Archiv für März 2011

Nachrüstbares Notrufsystem „Copilot“ soll Leben retten

31. März 2011

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gelesen: 15186 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Chemnitz, 31. März 2011 – Ab 2014 müssen alle Neuwagen in der EU mit dem Notrufsystem eCall ausgestattet sein. Autofahrer …

Vereinte Nationen: Jahrzehnt der Verkehrssicherheit 2011 bis 2020

30. März 2011

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gelesen: 13209 , heute: 8 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Logo zum „Jahrzehnt der Aktion für Verkehrssicherheit“.New York, 30. März 2011 – 1,3 Millionen Menschen sterben …

Uniwagnis/HIS für alle?

30. März 2011

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gelesen: 14938 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Beitrag vom 31.3.2009:
Eines der bestgehüteten und verschwiegensten Geheimnisse der Versicherungwirtschaft wird gelüftet. Wie ich einem Beitrag des “lawblog” …

Rettet die Fahrerlaubnis (§ 142)

30. März 2011

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gelesen: 59404 , heute: 17 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Die Wahrnehmbarkeit eines Kollisionsereignisses in Bezug zum § 142 „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ („Die Rettung des Führerscheins“)

StGB (Strafgesetzbuch)

§ 142 Unerlaubtes …

ETSC begrüßt EU-Weißbuch für den Verkehrssektor

30. März 2011

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gelesen: 13490 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Brüssel, 29. März 2011 – Der Europäische Verkehrssicherheitsrat (ETSC) begrüßt die Pläne der Europäischen Kommission für nachhaltigen Verkehr. ETSC-Hauptgeschäftsführer Antonio …

Wer auffährt, hat nicht immer die alleinige Schuld am Unfall (Haftungsquote bei Auffahrunfall)

29. März 2011

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gelesen: 39939 , heute: 25 , zuletzt: 22. Oktober 2017

In einem Rechtsstreit haben wir einen Mandanten vertreten, dessen KFZ auf einen haltenden PKW aufgefahren war.

Grund für den Auffahrunfall war der …

Geschwindigkeitsaufhebung nach Kreuzungen?

29. März 2011

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gelesen: 72561 , heute: 15 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Grundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, dass alle Streckenvorschriftszeichen …

Fiktive Abrechnung nach einem Verkehrsunfall – Umbaukosten einer Gasanlage

29. März 2011

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gelesen: 16022 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Grundsätzlich ist anerkannt, dass nach einem Unfall der Geschädigte auch fiktiv, d.h. auf Gutachtenbasis abrechnen kann. Streitig sind jedoch hierbei …

Januar 2011: Zahl der Verkehrstoten steigt um ein Viertel

26. März 2011

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gelesen: 13243 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Wiesbaden, 25. März 2011 – Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Verkehrstoten im Januar 2011 auf …

Achtung Werkstätten und Autohäuser: Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen“ (CGZP) nicht tariffähig

25. März 2011

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gelesen: 16942 , heute: 9 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Aus dem Urteil des BAG in Bezug auf die CGZO ergeben sich erhebliche Konsequenzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Gehalt kann …

Ständiges Ärgernis Auslandsunfälle

24. März 2011

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gelesen: 14086 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Wer gehofft hat, dass durch den Einfluss der diversen KH-Richtlinien der EU die Abwicklung von Verkehrsunfällen mit Auslandsbezug vereinfacht oder …

Nordrhein-Westfalen: 21.000 Autofahrer ohne Gurt

24. März 2011

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gelesen: 14649 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Düsseldorf, 23. März 2011 – Eine zweiwöchige Kontrollaktion der Polizei in Nordrhein-Westfalen lieferte erschreckende Ergebnisse. Mehr als 21.000 Autofahrer waren …

AG Dillenburg: Poliscan Speed-Verfahren wg. Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt – Software war zum Messzeitpunkt nicht freigegeben

23. März 2011

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gelesen: 62503 , heute: 12 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Poliscan Speed auf StativEin Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h.

Die Messung wurde von dem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik Dipl. Ing. Roland Bladt begutachtet. Im Ergebnis kam heraus, bei der Messung eine Softwareversion eingesetzt wurde, welche zum Zeitpunkt der Messung noch nicht freigegeben war.

Fiktive Abrechnung nach einem Verkehrsunfall – Teil 2

22. März 2011

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gelesen: 55955 , heute: 10 , zuletzt: 22. Oktober 2017

„Bastlerfahrzeug“ – Nicht immer Gewährleistungsausschluss

22. März 2011

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gelesen: 28873 , heute: 8 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Nicht immer Gewährleistungsausschluss bei „Bastlerfahrzeug“

München/Berlin (DAV). Die Bezeichnung eines Autos als „Bastlerfahrzeug“ kann grundsätzlich eine Gewährleistung ausschließen. Dann darf der …

Baum behindert Grundstückseinfahrt – Eigentümer kann Entfernung verlangen

21. März 2011

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gelesen: 24549 , heute: 9 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Hannover/Berlin (DAV). Städte dürfen bei der Umgestaltung von Straßen nicht die Einfahrt auf Grundstücke erschweren. Daher kann eine Grundstückseigentümerin die …

Weltweites „Jahrzehnt der Verkehrssicherheit“ startet am 11. Mai 2011

20. März 2011

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gelesen: 14713 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

New York, 19. März 2011 – Verkehrsminister aus 150 Ländern verabschiedeten im November 2009 einen gemeinsamen Plan zur Reduzierung der …

Gutachterkosten bei Teilschuld

19. März 2011

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gelesen: 30437 , heute: 12 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Vor kurzem hatte ich auf die angekündigte Entscheidung des Oberlandesgerichts Rostock hingewiesen, wonach der Geschädigte auch bei Mithaftung die vollen …

HWS: Schmerzensgeld auch bei geringer Geschwindigkeitsveränderung

19. März 2011

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gelesen: 16240 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Aufgrund der Rechtsprechung des BGH und diverser OLG hängen die “Trauben hoch” bei der Geltendmachung von Schmerzensgeld bei einer Verletzung …

Mietwagen: AG Köln verurteilt Axa, lehnt LG Saarbrücken und Stuttgart ab

19. März 2011

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gelesen: 14007 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das AG Köln hat mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom 16.03.2011, Az. 266 C 63/10, die Axa Versicherung zur Zahlung …

Schmerzensgeld wegen HWS-Verletzung auch bei geringer Aufprallgeschwindigkeit – Urteilsgründe

17. März 2011

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gelesen: 53205 , heute: 28 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Neunkirchen vom 29.10.2010 – AZ: 5 C 791/08 – ist rechtskräftig.

Nachfolgend zitieren wir aus den Urteilsgründen:

„Zur …

13. Technischer Kongress des VDA: Fahrzeugsicherheit im Mittelpunkt

17. März 2011

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gelesen: 14234 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Berlin, 16. März 2011 – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) lädt am 23. und 24. März 2011 zum 13. Technischen Kongress …

EU – Fahrerlaubnis wirksam trotz deutschem Wohnsitz im Führerschein?!

16. März 2011

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gelesen: 88410 , heute: 69 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Wahrscheinlich ja! Nach der Entscheidung des EuGH vom 26.08.2008 herrschte zunächst unter den Oberverwaltungsgerichten die einhellige Meinung, dass eine …

Fahrerflucht und die Folgen bei Spiegel-TV

16. März 2011

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gelesen: 59343 , heute: 12 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das Thema Fahrerflucht wird bei Spiegel TV behandelt.
Rund 25.000 Mal im Jahr wird in Deutschland Fahrerflucht begangen, so …

„Mietwagenkrieg“: bald Klärung durch BGH?

15. März 2011

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gelesen: 20589 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

In der Terminsübersicht des BGH findet sich folgende Terminsankündigung:

Verhandlungstermin: 12. April 2011

VI ZR 300/09

AG Bad Hersfeld -Urteil vom 30. Dezember …

GTÜ-Mängelreport: Viele Fahrzeuge in schlechtem Zustand

15. März 2011

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gelesen: 14124 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Stuttgart, 14. März 2011 – Knapp jedes fünfte Fahrzeug, das in die Hauptuntersuchung (HU) rollt, erhält wegen erheblicher technischer Mängel …

OLG Köln zum Überholen bei unklarer Verkehrslage

14. März 2011

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gelesen: 49673 , heute: 30 , zuletzt: 22. Oktober 2017

In der aktuellen Ausgabe der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR Heft 5 aus 2011, S. 290 f) sind gleich zwei …

BGH: Vorsicht beim Ausritt in den Wald…

11. März 2011

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gelesen: 23623 , heute: 10 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Der Bundesgerichtshof hatte am 15.02.11 (veröffentlicht am 10.03.11) über einen -zugegebenermaßen exotischen- Reitunfall zu entscheiden.

Die Klägerin und eine Freundin ritten mit ihren Pferden auf einem Waldweg in der Nähe eines Jagdgebietes.

Ca. nach der Hälfte der geplanten Reitroute vernahmen sie einen Schuß, setzten aber den Ausritt fort. Kurze Zeit später scheute jedoch das Pferd der Klägerin.

Die Klägerin stürzte und zog sich Verletzungen zu. Sie verlangte dann von dem Jagdleiter Schmerzensgeld.

Ihre Argumentation:  Ihr Pferd habe aufgrund eines weiteren Schusses, die ein Teilnehmer der Treibjagd abgegeben habe, gescheut.  Hinweis- oder Warnschilder  auf den Wegen zum Jagdgebiet hätten überdies gefehlt.

Österreich: Alle drei Stunden verunglückt ein Kind im Straßenverkehr

11. März 2011

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gelesen: 13360 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Wien, 10. März 2011 – Im vergangenen Jahr wurde durchschnittlich alle drei Stunden ein Kind bei einem Verkehrsunfall auf österreichischen …

Roland Rechtsschutz: Erst falsch, dann beleidigt

10. März 2011

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gelesen: 18077 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Beitrag vom 18.02.2009:
Es hat seinen guten Grund, dass manche Rechtsschutzversicherungen überproportional häufig im RSV-Blog auftauchen. Die Roland …

BGH: Beweislast nach Durchführung von Nachbesserungsarbeiten

9. März 2011

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gelesen: 13709 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Der BGH hat mit Urteil vom 09.03.2011, Az. VIII ZR 266/09 entschieden, dass die Durchführung von Mangelbeseitigungsarbeiten nichts an der …

Regulierungsverhalten der Versicherer

9. März 2011

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gelesen: 13747 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Wahre Worte vom Kollegen Frank-Roland Hillmann im Vorwort zur zfS 2011, Heft 2:
“Vorbei sind die Zeiten, als die Schadenregulierung noch …

Visitenkarten waren gestern – Kanzlei geht neue Wege

9. März 2011

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gelesen: 32311 , heute: 25 , zuletzt: 22. Oktober 2017

reichapp„Visitenkarte war gestern – heute haben Sie Ihren …

Landgericht Coburg (AZ: 22 O 438/08): Der Schnellere hat nicht immer Recht

9. März 2011

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gelesen: 22931 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Coburg/Berlin (DAV). Wer auf eine Vorfahrtstraße einbiegen will, muss warten. Doch wie ist die Vorfahrt geregelt, wenn zwei …

IPhone App für Verkehrsanwälte: Der Reharechner – ein nützliches Instrument

8. März 2011

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gelesen: 17440 , heute: 8 , zuletzt: 22. Oktober 2017

rehafix by rehacare GmbH

rehafix1Als erster deutscher Dienstleister für …

BGH: 1,3-fache Geschäftsgebühr bei durchschnittlichem Verkehrsunfall

8. März 2011

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gelesen: 15639 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Nach einer Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV hat der BGH entschieden, daß bei einem durchschnittlichen Verkehrsunfall die 1,3-fache …

ADAC: „Shared Space“ ist nicht überall möglich

6. März 2011

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gelesen: 15543 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

München, 4. März 2011 – Die Straße als gemeinsamer Raum für alle Verkehrsteilnehmer, der ohne Ampeln, Verkehrsschilder und Bordsteine auskommt …

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2

4. März 2011

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gelesen: 89660 , heute: 15 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem …

4. Berliner Fachtagung „Der Verkehrsunfall im Versicherungsrecht“

4. März 2011

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gelesen: 34344 , heute: 25 , zuletzt: 22. Oktober 2017

4. Berliner Fachtagung „Der Verkehrsunfall im Versicherungsrecht“ am 24./25. Juni 2011 im Hotel Palace Berlin

Moderation:
Rechtsanwalt Jörg Elsner, …

Fahrverbote von „einem halben Monat“ gibt es nicht!

4. März 2011

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gelesen: 57071 , heute: 44 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Ein etwas seltsamer Kuhhandel scheint sich vor dem Amtsgericht Wuppertal abgespielt zu haben. Der Betroffene war, ausweislich der Urteilsgründe, Rechtsanwalt …

Ich will keine Lizenz!

4. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 13998 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Soeben erreichte mich folgendes Schreiben eines “Kollegen”. Kann mir bitte jemand sagen, was der mir da andrehen will ? Warum …

Angabe einer falschen Laufleistung in der Vollkaskoversicherung

4. März 2011

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 44204 , heute: 27 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das KG Berlin hat durch Beschluss vom 09.11.2010, AZ: 6 U 103/10, entschieden, dass der Kaskoversicherer trotz Falschangaben des Versicherungsnehmers …

BVerwG: bei Verzicht auf die Fahrerlaubnis bleiben Punkte stehen

4. März 2011

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gelesen: 14266 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Nach § 4 Abs. 2 Satz 3 StVG werden Punkte im Verkehrszentralregister gelöscht, …

BVerwG: Keine Löschung von Punkten im Verkehrszentralregister nach Verzicht auf die Fahrerlaubnis

4. März 2011

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gelesen: 13466 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 03.03.2011 entschieden, dass ein Verzicht auf die Fahrerlaubnis nicht zu einer Löschung von Punkten …

Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld

3. März 2011

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gelesen: 14785 , heute: 7 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. …

BVerwG: Bei Verzicht auf Fahrerlaubnis bleiben Punkte erhalten

3. März 2011

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gelesen: 13396 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Das BVerwG hat mit Urteil vom 03.03.2011, Az. 3 C 1.10, (hier …

Das „Schweizer Taschenmesser“ für den Rechtsanwalt – neue iPhone App von Datev Anwalt vorgestellt

2. März 2011

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gelesen: 15677 , heute: 8 , zuletzt: 22. Oktober 2017

[caption id=“attachment_4742″ align=“alignleft“ width=“300″ caption=“Strahlende Gesichter auf der CeBit: V.l.n.R. Rolf Schöller (Leiter des Geschäftsbereichs DATEV-Anwalt), Dr. Michael Seyd (Mitglied …

Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht

1. März 2011

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gelesen: 71416 , heute: 14 , zuletzt: 22. Oktober 2017

FahrtenbuchZeugnisverweigerungsrecht steht Fahrtenbuchauflage nicht entgegen.
VG Mainz, Beschluss vom 22.11.2010 – 3 L …

Verkehrswacht spricht sich für Alkoholverbot aus

1. März 2011

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gelesen: 11107 , heute: 6 , zuletzt: 22. Oktober 2017

Berlin, 28. Februar 2011 – Bereits geringe Mengen Alkohol können sich negativ auf das Fahrverhalten auswirken. Die Deutsche Verkehrswacht (DVW) …



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