Archiv für November 2010

Vorsicht: Haftung auch bei unbedachtem Öffnen der Fahrertür – Urteil im Volltext

29. November 2010

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gelesen: 48760 , heute: 4 , zuletzt: 23. Juli 2017

Das Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 13.10.2010 ist rechtskräftig.

Nachfolgend der Link zum Urteil im Volltext (pdf)

Urteil vom 13.10.2010

 

Vorsicht bei Rückforderung der Haftpflichtversicherung!

29. November 2010

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gelesen: 24889 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Ein nicht seltenes Problem im Zusammenhang mit dem Neuabschluss einer Haftpflichtversicherung: Nach dem Neuabschluss des Versicherungsvertrages geht die Versicherungspolice zu …

Abschleppkosten -keine Pflicht des Geschädigten zur Marktforschung

29. November 2010

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gelesen: 44625 , heute: 4 , zuletzt: 23. Juli 2017

 Nicht genug, dass Geschädigte nach einem Unfall -häufig ohne jede Schuld-  Schäden an ihrem Fahrzeug und Verletzungen zu beklagen haben. …

Verkehrsrecht im Winter

27. November 2010

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gelesen: 16472 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Schnee und Eis behindern derzeit den Verkehr auf unseren Straßen. Rechtzeitig zum Wetterumschwung hat der Bundesrat einer Änderung der Straßenverkehrsordnung …

10. Internationales Airbag-Symposium in Karlsruhe

27. November 2010

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gelesen: 17627 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Karlsruhe, 26. November 2010 – Moderne Airbag- und Gurtsysteme sind inzwischen Standard in der Fahrzeugtechnik. Dennoch sehen Unfallforscher Möglichkeiten einer …

Die Winterreifenpflicht ist da! – Bundesrat akzeptiert entsprechende Änderungen der StVO

26. November 2010

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gelesen: 25598 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Der Bundesrat hat heute (26.11.10) der Neufassung der Winterreifenverordnung (Änderung der Straßenverkehrsordnung) zugestimmt.

Wetterverhältnisse wurden konkretisiert; Reifenbeschaffenheit beschrieben…

M+S Reifen sowie Ganzjahresreifen mit entsprechendem M+S Symbol sollen ausreichend sein. Nach den bisherigen zeitlichen Verzögerungen dürfte die Neuregelung nun voraussichtlich in der nächsten Woche, also am Anfang Dezember, nach Verkündung in Kraft treten.

Hier geht es zu der Verordnung zur Änderung

Wie schnell muss eine Haftpflichtversicherung nach einem Unfall zahlen?

26. November 2010

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gelesen: 27625 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Die Situation ist uns allen bekannt: nach einem Verkehrsunfall muss der Geschädigte schnell wieder mobil werden. Hierzu braucht er eine zügige Leistung …

Hälftige Haftungsverteilung bei ungeklärtem Unfall im Kreisverkehr

26. November 2010

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gelesen: 39358 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Ist nicht feststellbar, welches von zwei Fahrzeugen an hintereinander gelegenenen Einmündungen zuerst in einen Kreisverkehr eingefahren ist, haften beide Fahrzeuge für …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Nötigung im Straßenverkehr – geht schneller als man denkt

26. November 2010

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gelesen: 45313 , heute: 11 , zuletzt: 23. Juli 2017

Der Straftatbestand der Nötigung im Straßenverkehr wird oft und gerne unterschätzt. Da kann der Streit um eine Parklücke beim Weihnachtseinkauf durchaus zu einer Verurteilung führen.

Eine Nötigung im Straßenverkehr liegt vor wenn das Opfer mit der Gewalt eines Fahrzeuges durch verkehrswidriges Fahrweise mutwillig gezwungen wird, nicht so zu fahren wie es will und wie es die Verkehrslage zulässt (KG in DAR 1969,81).   Beispiele für Nötigungshandlungen im Straßenverkehr  -auch auf dem Parkplatz:

Rotlichtverstoß – Bußgeld und Fahrverbot droht

25. November 2010

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gelesen: 22079 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

 

An die Ampel herangefahren, gedacht – ich schaffs noch – und dann hat es geblitzt? Jetzt kann es teuer werden …

Winterreifenpflicht – Ein Stück in drei Akten

25. November 2010

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gelesen: 61321 , heute: 8 , zuletzt: 23. Juli 2017

DER verkehrsrechtliche Dauerbrenner dieser Wintersaison ist meines Erachtens eindeutig die Winterreifenpflicht. Weil mir immer und immer wieder die selben Fragen …

Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen

25. November 2010

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gelesen: 94361 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, …

Rotlichtverstoß – nicht immer droht Fahrverbot und Alleinhaftung bei Unfall

25. November 2010

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gelesen: 21120 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Wer bei rotem Lichtzeichen eine Ampel überfährt und dabei einen Unfall verursacht, haftet regelmäßig allein und zudem droht ihm auch …

Österreich: Gerüste gegen vereiste Lkw-Planen

25. November 2010

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gelesen: 17931 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Wien, 25. November 2010 – Eis und Schnee auf Lkw-Dachplanen können beim Herabfallen zur Gefahr für den nachfolgenden Verkehr werden. …

LG Mannheim zur Gleichwertigkeit der Reparatur durch freie Werkstatt bei fiktiver Regulierung

24. November 2010

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gelesen: 51458 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Das Landgericht Mannheim hat in seinem Urteil vom 22.10.10, AZ 1 S 163/09 der im Rahmen einer fiktiven Regulierung erhobenen Forderung auf Abrechnung auf  Basis der im Sachverständigengutachten ermittelten Stundensätze einer markengebundenen Fachwerkstatt eine Absage erteilt.

Der Leitsatz:

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?

24. November 2010

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gelesen: 73591 , heute: 8 , zuletzt: 23. Juli 2017

Wer kontinuierlich Punkte in Flensburg sammelt, muss damit rechnen, irgendwann seinen Führerschein zu verlieren. Mit 18 Punkten ist nämlich Schluss, denn bei diesem Punktestand wird der Führerschein eingezogen.

Der Gesetzgeber hat daher Möglichkeiten des Punkteabbaus geschaffen:

Weniger Verkehrstote auch im September 2010

24. November 2010

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gelesen: 17539 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Wiesbaden, 23. November 2010 – Die positive Entwicklung der Verkehrsunfallstatistik hat sich auch im September 2010 fortgesetzt. Nach Angaben des …

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Köln – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Franz-Josef Schütte

23. November 2010

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gelesen: 68333 , heute: 10 , zuletzt: 23. Juli 2017

FranzJosefSchuetteRechtsanwalt für Verkehrsrecht Franz-Josef Schütte aus Köln hilft mit schadenfix.de …

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

23. November 2010

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gelesen: 84504 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Das „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle …

Fortbildung in der Verkehrstechnik

23. November 2010

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gelesen: 18322 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Hemmingen, 22. November 2010 – Der B.A.S. Qualitätsverbund bietet Intensivschulungen zum Thema „Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ an. Die ganztägigen …

Knöllchen Rekord in Berlin

22. November 2010

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gelesen: 49835 , heute: 4 , zuletzt: 23. Juli 2017

Die Bild berichtet von Rekordeinnahmen des Landes Berlin.

Bis einschließlich Oktober 2010 hat die Bußgeldstelle 49 563 …

Autofahren mit Copilot

20. November 2010

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gelesen: 19485 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Leser-Telefon-Aktion „Fahrerassistenzsysteme“
Bonn, 19. November 2010 (DVR) – Noch immer sterben auf Europas Straßen jährlich etwa 35.000 Menschen, 1,9 Millionen werden …

Fahrerflucht – Teil 1: Wartepflicht

19. November 2010

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gelesen: 60188 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Wann darf ich mich vom Unfallort entfernen?
Wie lange bemisst sich im Allgemeinen die Wartepflicht?
Jedem Unfallbeteiligten, …

Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen

19. November 2010

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gelesen: 91744 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

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Was ist Fahrerflucht?
In dieser Reihe informieren wir Betroffene …

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin rechtmäßig

19. November 2010

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gelesen: 36778 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

VG Neustadt, Aktenzeichen: 6 K 1332/09.NW – Urteil vom 10.08.2010: Die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin ist …

Bezeichnung "Vorführwagen" ist vom Alter des Fahrzeugs unabhängig

19. November 2010

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gelesen: 26836 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

BGH Karlsruhe, Aktenzeichen: VIII ZR 61/09 – Urteil vom 15.09.2010: Der Begriff „Vorführwagen“ enthält keine Aussage über das Alter des …

Keine Einwände gegen durch "Blitzer" erstellte Lichtbilder

19. November 2010

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gelesen: 29532 , heute: 4 , zuletzt: 23. Juli 2017

BVG Karlsruhe, Aktenzeichen: 2 BvR 759/10 – Urteil vom 05.07.2010: Die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so …

Weltweiter Gedenktag für Opfer von Straßenverkehrsunfällen

19. November 2010

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gelesen: 18143 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Luxemburg, 18. November 2010 – Am 21. November erinnert die European Federation of Road Traffic Victims (FEVR) weltweit an die …

Schuldfrage bei einer Kollision zweier rückwärts ausparkender Fahrzeuge

19. November 2010

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gelesen: 28644 , heute: 4 , zuletzt: 23. Juli 2017

LG Saarbrücken, Aktenzeichen: 13 S 14/10 – Urteil vom 07.05.2010: Kommt es beim Zurücksetzen zweier Fahrzeuge, die gleichzeitig ausparken, zu …

Geschwindigkeitsüberschreitung – Vorsatz

18. November 2010

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gelesen: 72089 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Geschwindigkeitsüberschreitung – Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, …

„Blaulichtsteuer“ – (k)ein Aprilscherz ?!

18. November 2010

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gelesen: 35902 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Das ist kein verfrühter Aprilscherz: in Hamburg wird zum Jahreswechsel eine „Servicegebühr“ von 40 EUR fällig, wenn bei reinen Blechschäden …

Kaskoschaden: Was Ihnen die Versicherung nicht erzählt! Teil II

18. November 2010

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gelesen: 52908 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Fortsetzung von Teil I

 

Erleidet der Versicherungsnehmer nach einem Kaskoschaden erneut einen unverschuldeten Unfall und wird sein Fahrzeug dabei nicht …

Kaskoschaden: Was Ihnen die Versicherung nicht erzählt! Teil I

18. November 2010

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gelesen: 77465 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

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Im Zuge des Kostendrucks haben viele Versicherer das Instrument der Werkstattbindung in …

Werkstattwahl? BGH: VW-Entscheidung

18. November 2010

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gelesen: 44848 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Haben Geschädigte nach einem unverschuldeten Unfall das Recht eine markengebundene Werkstatt zu beauftragen?

 

Der BGH hat mit seiner VW-Entscheidung vom 20.10.2009, …

Motorradsturz aufgrund verirrten Fußballs und die Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins

17. November 2010

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gelesen: 35655 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Das Landgericht Detmold hatte in dem Verfahren v. 20.10.10, AZ  12 O172/09 über einen Sturz eines Motorradfahrers wegen eines …

Wissenswert im Verkehrsrecht -Teil 1: Unfallregulierung durch Rechtsanwalt – natürlich auf Kosten des gegnerischen Haftpflichtversicherers!

16. November 2010

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gelesen: 56151 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Leider  wissen das heutzutage die wenigsten Unfallgeschädigten.

Der Bundesgerichtshof  hat  bereits vor einiger Zeit entschieden, dass derjenige, welcher …

Wann gilt ein Verkehrsteilnehmer als lebensgefährlich verletzt?

16. November 2010

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gelesen: 18142 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

DVR für neue Kategorie in der Unfallstatistik
Bonn, 12. November 2010 (DVR) – Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten und verletzten …

Presseseminar „Verkehrssicherheit 2020“

13. November 2010

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gelesen: 19327 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

4./5. November 2010 in Kassel
Die neuen Leitlinien der Verkehrssicherheitspolitik der Europäischen Union setzen als Ziel, die Anzahl der Verkehrstoten von …

ADAC Forum 2010 „Verkehrsverstöße und ihre Folgen – neue Regelungen für Deutschland und Europa“

12. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 77115 , heute: 10 , zuletzt: 23. Juli 2017

Am Mittwoch, den 10.11.2010, fand das jährliche ADAC Forum des ADAC Saarland zu dem Thema „Verkehrsverstöße und ihre Folgen …

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht in Saarlouis – Fachanwaltsprofil von Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter

12. November 2010

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gelesen: 75003 , heute: 8 , zuletzt: 23. Juli 2017

KlausSpiegelhalterRechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Klaus Spiegelhalter aus Saarlouis hilft …

BG/UK/DVR-Infodienst 3/2010

12. November 2010

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gelesen: 19382 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

2wheels 4funGrafik: pfeil UK/BG/DVR-Jugendaktion 2009 zum sicheren RadfahrenKommunikationGrafik: pfeil

Schmerzensgeld wegen HWS-Verletzung auch bei geringer Aufprallgeschwindigkeit

11. November 2010

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gelesen: 78338 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Das Amtsgericht Neunkirchen hat mit seinem Urteil vom 29.10.2010 die Rechtsprechung bestätigt, wonach ein Schmerzensgeldanspruch wegen einer HWS-Verletzung auch dann …

HessVGH: MPU für Radfahrer -ohne Fahrerlaubnis- nach Verkehrsteilnahme mit 1,6 Promille

11. November 2010

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gelesen: 32271 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Keine MPU – Schluß mit Fahrradfahren?

Derr Hessische Verwaltungsgerichtshof  hatte über einen PKH-Antrag im Beschwerdeverfahren eines Falles zu entscheiden, bei welchem …

Vorwurf der Geldschneiderei: Richter spricht über 40 Temposünder frei

10. November 2010

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gelesen: 20093 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Meldung gibts hier:

Weil er Radarfallen für Geldschneiderei hält, hat ein Richter in Herford mehr als 40 geblitzte …

Fahrzeugsicherheit gibt es nicht zum Ramschpreis

10. November 2010

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gelesen: 19504 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

An diese Stelle möchte ich noch auf die gemeinsame Pressemitteilung des Zentralverbandes Karosserie- und
Fahrzeugtechnik e.V. (ZKF), des BVSK e.V., und …

Nicht mehr ohne Anwalt

10. November 2010

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gelesen: 24351 , heute: 5 , zuletzt: 23. Juli 2017

Berlin (DAV). Der Deutsche Anwaltverein (DAV) begrüßt, dass sich die Verbände des Kfz-Gewerbes (ZDK, ZKF) und der Verband der freiberuflichen …

Schadenmanagement Teil 2 – Verkehrsunfall

10. November 2010

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gelesen: 50410 , heute: 6 , zuletzt: 23. Juli 2017

Warum die Beauftragung eines auf dem Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalts nach einem Verkehrsunfall erforderlich ist, zeigt folgender Fall:

Nach einem unverschuldeten …

„Freiheit versus Reglementierung im Straßenverkehr“

10. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 19490 , heute: 3 , zuletzt: 23. Juli 2017

Kolloquium am 15. Dezember 2010 in Bonn
Bonn, 9. November 2010 (DVR) – Zu einem Fachkolloquium mit dem Titel „Freiheit versus …

Kfz-Schein im Auto – Dummheit oder sanktionierte Bequemlichkeit ?

9. November 2010

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gelesen: 41256 , heute: 8 , zuletzt: 23. Juli 2017

 

Bekanntlich muss der Kfz-Schein (nicht zu verwechseln mit dem Kfz-Brief) im Fahrzeug mitgeführt und bei einer Polizeikontrolle präsentiert werden, sonst …

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Thomas Brunow

8. November 2010

Verfasser des Beitrages:
gelesen: 57139 , heute: 8 , zuletzt: 23. Juli 2017

Rechtsanwalt Thomas BrunowRechtsanwalt Thomas Brunow aus Berlin hilft …



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