieger/Überholer, AG Cuxhaven, Urteil vom 25.03.2011, 5 C 692/10

18. Mai 2011

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gelesen: 22374 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Haftungsverteilung Linksabbieger / Überholer
Urteil des Amtsgerichts Cuxhaven vom 25.03.2011, 5 C 692/10.

Der Kläger befuhr mit seinem Kfz in Cuxhaven eine …

Unfall: Pauschale Kosten für Telefonate etc. ohne Nachweis erstattungsfähig

18. Mai 2011

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gelesen: 48645 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

Unfall: Schluss mit Vertröstungen durch die Versicherung – 4 Wochen Zeit reichen für eine Regulierung durch die Haftpflichtversicherung

18. Mai 2011

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gelesen: 31900 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

Kosten eines Parteigutachtens als Nachbesserungskosten erstattungsfähig

18. Mai 2011

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gelesen: 16401 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Das AG Heinsberg ist mit (nicht berufungsfähigem) Urteil vom 10.03.2011, Az. 19 C 291/10, der Auffassung, dass die Kosten für …

Unfall mit Blechschaden – Autofahrer sind unsicher

18. Mai 2011

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gelesen: 17614 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Hamburg, 17. Mai 2011 – Nach einem Autounfall mit Blechschaden haben viele Autofahrer Schwierigkeiten mit der Abwicklung. In einer aktuellen …

Praxisfall: Fahrerflucht beim Be- und Entladen?

17. Mai 2011

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gelesen: 58376 , heute: 3 , zuletzt: 25. Juni 2018

Das Be- und Entladen von LKW-Transportern, aber auch von PKWs ist eine alltägliche Situation im Straßenverkehr. Strafrechtlich …

Merkantile Wertminderung auch bei geringem Schaden

17. Mai 2011

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gelesen: 16581 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

Beitrag vom 27.11.2007:
Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV teilt in ihrem aktuellen Newsletter folgende interessante Entscheidung mit:
Das Amtsgericht Mölln vertritt in …

AG Aachen:Volle Haftung des Linksabbiegers gegenüber Überholer

17. Mai 2011

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gelesen: 16735 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Beitrag vom 29.12.2010:
Das AG Aachen hat mit Urteil vom 8.12.2010, Aktenzeichen 115 C 471/09, einen linksabbiegenden Fahrzeugführern zum vollen Schadensersatz …

AG Aachen:Volle Haftung des Linksabbiegers gegenüber Überholer

17. Mai 2011

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gelesen: 16718 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Beitrag vom 29.12.2010:
Das AG Aachen hat mit Urteil vom 8.12.2010, Aktenzeichen 115 C 471/09, einen linksabbiegenden Fahrzeugführern zum vollen Schadensersatz …

Böse Falle für Werkstätten — Achtung umfassende Hinweispflicht bei Service und Inspektion!!

15. Mai 2011

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gelesen: 60243 , heute: 10 , zuletzt: 24. Juni 2018

Das Schleswig Holsteinische OLG hat entschieden, dass eine Werkstatt bei Durchführung einer Inspektion auf demnächst anstehende Arbeiten, hier einen Zahnriemenwechsel, …

BGH zur Verkehrsunfallflucht: Das Entfernen von einem anderen Ort als dem Unfallort nach Kenntniserlangung von dem Unfallereignis ist kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort gem. § 142 StGB

14. Mai 2011

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gelesen: 24863 , heute: 5 , zuletzt: 24. Juni 2018

BGH zur Verkehrsunfallflucht: Das Entfernen von einem anderen Ort als dem Unfallort nach Kenntniserlangung von dem Unfallereignis ist kein unerlaubtes …

Fahrerlaubnisrecht/MPU: 10 Jahre sind genug – keine Berücksichtigung alter Verkehrszuwiderhandlungen bei Eintritt der Tilgungsreife von Eintragungen im Verkehrszentralregister nach 10 Jahren

14. Mai 2011

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gelesen: 29748 , heute: 9 , zuletzt: 24. Juni 2018

Fahrerlaubnisrecht / MPU: 10 Jahre sind genug – keine Berücksichtigung alter Verkehrszuwiderhandlungen bei Eintritt der Tilgungsreife von Eintragungen im Verkehrszentralregister …

Problemzonen der privaten Unfallversicherung – Teil I: Wieviel „ärztliche Feststellung“ ist nötig?

14. Mai 2011

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gelesen: 56313 , heute: 11 , zuletzt: 24. Juni 2018

Der (Verkehrs-) Unfall bedeutet i.d.R nicht nur Ärger mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung und ggf. auch den Strafverfolgungsbehörden. Er ist auch …

Frankreich: Härteres Strafmaß für Verkehrssünder

14. Mai 2011

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gelesen: 15928 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Paris, 13. Mai 2011 – Mehr als 25.000 Auto- und Motorradfahrer fuhren im vergangenen Jahr auf französischen Straßen erheblich zu …

Künftig Unsicherheit beim Ebay Kauf?

13. Mai 2011

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gelesen: 32175 , heute: 4 , zuletzt: 24. Juni 2018

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass der Inhaber eines ebay Accounts nicht unbedingt für alles haftet, was über diesen Account …

Haftungsverteilung Vorfahrtsverletzung / Überholen einer Fahrzeugkolonne – Urteil AG Cuxhaven vom 29.09.2010, 5 C 361/10 – Rechtsanwalt Ulf Grabow

13. Mai 2011

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gelesen: 20070 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Haftungsverteilung Vorfahrtsverletzung / Überholen einer Fahrzeugkolonne, Urteil des Amtsgerichts Cuxhaven vom 29.09.2010, 5 C 361/10

Der Kläger befuhr mit seinem Kfz …

Ihr Mandant wurde geblitzt – Wie kann ein Sachverständiger helfen?

13. Mai 2011

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gelesen: 17886 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Playmobile_RadarIhr Mandant wurde geblitzt …

Umfrage: Das Auto von morgen soll sicher sein

13. Mai 2011

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gelesen: 15461 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

München, 12. Mai 2011 – Die Mehrzahl der Deutschen erwartet vom Auto der Zukunft, dass es sicher ist. In einer …

Dürfen die das? Polizei jagt Temposünder über Facebook

12. Mai 2011

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gelesen: 18241 , heute: 4 , zuletzt: 24. Juni 2018

Rechtsanwalt Frank Häcker hat – über Facebook 😉  auf folgenden Beitrag hingewiesen.
Polizei jagt Raser via Facebook
Ermittler durchforsten Internet
Ein …

Erst Controlexpert, jetzt Attestexpert

12. Mai 2011

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gelesen: 17701 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Zur Prüfung von Sachschäden (besser: zur Kürzung von Sachschäden) wurde die Fa. Controlexpert gegründet. Als Vorstufe zur aktuellen BGH-Rechtsprechung zur …

Umsatzsteuer auf die Akteneinsichtspauschale

12. Mai 2011

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gelesen: 17017 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Der BGH (Urteil vom 06.04.2011, Az. IV ZR 232/08) hat völlig zutreffend entschieden, dass auf die Akteneinsichtspauschale vom Rechtsanwalt die …

Ältere Radler fahren schneller, als manch einer glaubt

12. Mai 2011

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gelesen: 16241 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Unfall mit einem Einsatzfahrzeug unter Inanspruchnahme von Sonderrechten (Blaulichtfahrt)

11. Mai 2011

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gelesen: 18117 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

In einem noch laufenden Verfahren hat das LG Essen entschieden, dass es in jedem Fall auf die konkrete Geschwindigkeit des …

“Ihnen persönlich zahlen wir alles” – oder: Warum Versicherungen Entscheidungen des BGH vermeiden wollen

11. Mai 2011

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gelesen: 18311 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Die Financial Times Deutschland schildert in diesem Beitrag anschaulich, wie Versicherungen Grundsatzentscheidungen des BGH vermeiden. So wird von …

bfu-Studie: FAS und Aufklärungskampagnen können Unfallzahlen senken

11. Mai 2011

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gelesen: 15782 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Bern, 10. Mai 2011 – Jährlich werden auf Schweizer Straßen rund 180 Pkw-Insassen getötet und weitere 1.800 schwer verletzt. Das …

Vereinte Nationen läuten „Jahrzehnt der Sicherheit im Straßenverkehr“ ein

10. Mai 2011

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gelesen: 16546 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

DVR an Verkehrssicherheitsprojekt in Ägypten beteiligt
Bonn, 09. Mai 2011 (DVR) – Weltweit sterben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jährlich 1,3 …

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

7. Mai 2011

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gelesen: 16235 , heute: 4 , zuletzt: 24. Juni 2018

Trier, 6. Mai 2011 – Die Europäische Rechtsakademie (ERA) lädt vom 30. Juni bis 1. Juli 2011 zur Jahrestagung zum …

Verkehrsrecht Saarlouis: Haftung bei unbedachtem Öffnen der Fahrertür – 25%-ige Mithaftung des Vorbeifahrenden

6. Mai 2011

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gelesen: 55723 , heute: 7 , zuletzt: 24. Juni 2018

In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 17.03.2011 hat dieses entschieden, dass zu Lasten des Vorbeifahrenden eine Quote in …

Bundesgerichtshof bejaht in Grundsatzurteil die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung

5. Mai 2011

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gelesen: 18974 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Der Bundesgerichtshof hat am 04.05.2011 unter …

Restwert! Sind die Kosten der Veräußerung erstattungsfähig?

5. Mai 2011

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gelesen: 38763 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

<Diese Zusammenfassung richtet sich in erster Linie an Autohäuser und Abschleppunternehmen, die sich mit der Abwicklung von Verkehrsunfällen …

DVR und DGU gründen „Arbeitsgruppe Fahrradfahrer“

5. Mai 2011

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gelesen: 11630 , heute: 2 , zuletzt: 24. Juni 2018

Berlin, 4. Mai 2011 – Radfahren ist gesund und schont die Umwelt. Dabei dürfen jedoch Unfallrisiko und Verkehrssicherheit nicht vergessen …

Motorrad-Lasermessung mit Riegl FG-21P – Verfahren eingestellt

5. Mai 2011

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gelesen: 49453 , heute: 2 , zuletzt: 25. Juni 2018

Blitzer Info Schrift weiß  kleinFall:

Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Motorrad innerhalb geschlossener Ortschaften in 30er- Zone um 45 km/h. Die Messung erfolgte mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P.

Es erging ein Bußgeldbescheid mit einem Bußgeld von 200,- €;  4 Punkten in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot.

Kammergericht: Zur Haftungsverteilung Beifahrertür ./. Radfahrerin

4. Mai 2011

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gelesen: 14290 , heute: 3 , zuletzt: 24. Juni 2018

Das Kammergericht hat mit Beschluß vom 20.9.2010 (Az.: 12 U 216/09),  online in der Entscheidungsdatenbank Rechtsprechung …

NEUE ANSCHRIFT

3. Mai 2011

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gelesen: 13362 , heute: 4 , zuletzt: 24. Juni 2018

Zum Beginn des Jahres haben sich die Kontaktdaten von Hr. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Jörg Bister geändert. Er ist …